Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Mai 2008 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0014/2008 vom 20.02.2008 "Bürgernähe stärken, einheitliche Behördenrufnummer 115 zügig vorbereiten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0020/2008 vom 05.03.2008 "Planung für die III. Nordtangente einstellen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD Fraktion Nr. A-R/0045/2007 "Münster für alle: Ein Instrument für jedes Kind"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0002/2008 "Chance Ganztagsschule - Positive Auswirkungen der gebundenen Ganztagsgrundschule auf den Bildungserfolg von Kindern untersuchen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0017/2008 "Kinder fördern, Eltern entlasten: Das letzte Kindergartenjahr wird beitragsfrei"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen/GAL" an den Rat (A-R/0011/2008)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0016/2008 vom 04.03.2008 "Neuausrichtung der kommunalen Altenpolitik"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichten einer Umweltzone in Münster "Innerstädtische Feinstaubbelastung senken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R 0013/2008 vom 05.02.2008 "Preisgünstigen Wohnungsbestand in Münster sichern: WGM- und GWN-Wohnungen im Stadtgebiet erwerben!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Gievenbeck der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung und Projektförderung 2008)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Beigeordneten Stadtdirektor Hartwig Schultheiß
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Zuständigkeit Haus Heidhorn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 1. Adventssonntag im Stadtbezirk Münster-Mitte, -Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 31.08.2008 und 28.12.2008 im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und am 09.11.2008 im Stadtbezirk Münster-Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 01.06.2008 zu der Veranstaltung "6. Gremmendorfer Straßenfest"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2008
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung Zentrum Kinderhaus
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 137 I, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 137 IV, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Südost
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich Ratio
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 517 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 182, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern in den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Umbesetzung in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.05.2008
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2008 17:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2008 00:00 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster