Mandari Insight

V/0026/2011

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2010

Vorlagen 11.01.2011

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.02.2011, TOP 13

Berichtsvorlage

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Anlage 1

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Berichtsvorlage

4008 Zeichen

V/0026/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2010 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.02.2011 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht
16.02.2011 Hauptausschuss Bericht
16.02.2011 Rat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Die Kämmerin hat die im beiliegenden Verzeichnis aufgeführten über- und außerplanmäßigen 
Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 1 GO NW mit folgenden Summen genehmigt: 
 
 
1. Teilergebnispläne 161.830 EUR 
 
 
2. Teilfinanzpläne - ohne Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 550.205 EUR 
 
 
3. Teilfinanzpläne - nur Auszahlungen nach § 83 (3) GO NW 0 EUR 
 
 
Unter Position 1.
 sind Mehraufwendungen der Teilergebnispläne 
in Höhe von 161.830 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
- Mehrerträge / Mehreinzahlungen 6.250 EUR 
- Minderaufwendungen / Minderauszahlungen 155.580 EUR 
  161.830 EUR 
 
 
Unter Position 2.
 sind Mehrauszahlungen der Teilfinanzpläne  
in Höhe von  550.205 EUR 
- Mehrerträge / Mehreinzahlungen  65.600 EUR 
- Minderaufwendungen / Minderauszahlungen  484.605 EUR 
   550.205 EUR  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0026/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Detering 
Ruf: 
492 20 16 
E-Mail: 
Detering@stadt-muenster.de 
Datum: 
11.01.2011 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0026/2011 
 
 
 
Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten: 
 
a) Mehraufwendungen / -auszahlungen in den Teilergebnisplänen (konsumtiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderaufwendungen / -auszahlungen oder Mehrerträge / 
-einzahlungen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilergebnisplänen. Dabei 
darf der Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht gemindert 
werden (§ 21 Abs.3 i.V.m. § 3 Abs.2 Nr.1 GemHVO), d. h. Mehraufwendungen, die mit Mehraus-
zahlungen verbunden sind, müssen auch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen in gleicher 
Höhe gegenüber stehen. Sind Mehraufwendungen unabweisbar und kann eine Deckung durch das 
Bedarfsamt nicht erbracht werden, muss die Deckung nach dem Grundsatz der Gesamtdeckung 
des § 20 GemHVO ggf. in der Produktgruppe eines anderen Amtes sicher gestellt werden. In der 
Praxis wird in diesen Ausnahmefällen z. B. auf Minderaufwendungen / -auszahlungen im Teiler-
gebnisplan 1601 „Allgemeine Finanzwirtschaft“, Zeile 20 „Zinsen und sonstige Finanzaufwendun-
gen“ zurückgegriffen, da aufgrund der zeitlich und betragsmäßig nicht exakt vorhersehbaren Kre-
ditaufnahmen zur Liquiditätssicherung Spielräume bei der Veranschlagung entstehen können. 
 
 
b) Mehrauszahlungen in den Teilfinanzplänen (investiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investiti-
onen im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilfinanzplänen. Darüber hinaus ist 
im Rahmen des § 20 Nr.3 GemHVO die Deckung durch „Zahlungsüberschüsse aus laufender Ver-
waltungstätigkeit“, d.h. durch konsumtive Minderaufwendungen oder Mehrerträge, die mit entspr. 
Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen verbunden sind, in den Teilergebnisplänen möglich. 
Sind Mehrauszahlungen für Investitionen unabweisbar und kann eine Deckung durch das Bedarf-
samt nicht erbracht werden, erfolgt auch hier die Deckung nach dem Grundsatz der Gesamtde-
ckung. Minderauszahlungen, die als Deckung herangezogen werden können, ergeben sich z. B. im 
Teilfinanzplan 0111 „Immobilienmanagement“, Zeile 07 „Auszahlungen für den Erwerb von Grund-
stücken und Gebäuden“, da der Abschluss von Grundstücksgeschäften aufgrund von Vertragsver-
handlungen oft nicht genau terminiert bzw. in der Betragshöhe beziffert werden kann und sich so 
Minderauszahlungen ergeben können. 
 
Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die 
im anliegenden Verzeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. § 83 Abs. 2 Satz 1 GO 
NW wird dieser Bericht hiermit zur Kenntnis gegeben. 
 
I.V. 
 
 
 
 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Anlage 1

16735 Zeichen

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
1 25.11.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0111 Immobilie nmanagement 23 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 5.950 
Umbuchung der Mietaufwendungen für 
eine zusätzliche OGTS-Gruppe der Albert- 
Schweitzer-Schule in einem Gebäude des 
Kinderheimes St. Mauritz zur sachlich 
richtigen Produktgruppe 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 5.950 
2 03.08.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 0205 Standesa mtsangelegenheiten 34 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen  Standesamt 5.000 
Verbesserung der Aufenthaltssituation im 
Bereich des Lotharinger Klosters, 
insbesondere in der Sommerzeit durch 
den Ankauf von 2 Stehtischen und 4 
Schirmen 
Minderaufwand 0205 Standesamtsangelegenheiten 34 Teiler gebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 2.000 
Minderaufwand 0205 Standesamtsangelegenheiten 34 Teiler gebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 3.000 
3 21.10.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0208 Wahlen 33 T eilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 25.000 
In 2011 wird der registergestützte Zensus 
in der Bundesrepublik Deutschland 
durchgeführt. Die gesetzlichen Vorgaben 
erfordern eine autarke 
Aufgabenwahrnehmung, welche ab dem 
01.11.2010 vorgesehen ist. Die Erstattung 
der Aufwendungen ist im Haushaltsplan 
2011 veranschlagt. 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 25.000 Erwartete Einsparungen 
4 15.10.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 80.000 Mehrbedarf für die Unterhaltung der 
Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr 
Minderaufwand 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teile rgebnisplan 20 Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 80.000 Erwartete Einsparungen 
5 15.12.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0211 Veterinär- und 
Lebensmittelangelegenheiten 39 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 11.500 Mehrbedarf für die Tierkörperbeseitigung 
Minderaufwand 0701 Gesundheitsdienste 53 Teilergebnispl an 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 5.000 
Minderaufwand 1003 Wohnen 64 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 6.500 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
6 16.11.2010 überplanmäßige Auszahlung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 0000 Gestaltung von Schul anlagen 50.744 
Kostenneutrale Mittelverlagerung von 
städt. KP-Mittel des Amtes für Schule und 
Weiterbildung aus 2009 und frei 
verfügbarer Mittel der BV'en Südost und 
Hiltrup aus 2010 zur Mitfinanzierung von 
Maßnahmen der Schulhofgestaltung im 
Teilfinanzplan der Produktgruppe 0301 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 6.000 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 38.744 
Minderauszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfi nanzplan 7400 Sanierung von Spielplätzen; 
Bez. Südost 6.000 
7 13.12.2010 überplanmäßige Auszahlung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilfinanzplan 0010 Besch. Mobiliar u.a. 39.246 
Dringend notwendiger Mehrbedarf für die 
Ersatzbeschaffung abgängiger bzw. 
defekter Schulmöbel an verschiedenen 
Schulen. 
Deckung: Eingesparte Projektmittel aus 
verschiedenen Bereichen. 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 39.246 
8 09.08.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0301 Leistunge n für Schulen 40 Teilfinanzplan 4090 Bauk. Einrichtung offener 
Ganztagsschulen 25.000 
Zur Lösung des bestehenden 
Raumproblems des Annette-Gymnasiums 
sowie der Aegidii-Schule sollen 
verschiedene Räume in benötigte 
Kursräume umgewandelt werden. 
Minderaufwand 0111 Immobilienmanagement 23 Teilergebnis plan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 25.000 
9 05.11.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen für die 
Stadtbücherei 40.000 
Erforderliche Beschaffungen im Rahmen 
der Umsetzung des Projektes des Landes 
NRW "Lernort Bibliothek". Die 
Beschaffungen werden in voller Höhe 
durch Zuwendungen des Landes gedeckt. 
Mehreinzahlung 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilfinanzplan 0010 Investitionszuwendungen vom 
Land 40.000 
10 21.12.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0405 Stadtmus eum 45 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen für das 
Stadtmuseum 56.730 
Beschaffung von neuen Regalanlagen für 
die Museumsdepots, um die vorhandenen 
Flächen optimal zu nutzen 
Mehrertrag 0405 Stadtmuseum 45 Teilergebnisplan 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 25.600 
Minderaufwand 0405 Stadtmuseum 45 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 31.130 
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
11 16.11.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0406 Stadtarc hiv 47 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen 3.115 
Erweiterungsbedarf zur schonenden, 
konservatorischen Daueraufbewahrung 
von Sammlungsgut in Sonderformaten 
Minderaufwand 0406 Stadtarchiv 47 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 3.115 
12 20.10.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen Sicherung bes. 
soz. Bedarfe 3.000 
Aufgrund unerwarteter Zuzüge von 
Flüchtlingen in den letzten Wochen ist 
verstärkt der Einkauf von Hausrat 
erforderlich, welcher aus den 
vorhandenen Mitteln nicht bestritten 
werden kann. 
Minderaufwand 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 3.000 
13 20.10.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilfinanzplan 0040 
Einrichtung 
Übergangswohnungen 
asylbegehrender Ausländer 
4.000 
Aufgrund unerwarteter Zuzüge von 
Flüchtlingen in den letzten Wochen ist 
verstärkt der Einkauf von Mobiliar 
erforderlich, welcher aus den 
vorhandenen Mitteln nicht bestritten 
werden kann. 
Minderaufwand 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 4.000 
14 10.08.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 230 
Zweckentsprechende Verwendung eines 
Zuschusses der BV Hiltrup für die 
Durchführung der Sommerferienaktion 
Hiltruper Ferienspaß 2010 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 230 
15 10.08.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 800 
Zweckentsprechende Verwendung eines 
Zuschusses der BV-Hiltrup für die 
Durchführung des Kunstprojekts "Herzlich 
Willkommen in Berg Fidel" und "Berg 
Fidel zeigt Berg Fidel" 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 800 
16 02.12.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0602 Kinder- und Jugendarbeit 51 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 24.600 
Zweckentsprechende Verwendung der 
vom Sozialamt verwalteten Mittel des 
Gesamtprogramms "Soziale Stadt" für 
bestimmte Teilprojekte, die vom Amt 51 
(WUDDI) durchgeführt wurden 
Minderaufwand 0503 Sicherung besonderer sozialer 
Bedarfe 50 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 24.600 
3

