Verkehrsausschuss
Dienstag, 05. März 2024 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (59)
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Erhaltung Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Erhalt Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Notfallfahrplan für die KVB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Sebastianstraße bis Haus Nr. 120 bzw. 127 einschließlich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für.die Sanierung/Umbau d. Neusser Landstraße im Abschnitt zw. Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
KVB Tantiemen
Ergebnis: zurückgestellt
Adventsverkehr-Konzept
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fragen an Straßen.NRW
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausfälle bei der KVB im Jahr 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Personalsituation im Dezernat III-Mobilität
Ergebnis: zurückgestellt
ADAC-Studie
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm Nahmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Auswertung des Projekts Parkpilot in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen im Betrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Sachstand zur Umgestaltung Barbarossaplatz
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sachstand Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunikationskonzept Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsverkehr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen der RM Pakulat und Kienitz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend "Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand aktuelles Vorgehen E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Mobilitätserhebung 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Schienenersatzkonzept - hier: Ergebnis des Prüfauftrages des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
polisMOBILITY 2024 | Anpassung des Veranstaltungskonzeptes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Verzicht auf Stellung von Strafanträgen wegen Beförderungserschleichung seitens der KVB AG
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sicherheit am Ebertplatz
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Änderungsantrag zu TOP 1.2 - Erhalt Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf - AN/0231/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz sowie das Führen eines 2. Aufzugs an die Oberfläche im Rahmen der Aufzugsnachrüstung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.11.2023 (AN/2031/2023) betreffend "Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2024 betreffend "Adventsverkehr-Konzept"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 19.12.2023 betr. Fragen an Straßen.NRW, AN/2184/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion zu "Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund" (AN/1918/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betr. "ADAC-Studie"
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 05.03.2024 16:10 Uhr
- Ende
- 05.03.2024 18:14 Uhr
- Ort
- Ratssaal