Hauptausschuss
Mittwoch, 16. Februar 2011 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen des Integrationsrates
Anregung des Integrationsrates Nr.: AIR/0005/2010 "Unterstützung der Aktion 302"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0074/2010 "Kraftstoffverbrauch der Stadt Münster senken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0075/2010 Damit nichts anbrennt: Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr aktiv fördern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/0004/2010 "Beschäftigung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte bei der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion DIE LINKE, der Grup-pe UWG/ÖDP und Herrn Powroznik an den Rat Nr. A-R/0077/2010 - Den Weg zu einer nachhaltigen Gebäudewirtschaft einschlagen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0044/2010 vom 20.04.10 "Gesundheitsinitiative an Schulen: Vorbeugung durch Hygiene"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zum Public Konsortium d-NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandversorgung - Mehr Tempo: Hochgeschwindigkeitsinternet für Münster -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung der Bundesgeschäftsstelle des Gesunde-Städte Netzwerks (GSN)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterführung der Bundesgeschäftsstelle des Gesunde-Städte Netzwerks (GSN)
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit -Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung und Projektförderung 2011)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Auslandsbeziehungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befristete Beibehaltung der zur Umsetzung des Zukunftsinvestionsgesetzes und des Konjunkturprogrammes geänderten Wertgrenzen, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gremienbesetzung Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2010 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PTA-Lehranstalt Münster, hier: Weiteres Verfahren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 04,03 "Westfälische Schule für Musik und Förderung der e.V.-Musikschulen"), hier Rahmenbedingungen der Förderung am 2011 / Neue Finanzformel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G
Stiftung Magdalenenhospital: Änderung der Stiftungsprogramme "Förderung altenfreundlicher Wohnungen" und "Hilfen zum Umzug"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster
Umweltdaten Münster 2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umweltdaten Münster 2009
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-BusinessPark Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483: Amelsbüren - Hansa-Businesspark Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ÖDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.03.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 16.02.2011 17:05 Uhr
- Ende
- 16.02.2011 21:30 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage