Hauptausschuss
Mittwoch, 28. April 2010 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen von Bezirksvertretungen
Anregung der Bezirksvertretung Münster-Südost an den Rat Nr. ABV/0001/2009 "Auf dem Angelmodder Weg zwischen Wersebrücke und Ortseingangsschild Gremmendorf wird eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 50) eingerichtet."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Fraktion DIE LINKE Nr. A-R/0035/2010 "Bebauung Grevener Straße: Wunde im Stadtbild schließen, Wohngebäude mit Einfachausstattung erhalten, bezahlbaren Wohnraum errich
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke, Ratsgruppe UWG/ÖDP und Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr. A-R/0020/2010 vom 03.02.2010 "Hafenforum - Neue Perspektiven für die Entwicklung am Hafen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0023/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 04.03.2010 - "Weichen für ein attraktives Bahnhofsumfeld und eine baldige Sanierung des Bahnhofs Hiltrup stellen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Nr. A-R/0037/2010 der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke. Münster, Ratsherr Pfau (UWG), Ratsherr Kersting (ödp), Ratsherr Langenfeld (Piraten) "Vorrang für den öffentlichen Verkehr - Perspektiven für den Perso
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0004/2010 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 19.01.2010 - "Rathaus öffnen: Bürgerschaft an der Statentwicklung beteiligen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0033/2010 "Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0032/2010 "Stützungsmaßnahmen für den Schulstandort Kinderhaus ergreifen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0017/2010 vom 25.01.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0026/2010: "Kultur-Fördertopf stärkt Transparenz und Mitsprache"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion DIE LINKE., Ratsgruppe UWG/ödp, Ratsherr Langenfeld an den Rat A-R/0021/2010: Münsterpass wieder neu einrichten
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0034/2010 vom 09.03.2010: Umzugsaufforderungen einstellen - Wohnraum schaffen!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0038/2010: "SGB II-Leistungen weiter aus einer Hand sicherstellen!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Präventionskonzept Frühe Hilfen Hier: Familienbesuche in Münster - 1. Erfahrungsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster am See - die Zukunft eines innerstädtischen Lebensraums
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Münster am See - die Zukunft eines innerstädtischen Lebensraums
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung von Leitbildzielen und strategischen Zielen im Rahmen der Einführung einer zielrientierten Steuerung und weiteren Haushaltsentwicklung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Städtische Bühnen Münster, inkl. 5. Finanzformel für die Spielzeiten 2011/2012 bis 2013/2014
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Strategisches Flächenmanagement der Stadt Münster: Bildung eines optimierten Immobilienbestandes und dessen Erhalt durch nachhaltige Bewirtschaftung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großwohnsiedlung "Kinderhaus-Brüningheide" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorfinanzierung der Erneuerung der Klarissengasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umwandlung des vierten Halbtagszuges an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug zum Schuljahr 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Investition der Kommunalen Stiftungen Münster in Fotovoltaikanlagen auf Dächern ihrer eigenen Immobilien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schlussfolgerungen aus der Analyse des Wettbewerbsbeitrages der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutzkonzept 2020 für Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Klimaschutzkonzept 2020 für Münster
Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Mecklenbeck - Weseler Straße 651 - 653
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 100 für den Bereich Nienberge - Altenberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Nord
38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord
Stadtbezirk Ost
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zu den Deckblättern II, IV, V, VI, VII, VIII der Plan-feststellung für den Ausbau der B51/B 481n
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 28.04.2010 17:03 Uhr
- Ende
- 28.04.2010 21:10 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage