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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (47)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.2

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.3

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - Zur mündlichen Anfrage des SB Herrn Becker zu TOP 1.1.2 im Ausschuss für Umwelt und Grün vom 12.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Rather See - Umwelt schützen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Beantwortung der Anfrage "Rather See – Umwelt schützen!" Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 24.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4.1

Beantwortung der Anfrage Digitalisierung und Umweltbildung: QR-Code statt Infotafel?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

SmartCity Memorandum of Understanding

Ergebnis: zurückgestellt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß §13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit §16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.6

Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.7

Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen - Ausbau der öffentlichen Grünflächen im 2. BA

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Umbau und Erweiterung des denkmalgeschützten Bahnhof Belvedere zu einer öffentlichen Begegnungsstätte, Belvederestr. in Köln-Müngersdorf, LB 3.04 "Parkrest von Haus Belvedere und Gehölzbestände an der Waldschule in Müngersdorf"; L11 Äußerer Grüngürte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Überprüfung des Kölner Grundwassers auf Pflanzenschutzmittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Mitteilung zum Sachstand der Stilllegungsmaßnahme der Altdeponie "Linder Mauspfad" in Köln Porz-Lind

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Betreuter Taubenschlag für das Pilotprojekt am Hansaring

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Kommunaler Insektenschutz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Sachstand der Umsetzung zum Beschluss AN/0076/2018 "Bienenfreundliches Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Förderfähigkeit von Pacht- bzw. Contracting-Photovoltaikanlagen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

CO2-Ausstoß Flughafen Köln/Bonn

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.3

Europaweite Ausschreibung von ordnungsbehördlichen Bestattungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

45

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

46

B Gleichstellungsrelevante Themen

47

C Vorstellung der Offenlandpflege im NSG Am Hornpottweg durch die Biologische Station Leverkusen - Köln und Frau Joachim von der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.10.2019

Details

Ende
17:48 Uhr

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