Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

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• Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - Stadtverschönerung

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  Geschäftsführung Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Herr Schultheis Telefon: (0221) 99322 Fax : (0221) E-Mail: andre.schultheis@stadt-koeln.de Datum: 17.09.2019 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 16.09.2019 öffentlich 9.1.7 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim 3185/2019 Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushalts- jahr 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr. Maßnahme Bet rag in Euro 1 Aufwerten und Optimierung von Bankstandorten im S tadt- bezirk Mülheim - Unterplattierungen - Erneuerung maroder Bänke - Ergänzung von Bankstandorten 80.000,00 2 Blumenwiesen Clevischer Ring / Mülheimer Zubringe r / Waldecker Str. - Einsaat / Unterhaltungspflege 15.000,00 3 Erneuerung der Boulebahn Dünnwalder Turnverein - Erneuerung der Boulebahn - Erneuerung der Bänke und Tische 12.000,00 Auszahlung erfolgt nur, wenn der Dünnwalder Turnverein einen entsprechenden Antrag einreicht. 4 Bolzplatz von-Bodelschwingh-Str. - Jugendsitzbänke am Spielfeld 8.000,00 Summe: maximal 115.000,00 € 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2019 in Höhe von 115.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnah- men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teil- ergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla- gen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfü- gung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Besc hlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 3185/2019 Freigabedatum 16.09.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2019 bereit- gestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwen- den: Nr. Maßnahme Betrag in Euro 1 Aufwerten und Optimierung von Bankstandorten im Stadtbezirk Mülheim - Unterplattierungen - Erneuerung maroder Bänke - Ergänzung von Bankstandorten 80.000,00 2 Blumenwiesen Clevischer Ring / Mülheimer Zubringer / Waldecker Str. - Einsaat / Unterhaltungspflege 15.000,00 3 Erneuerung der Boulebahn Dünnwalder Turnverein - Erneuerung der Boulebahn - Erneuerung der Bänke und Tische Auszahlung erfolgt nur, wenn der Dünnwalder Turnverein einen entsprechenden Antrag einreicht. 12.000,00 4 Bolzplatz von-Bodelschwingh-Str. - Jugendsitzbänke am Spielfeld 8.000,00 Summe: maximal 115.000,00 € Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 16.09.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün 10.10.2019 Finanzausschuss 11.10.2019 2 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2019 in Höhe von 115.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt- schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 115.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2019 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Anlagen Anlage 0 – Begründung der Dringlichkeit

• Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

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  Anlage 0 zur Beschlussvorlage 3185/2019, Begründung der Dringlichkeit Um die Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2019 zu beginnen, ist eine Beschlussfassung in den Gremien im Monat September 2019 notwendig. Die nächste Sitzung des Finanzausschusses ist mit der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.11.2019 erst am 09.12.2019 zu erreichen.