Rat
Mittwoch, 16. Februar 2011 um 18:26 Uhr
Tagesordnung (56)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Entwicklung der Zahlen zum Erstwohnsitz
Zufriedenheit der Nutzer mit der IT-Infrastruktur der Schulen
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befristete Beibehaltung der zur Umsetzung des Zukunftsinvestionsgesetzes und des Konjunkturprogrammes geänderten Wertgrenzen, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gremienbesetzung Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2010 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PTA-Lehranstalt Münster, hier: Weiteres Verfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 04,03 "Westfälische Schule für Musik und Förderung der e.V.-Musikschulen"), hier Rahmenbedingungen der Förderung am 2011 / Neue Finanzformel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G
Stiftung Magdalenenhospital: Änderung der Stiftungsprogramme "Förderung altenfreundlicher Wohnungen" und "Hilfen zum Umzug"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster
Umweltdaten Münster 2009
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umweltdaten Münster 2009
Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-Businesspark Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe UWG/ÖDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution "Zügiger Ausbau der B 51 - Ortsumgehung Münster - Zwischen Lütkenbecker Weg und dem Schiffahrter Damm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution "Kommunaler Finanzausgleich: Transparenz schaffen und Kommunen angemessen beteiligen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einführung von Schuleinzugsbezirken prüfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Das Konnexitätsprinzip beachten, Selbstverwaltung gewährleisten
Ergebnis: zurückgezogen
Stärkung kommunaler Kompetenz bei den Kriterien zur Aufnahme an weiterführenden Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Ein Zeichen setzen - Teilhabechancen von Kindern verbessern
Ergebnis: verwiesen
Winterdienst: Auch bei extremen Wetterbedingungen Sicherheit und Verkehrsfluss gewährleisten
Ergebnis: verwiesen
KiTa-Hearing - Elternbedarf bestimmt Öffnungszeiten
Ergebnis: verwiesen
Dem Winter gelassen die Stirn bieten: Den Winterdienst in Münster verbessern
Ergebnis: verwiesen
Gasbohrungen vor Münsters Toren - erst prüfen, dann informieren und Bürger beteiligen
Ergebnis: verwiesen
Bessere Teilhabe im öffentlichen Leben für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerinnen- und Bürgeranregungen transparenter gestalten!
Ergebnis: verwiesen
Weiteres Vorgehen zur Beteiligung am RWE-Projekt "Black GEKKO" der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: verwiesen
Schülerticket für Kinder und Jugendliche, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, finanziell ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung der Streitkräfte darstellen - Einfluss auf den Erhalt des Bundeswehr-Standortes Münster nehmen
Ergebnis: verwiesen
Stadtteilrahmenplan Kinderhaus
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.03.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 16.02.2011 18:26 Uhr
- Ende
- 16.02.2011 21:38 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage