V/0331/2008/1
Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung
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Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0331/2008/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Betrifft Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster; Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung Beratungsfolge 06.05.2008 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 07.05.2008 Hauptausschuss Vorberatung 07.05.2008 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat der Stadt Münster nimmt die positiven Beschlüsse des Konzernvorstandes der Deut- sche Bahn AG vom 22.04.2008 und des Vorstandes der DB Station&Service AG vom 09.04.2008 (s. Anlage 1) zum Projekt „Neubau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ als Investo- renprojekt auf Basis des Konzeptes „Timon Bauregie“ zur Kenntnis. 2. Aufgrund des gestalterischen, funktionalen und städtebaulichen Mehrwerts des Projektes „Neu- bau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ mit dem Ziel einer weiteren Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs stellt die Stadt Münster im Rahmen der Gesamtfinanzierung des Projektes eine Finanzierungsbeteiligung in Höhe von maximal 5,0 Mio. EUR zur Verfügung. 3. Der Rat der Stadt Münster erwartet, dass sowohl das Investorenprojekt als auch die von der Deutsche Bahn AG vorgestellten Maßnahmen zum Umbau der Verkehrsstation (incl. Tunnel- verbreiterung) kurzfristig baulich umgesetzt werden. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für ein Fahrradparkhaus auf der Ostseite des Hauptbahnhofes in Abstimmung mit dem Investor für das neue Empfangsgebäude sowie mit der Deutsche Bahn AG voranzutreiben. 5. Die Anträge - A-R/0029/2007 der SPD-Fraktion vom 05.06.2007 „Hauptbahnhof Münster: Den Umbau gestalten“, - A-R/0017/2004 der CDU-Fraktion vom 05.07.2004 „Neue Weichenstellung für den Haupt- bahnhof“ (Inhalt: Auslobung eines Investoren-Wettbewerbs für das Areal Hbf. Münster), Vorlagen-Nr.: V/0331/2008/1. Erg. Auskunft erteilt: Herr Franke Ruf: 492 61 10 E-Mail: FrankeGerd@stadt-muenster.de Datum: 02.05.2008 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0331/2008/1 - A-R/0010/2004 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 13.05.2004 „Freie Bahn für den Großen Bahnhof – den Hauptbahnhof zu einer verkehrlichen, wirtschaftlichen und kul- turellen Drehscheibe ausbauen“, - A-R/0034/2003 der SPD-Fraktion vom 28.11.2003 „Hauptbahnhof Münster endlich umbau- en – Weichen durch städtisches Engagement neu stellen“ sind mit dieser Vorlage erledigt. II. Kosten/Folgekosten Im Rahmen der Gesamtfinanzierung des Projektes „Neubau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ stellt die Stadt Münster eine Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 5 Mio. EUR bereit. Folgekosten entstehen nicht. III. Finanzierung/Mittelbereitstellung Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5 Mio. EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2009 in der Produktgruppe 09.01 „Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“ für die Maßnahme „Finanzierungsbeteiligung Neubau Münster Hauptbahnhof“. Deckung: Vorläufige Sperrung bei folgenden Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2009: Produktgruppe 1101 “Abwasserbeseitigung“ Maßnahme 0012 “Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen 1.700.000 EUR Maßnahme 4058 “ KA Mariendorf / Handorf, Aufhebung“ 1.600.000 EUR Produktgruppe 1201 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen“ Maßnahme 4068 “ Hafenweg, Albersl.Weg – Dortm. u. Bernh.