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
17 31.08.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0400 Bauk. städt. Sportanlagen 130.00 0 
Mittelumsetzung innerhalb des 2-Mio- 
Topfes zwischen dem Teilergebnisplan 
und dem Teilfinanzplan; 
entgegen der ursprünglichen Planung 
ergibt sich im investiven Teil des 2-Mio- 
Topfes ein Mehrbedarf für die Maßnahme 
Jugendspielfeld auf der SA Anton-Knubel- 
Weg. Der Mehrbedarf  konnte erst nach 
konkreterer Bestandsaufnahme 
festgestellt werden. 
Minderaufwand 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 130.000 
18 17.12.2010 überplanmäßige Aufwendungen 0802 Bäder 52 T eilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 7.500 Mehrbedarf zur Defizitabdeckung des 
Freibades Coburg aus 2009 
Minderaufwand 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 7.500 Einsparung im Rahmen der 
Bewirtschaftung 
19 07.10.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0802 Bäder 52 T eilfinanzplan 0100 Beschaffungen für Geräte und 
Fahrzeuge für Bäder 32.000 
Mit Blick auf die im Zusammenhang mit 
dem Münsterpass zu erbringenden 
Arbeiten müssen  weitere 12.000 € für die 
Programmierung, insbesondere Karten 
etc. bereitgestellt werden. 
 
Weitere Mehrbedarfe entstehen durch die 
zusätzlich zu beschaffenden 
Transponderkarten. Sie werden für die 
Schulen und Vereine benötigt. Das Schul- 
und Vereinsschwimmen soll zukünftig 
über die Kassenanlage abgewickelt 
werden, um Angaben über die 
Inanspruchnahme der Wasserzeiten 
(auch) dieser Nutzer zu bekommen. Die 
Karten mit gesonderter Programmierung 
sollen an die Lehrer und die Übungsleiter 
gehen und wurden ebenfalls bei der 
Ermittlung der Bedarfe bislang noch nicht 
berücksichtigt. 
Minderauszahlungen 0801 Sportentwicklung, 
Sportanlagen und -stätten 52 Teilfinanzplan 0100 Beschaffungen für 
Sporteinrichtungen 32.000 Einsparung im Rahmen der 
Bewirtschaftung 
4

