Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau 2022

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28. Juni 2017  
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III 
an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV 
Dezernat V 
Rechtsamt 
 
 
Amt: Grünflächenamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0186 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551010 
Kostenstelle:  067-010-1100 / 067-041-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5510-51 Sachkonto:       
 
Betreff: Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau 2022  
 
Vorlage vom: 09.06.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Dem Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2022 wird zugestimmt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 9. Juni 2017 
 
  
Aufgrund der aktuell schwierigen Haushaltslage muss die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
umfassende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ergreifen. Ein wesentlicher Beitrag ist 
dabei u.a. der Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2022. 
Davon unberührt bleiben der laufende Wettbewerb und die sich daraus ergebenden 
Verpflichtungen. 
Es wird kein weiteres für die Durchführung der Landesgartenschau beantragtes Personal 
eingestellt. 
 
 
Darmstadt, 9. Juni 2017       Anlage 
 
Dezernat I Dezernat II Dezernat III 
 
 
 
 
Jochen Partsch  Rafael Reißer Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister  Bürgermeister  Stadträtin 
 
 
 
Dezernat IV Dezernat V 
 
 
 
 
André Schellenberg  Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer  Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28. Juni 2017  
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III 
an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV 
Dezernat V 
Rechtsamt 
 
 
Amt: Grünflächenamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 10.1 
II III  
IV 20 
V 67 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0186 
 
Magistratsbeschl uss-Nr. 
240 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551010 
Kostenstelle:  067-010-1100 / 067-041-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5510-51 Sachkonto:       
 
Betreff: Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau 2022  
 
Vorlage vom: 09.06.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Dem Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2022 wird zugestimmt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.07.2017 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 9. Juni 2017 
 
  
Aufgrund der aktuell schwierigen Haushaltslage muss die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
umfassende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ergreifen. Ein wesentlicher Beitrag ist 
dabei u.a. der Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau im Jahr 2022. 
Davon unberührt bleiben der laufende Wettbewerb und die sich daraus ergebenden 
Verpflichtungen. 
Es wird kein weiteres für die Durchführung der Landesgartenschau beantragtes Personal 
eingestellt. 
 
 
Darmstadt, 9. Juni 2017       Anlage 
 
Dezernat I Dezernat II Dezernat III 
 
 
 
 
Jochen Partsch  Rafael Reißer Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister  Bürgermeister  Stadträtin 
 
 
 
Dezernat IV Dezernat V 
 
 
 
 
André Schellenberg  Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer  Stadträtin

Punkt 9: Verzicht auf die Durchführung der Landesgartenschau 2022 
 (V-Nr. 2017/0186) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.