-Ernst“ 600.000 EUR Maßnahme 4074 “ Roxel Nord, BG, Bp 461“ 900.000 EUR Maßnahme 4079 “ Meesenstiege/südl. Sternkamp, BG, Bp 465“ 200.000 EUR Endgültige Deckung: I. Nachtragshaushaltsplan 2008 Sollten sich im Rahmen der konkreten Umsetzungsprüfung Hinweise ergeben, die eine geänderte haushaltsplanmäßige Veranschlagung erforderlich machen, wird diese mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 vollzogen. Begründung: Die Vorlage V/0331/2008 „Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster; Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung“ wurde am 30.04.2008 im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft beraten. Der Ausschuss sprach sich für die Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung aus. Zur Sicherung des Ziels, in der weiteren Konzeptausarbeitung ein für die Nutzer attraktives Fahr- radparkhaus vorzusehen, fasste der Ausschuss durch Hinzufügung eines weiteren Beschlusspunk- tes den o. a. geänderten Beschluss als Beschlussempfehlung an den Rat. Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft beschloss einstimmig, - 3 - V/0331/2008/1 dem Rat den geänderten Beschlussvorschlag der Vorlage zu empfehlen. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat, dem so geänderten Beschlussvorschlag zu folgen. I. V. gez. Schultheiß Stadtdirektor
Hauptvorlage V/0331/2008
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DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung Vorlagen-Nr.: V/0331/2008 Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: Herr Franke Ruf: 492 61 10 E-Mail: FrankeGerd@stadt-muenster.de Datum: 24.04.2008 Betrifft Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster; Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung Beratungsfolge 30.04.2008 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 06.05.2008 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 07.05.2008 Hauptausschuss Vorberatung 07.05.2008 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat der Stadt Münster nimmt die positiven Beschlüsse des Konzernvorstandes der Deut- sche Bahn AG vom 22.04.2008 und des Vorstandes der DB Station&Service AG vom 09.04.2008 (s. Anlage 1) zum Projekt „Neubau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ als Investo- renprojekt auf Basis des Konzeptes „Timon Bauregie“ zur Kenntnis. 2. Aufgrund des gestalterischen, funktionalen und städtebaulichen Mehrwerts des Projektes „Neu- bau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ mit dem Ziel einer weiteren Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs stellt die Stadt Münster im Rahmen der Gesamtfinanzierung des Projektes eine Finanzierungsbeteiligung in Höhe von maximal 5,0 Mio. EUR zur Verfügung. 3. Der Rat der Stadt Münster erwartet, dass sowohl das Investorenprojekt als auch die von der Deutsche Bahn AG vorgestellten Maßnahmen zum Umbau der Verkehrsstation (incl. Tunnel- verbreiterung) kurzfristig baulich umgesetzt werden. 4. Die Anträge - A-R/0029/2007 der SPD-Fraktion vom 05.06.2007 „Hauptbahnhof Münster: Den Umbau gestalten“, - A-R/0017/2004 der CDU-Fraktion vom 05.07.2004 „Neue Weichenstellung für den Haupt- bahnhof“ (Inhalt: Auslobung eines Investoren-Wettbewerbs für das Areal Hbf. Münster), - A-R/0010/2004 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 13.05.2004 „Freie Bahn für den Großen Bahnhof – den Hauptbahnhof zu einer verkehrlichen, wirtschaftlichen und kul- turellen Drehscheibe ausbauen“, V/0331/2008 - 2 - - A-R/0034/2003 der SPD-Fraktion vom 28.11.2003 „Hauptbahnhof Münster endlich umbau- en – Weichen durch städtisches Engagement neu stellen“ sind mit dieser Vorlage erledigt. II. Kosten/Folgekosten Im Rahmen der Gesamtfinanzierung des Projektes „Neubau Empfangsgebäude Münster Hbf.“ stellt die Stadt Münster eine Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 5 Mio. EUR bereit. Folgekosten entstehen nicht. III. Finanzierung/Mittelbereitstellung Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5 Mio. EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2009 in der Produktgruppe 09.01 „Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“ für die Maßnahme „Finanzierungsbeteiligung Neubau Münster Hauptbahnhof“. Deckung: Vorläufige Sperrung bei folgenden Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2009: Produktgruppe 1101 “Abwasserbeseitigung“ Maßnahme 0012 “Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen 1.700.000 EUR Maßnahme 4058 “ KA Mariendorf / Handorf, Aufhebung“ 1.600.000 EUR Produktgruppe 1201 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen“ Maßnahme 4068 “ Hafenweg, Albersl.Weg – Dortm. u. Bernh.-Ernst“ 600.000 EUR Maßnahme 4074 “ Roxel Nord, BG, Bp 461“ 900.000 EUR Maßnahme 4079 “ Meesenstiege/südl. Sternkamp, BG, Bp 465“ 200.000 EUR Endgültige Deckung: I. Nachtragshaushaltsplan 2008 Sollten sich im Rahmen der konkreten Umsetzungsprüfung Hinweise ergeben, die eine geänderte haushaltsplanmäßige Veranschlagung erforderlich machen, wird diese mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 vollzogen. Begründung: Der Rat der Stadt Münster hatte am 24.10.2007 aufgrund eines gemeinsamen Antrages mit Bezug auf die Vorlage V/0767/2007 „Hauptbahnhof Münster – Sachstand: Investorenverfahren und Ver- kehrsstation“ die Verwaltung einstimmig u. a. damit beauftragt, auf der Basis der im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft am 18.10.2007 vorgestellten Konzepte, eine Entscheidung zum Neubau des Hauptbahnhofes Münster vorzubereiten. Die Verwaltung hatte seinerzeit ausgeführt, dass aus Sicht der Stadt die städtebaulichen und funk- tionalen Aspekte sowie die Strukturverträglichkeit des Gesamtprojektes (Begrenzung der Einzel- handelsflächen) wichtige Komponenten der Entscheidungsfindung sind und diese höher zu bewer- ten sind, als rein wirtschaftliche Aspekte. Unter dieser Maßgabe erklärte der Rat am 24.10.2007 seine grundsätzliche Bereitschaft, die Rea- lisierung des Investorenprojektes finanziell zu unterstützen und hat dies – ergänzend zu seinem Beschluss zur Vorlage V/0767/2007 „Hauptbahnhof Münster – Sachstand: Investorenverfahren und Verkehrsstation“ – durch folgende Protokollerklärung zum Ausdruck gebracht: V/0331/2008 - 3 - „Der Rat erklärt seine Bereitschaft, eine verkehrlich, stadtstrukturell-städtebaulich überzeu- gende Lösung für die Erneuerung des Hauptbahnhofs mit eigenen Mitteln der Stadt ange- messen zu unterstützen. Der Rat verknüpft mit diesem Angebot die Erwartung, dass die Er- neuerung des Hauptbahnhofes bereits im Jahr 2008 begonnen wird.“ Bereits im Sachstandsbericht auf Seite 2 der Vorlage V/0767/2007 „Hauptbahnhof Münster – Sachstand: Investorenverfahren und Verkehrsstation“ hatte die Verwaltung deutlich gemacht, dass der Hauptbahnhof und sein Umfeld bereits seit Jahren ein Schwerpunkt der Stadterneuerung in Münster mit folgenden Zielsetzungen ist: • funktionale und gestalterische Aufwertung des Empfangsgebäudes und seines Umfeldes, • verbesserte Einbindung des Bahnhofsareals in die Stadtstruktur, • funktionale und gestalterische Aufwertung der Verkehrsstation (Anlagen und Einrichtungen für alle verkehrlichen Funktionen des Bahnhofs), • Verbesserung und Entwicklung des ÖPNV, • Aufwertung der Umsteigebeziehungen zwischen öffentlichen Verkehrsmitteln, Fahrrädern und Pkws (Parken) zur Bahn. Da mit den Entscheidungen des Konzernvorstandes der Deutsche Bahn AG vom 22.04.2008 und des Vorstandes der DB Station&Service AG vom 09.04.2008 zum Projekt „Neubau Empfangsge- bäude Münster Hbf.