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
20 25.10.2010 überplanmäßige Auszahlungen 0802 Bäder 52 T eilfinanzplan 0100 Beschaffungen von Geräten 
und Fahrzeugen für Bäder 9.300 
Zur Aufrechterhaltung des technisch 
anspruchsvollen Betriebes und der 
Betriebssicherheit der städt. Bäder sind 
vielfältige Anlagenteile, Maschinen und 
andere Hilfsmittel, die einer stetigen 
Abnutzung unterliegen, erforderlich. Es 
zeigt sich nun, dass bis zum Jahresende 
in diesem Zusammenhang weitere unab- 
weisbare investive Anschaffungen und 
Ersatzbeschaffungen zu tätigen sind. Die 
hierfür veranschlagten Mittel reichen nicht 
aus. 
Minderaufwand 0802 Bäder 52 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 9.300 Einsparung im Rahmen der 
Bewirtschaftung 
21 03.08.2010 außerplanmäßige 
Aufwendungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 5.000 
Erneuerung des Liegenschaftskatasters - 
hier Qualitätssicherung bei der 
Gebäudeerfassung 
Mehrerträge 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 5.000 Deckung zu 100 % über eine 
Landeszuwendung 
22 05.11.2010 außerplanmäßige 
Aufwendungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 1.250 
Erneuerung des Liegenschaftskatasters - 
hier Qualitätssicherung bei der 
Gebäudeerfassung 
Mehrerträge 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 1.250 Deckung zu 100 % über eine 
Landeszuwendung 
23 26.07.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 1201 Bereitst. v. Verkehrsfl. und - 
anlagen 66 Teilfinanzplan 4071 Weseler Straße L551 / B219 
doppelter Linksabbieger 70.000 
Um den Beginn für den Umbau des 
Knotenpunktes Weseler Str./B51 im Jahr 
2011 zu ermöglichen, sind Planung und 
Bauvorbereitung des doppelten 
Linksabbiegers bereits in diesem Jahr 
aufzunehmen. 
Minderauszahlungen 1201 Bereitst. v. Verkehrsfl. und - 
anlagen 66 Teilfinanzplan 4031 Warendorfer Str, Ring bis 
Danziger Freiheit 70.000 
5

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2010 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile / Maßnahme 
Amt 
Produktgruppe 
24 22.07.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- u nd Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7303 Umgestaltung Perg ula Handorf 30.000 
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 
gem. Beschluss der Bezirksvertretung 
Münster-Ost vom 24.06.2010 zur Vorlage 
V/0498/2010 betr. Erneuerung der Pergola 
auf dem Petronilla-/Hugo-Pottebaum-Platz 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 6.278 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 23.722 
25 24.09.2010 überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- un d Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7400 Sanierung von Spielplätzen; 
Bez. Südost 8.200 
Sanierung der Spielplätze Birkenheide I 
(Ballspielplatz) und Theodor-Heuss-Straße 
gem. Beschluss der Bezirksvertretung  
Münster-Südost vom 14.09.2010 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 8.200 
26 24.08.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- u nd Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7503 Jugendplatz am Os ttor 7.870 
Beschluss der BV Hiltrup vom 17.06.2010 
zur Errichtung eines Jugendplatzes am 
Osttor 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 7.870 
27 24.08.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- u nd Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7504 Grünfläche an der  BV / Museum 35.000 
Beschluss der BV Hiltrup vom 17.06.2010 
zur Umgestaltung der Parkfläche 
zwischen Bezirksverwaltung und Hiltruper 
Museum 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 35.000 
28 22.12.2010 außerplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- u nd Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7510 
Beschaffung von 
Ausstattungsgegenständen; BV 
Hiltrup 
1.000 
Mittelbereitstellung für die Beschaffung 
eines Sandsteintisches am Parkplatz 
Amelsbüren. Die Beschaffung erfolgte 
aufgrund eines Beschlusses der 
Bezirksvertretung Münster- Hiltrup. 
Minderaufwand 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 1.000 
Summe Teilergebnispläne 161.830 
Summe Teilfinanzpläne 550.205 
 
6

Beratungsverlauf (3)

15.02.2011 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 4.2 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
16.02.2011 Hauptausschuss
TOP 13 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
16.02.2011 Rat
TOP 13 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (6)

  • Weseler Straße
  • Theodor-Heuss-Straße
  • Hugo-Pottebaum-Platz
  • Anton-Knubel-Weg
  • Birkenheide
  • Osttor

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0026/2011
Typ
Vorlagen
Datum
11.01.2011
Erstellt
06.10.2020 14:37