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V/0071/2011

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 27.01.2011

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.02.2011, TOP 27

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

5340 Zeichen

V/0071/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.02.2011 Hauptausschuss Vorberatung 
16.02.2011 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
8. RF Anne Maria Naegels  
RH Otto Reiners 
8. Dr. Wolfgang Thoring  
Friedhelm Gerhard 
 
2. EUREGIO - Mitgliederversammlung 
 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
6. Jessica Kallhoff  
Anne-Dörte Balks 
  
 
3. EUREGIO - Rat 
 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  4. Jessica Kallhoff  
Anne-Dörte Balks 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0071/2011 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
16.02.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0071/2011 
 
4. Sportausschuss 
 
 Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
2. Prof. Günter Willmann  
Jochen Temme 
  
 
5. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 
 
 von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Dietmar Uhlenbrock  
RF Dr. Karin Obst 
18. RF Dr. Karin Obst  
Dietmar Uhlenbrock 
  
 
6. Integrationsrat 
 
 von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied  
7. RF Gisela Geschkewitz  
RH Robert Fraude 
  
 
7. Aufsichtsrat Technologieförderung Münster GmbH 
 
 von der FDP-Fraktion 
 
Als Vertreter der Wirtschaftsförderung Münster GmbH im Aufsichtsrat der Technologieför-
derung Münster GmbH wird gewählt: 
 
Mitglied Stellvertretung 
  6. RH Jens -Ulrich Lenski 
RH Robert Fraude 
 
Der Vertreter der Stadt Münster in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförde-
rung Münster GmbH hat darauf hinzuwirken, dass ein Gesellschafterbeschluss bei der 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH gefasst wird, dass eine entsprechende Entsendung in 
den Aufsichtsrat der Technologieförderung Münster GmbH vorgenommen wird. 
 
8. Aufsichtsrat Halle Münsterland GmbH 
 
 von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  10. Heinrich Götting  
RH Robert Fraude

- 3 - 
V/0071/2011 
 
9. Verbandsversammlung Zweckverband Schienenpersonennahverkehr 
 
 von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
7. RH Jü rgen Reuter 
NN 
  
 
10. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Aliye Stracke -Gönül 
Isa Müller-Ehrenberg 
 
11. Aufsichtsrat Wohn + Stadtbau GmbH 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
6. Aliye Stracke -Gönül 
RF Gaby Kubig-Steltig 
  
 
12. Aufsichtsrat Wohnungsgesellschaft Große Lodden GmbH 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
6. Aliye Stracke -Gönül 
RF Gaby Kubig-Steltig 
  
 
13. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass Herr Ratsherr Robert Fraude, bisher als sachkundiger 
Bürger in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft ent-
sandt, auch als Ratsherr in dem Ausschuss vertreten bleibt. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
03.02.2011 bzw. 08.02.2011 beantragt. 
 
Zu 2. – 3.: 
Frau Jessica Kallhoff hat mit Schreiben vom 03.01.2011 ihre Mandate in der EUREGIO-
Mitgliederversammlung und im EUREGIO-Rat niedergelegt. Die erforderlichen Umbesetzungen 
werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 03.02.2011 beantragt. 
 
Zu 4.: 
Neuer Vorsitzender des Stadtsportbundes Münster ist Herr Jochen Temme. Der Stadtsportbund 
beantragt mit Schreiben vom 17.01.2011 die Umbesetzung.

- 4 - 
V/0071/2011 
 
Zu 5. – 9.: 
Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 09.02.2011 von der FDP-Fraktion beantragt. 
 
Zu 7.: 
Gemäß § 13 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages der Technologieförderung Münster GmbH ent-
sendet neben der Sparkasse Münsterland Ost (1 Mitglied) und der Universität Münster (1 Mitglied) 
die Wirtschaftsförderung Münster GmbH 7 Mitglieder in den Aufsichtsrat der Technologieförderung 
Münster GmbH. Die Entsendung erfolgt durch die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsför-
derung Münster GmbH. 
 
Zu 10. – 12.:  
Frau Stracke-Gönül ist zum 10.07.2010 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Die Um-
besetzungen werden mit Schreiben vom 15.02.2011 von der SPD-Fraktion beantragt. 
 
Zu 12.: 
Gemäß § 6 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages ist der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft 
Große Lodden mbH personenidentisch mit den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohn + Stadt-
bau GmbH. 
 
Zu 13.: 
Herr Ratsherr Robert Fraude war bisher als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Stadtpla-
nung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft entsandt. Seit dem 15.12.2010 ist Herr Fraude 
Mitglied im Rat der Stadt. Er bleibt als Ratsherr in dem Ausschuss vertreten. 
 
 
Hinweis:
 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ver-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Beset-
zung zu achten. 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Beratungsverlauf (2)

16.02.2011 Hauptausschuss
TOP 25 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
16.02.2011 Rat
TOP 27 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0071/2011
Typ
Vorlagen
Datum
27.01.2011
Erstellt
06.10.2020 14:37