“ als Investorenprojekt auf Basis des Konzeptes „Timon Bauregie“ die Forde- rungen der Stadt an eine Erneuerung des Hauptbahnhofes Münster weitestgehend erfüllt werden, befürwortet die Verwaltung eine finanzielle Beteiligung in Höhe von maximal 5,0 Mio. €. Die vom Rat der Stadt Münster gem. Beschluss vom 24.10.2007 empfohlene Realisierung der Er- neuerung des Hauptbahnhofes Münster auf der Grundlage des Konzeptes „Timon Bauregie“ dient der städtebaulichen Aufwertung des Bahnhofsumfeldes einschließlich der funktionalen Verbesse- rung der Verknüpfung von Innenstadt und Ostviertel bzw. Hafenquartier. Das Votum des Rates hatte eine stadtstrukturell, städtebaulich und verkehrlich (insbesondere Verknüpfung des ÖPNV) verträgliche Lösung mit hohem architektonischen Anspruch unterstellt. Im Sinne der Stadt Münster und in Abstimmung mit der DB AG und dem Investor werden großzügige Geschosshöhen im neu- en Bahnhofsprojekt realisiert. Die ausgewählte Fassadengestaltung wird prägende Elemente des Münsteraner Stadtbildes und der benachbarten Bestandsstrukturen übernehmen. Durch die Verla- gerung des Bahnhofsempfangsgebäudes von der West- auf die Ostseite wird die Abwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Individualverkehrs am Bahnhof deutlich verbessert werden (s. Anlage 2). Auf der Grundlage einer Kostenschätzung des den Umbauentwurf verfassenden Architekturbüros Hentrich – Petschnigg & Partner GmbH + Co. KG (HPP) ist davon auszugehen, dass – abwei- chend von durchschnittlichen Gebäudestandards – ein Kostenmehraufwand für das westliche und östliche Empfangsgebäude des neuen Hbf. Münster von insgesamt rund 5,2 Mio. € erforderlich werden wird: • für die Ausbildung attraktiver städtischer Räume im Inneren der beiden Empfangsgebäude, • für die architektonische Ausprägung der beiden Eingangshallen als markante städtebauliche Zeichen und • für die angemessene Ausbildung des jeweiligen Erscheinungsbildes der Vorderseiten der beiden Empfangsgebäude. Neben den dargelegten städtebaulichen, architektonischen und funktionalen Qualitäten werden darüber hinaus mit dem Konzept der „Timon Bauregie“ auch die strukturellen Orientierungsvorga- ben der Stadt Münster hinsichtlich der maximal zu realisierenden Verkaufsflächen im Zusammen- hang mit der Erneuerung des Hauptbahnhofes erfüllt. Auf der Grundlage eines entsprechenden Ratsbeschlusses zu dieser Vorlage wird die Verwaltung die weitere inhaltliche und zeitliche Projektentwicklung mit der DB AG und „Timon Bauregie“ ab- stimmen. Handlungsleitend für die Verwaltung werden dabei die vom Rat in seiner Sitzung am V/0331/2008 - 4 - 24.10.2007 einstimmig beschlossenen Erwartungen an eine Realisierung des von den Investoren „Timon Bauregie und LBBW Immobilien“ vorgelegten Konzeptes sein. Über die Ergebnisse der weiteren Abstimmungsprozesse zwischen DB AG, Investoren und Stadt wird die Verwaltung zeitnah in den zuständigen Ausschüssen berichten und bei Bedarf weitere erforderliche Beschlüsse für die zuständigen parlamentarischen Gremien vorbereiten. In diesem Zusammenhang werden auch folgende Anträge - A-R/0051/2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 04.12.2007 „Parksituation an der Bahnhofsostseite für Radfahrer verbessern – Parkhaus“, - A-R/0048/2006 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.10.2006 „Parkverkehr am Hauptbahnhof ordnen“, - A-R/0035/2003 der SPD-Fraktion vom 28.11.2003 „Ostseite des Hauptbahnhofs aufwerten – Für ein attraktives Tor zum Hansaviertel“, von Seiten der Verwaltung in die Abstimmungsprozesse eingebracht und deren sowohl auf die Planungs- als auch auf die Bauphase zielenden inhaltlichen Aspekte – soweit möglich – berück- sichtigt. I. V. gez. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: Anlage 1: Schreiben von Herrn Reh, Vorstand Betrieb/Entwicklung – DB Station&Service AG, vom 10.04.2008 an Stadtdirektor Schultheiß Anlage 2: Schreiben der Herren Reh und Schmidt, DB Station&Service AG, vom 14.04.2008 an Stadtdirektor Schultheiß, mit einer Kostenaufstellung und Baubeschreibung für das neue Empfangsgebäude Hauptbahnhof Münster V/0331/2008
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (3)
- Hafenweg
- Sternkamp
- Meesenstiege
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0331/2008/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 02.05.2008
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37