Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Beschlussvorlage Ausschuss 3005/2019 vom 04.09.2019
Stand: Am 10.10.2019 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün ungeändert empfohlen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Anlage 0 zur Beschlussvorlage 3005/2019, Begründung der Dringlichkeit Um die Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2019 sicherzustellen, ist eine Beschlussfassung in den Gremien im Monat September 2019 notwendig. -
Beschlussvorlage Ausschuss
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3005/2019 Freigabedatum 04.09.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Maßnahme Betrag in Euro Ehrenfeld erblühen lassen – Verteilaktion von Pflanzen und Saatgutmischungen für Bienen, Wildbienen und Insekten 5.000,00 Summe: 5.000,00 Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt- schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 5.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossene Maßnahme. Die entsprechenden Aufwendun- gen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahme umzusetzen. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 09.09.2019 Finanzausschuss 23.09.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün 10.10.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 5.000,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2019 für den Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Bezirksvertretung hat in ihren Sitzungen am 13.05.2019 und 08.07.2019 bereits über die Vergabe eines Teils der Mittel in Höhe von 106.300 Euro beschlossen.
Beratungsverlauf
-
10.10.2019 zuletzt
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 4.1.3, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz