Regionalrat Köln

Rat

Mittwoch, 07. Mai 2008 um 17:37 Uhr

Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (40)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmtigleides

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

8

Anregungen des Ausländerbeirates

9

Wiederwahl des Beigeordneten Stadtdirektor Hartwig Schultheiß

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Zuständigkeit Haus Heidhorn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen

11.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 1. Adventssonntag im Stadtbezirk Münster-Mitte, -Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 31.08.2008 und 28.12.2008 im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und am 09.11.2008 im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11.3

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 01.06.2008 zu der Veranstaltung "6. Gremmendorfer Straßenfest"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Erweiterung Zentrum Kinderhaus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Erneuerung des Hauptbahnhofs Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

NRW-Sportschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Bauleitplanung

16.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

16.1.1

Bebauungsplan Nr. 137 I, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1.2

Bebauungsplan Nr. 137 IV, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2

Stadtbezirk Münster-Nord

16.2.1

Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.3

Stadtbezirk Münster-Südost

16.3.1

32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster für den Bereich Ratio

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3.2

Bebauungsplan Nr. 517 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3.3

11. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.3.4

Bebauungsplan Nr. 182, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern in den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18

Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

19

Umbesetzung in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

21

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

21.1

Eigenbeteiligung bei Fahrtendienst für Menschen mit Behinderung abschaffen

Ergebnis: verwiesen

21.2

Teilhaben: Vergünstigungspass "Münster für alle" Bühnen - Bäder - Bären

Ergebnis: verwiesen

21.3

"Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren"

Ergebnis: verwiesen

21.4

Schulraumbedarf in Hiltrup-West decken

Ergebnis: verwiesen

21.5

Städtische Verwaltung familienfreundlich weiterentwickeln

Ergebnis: verwiesen

22

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.05.2008

Gremien

Details

Beginn
07.05.2008 17:37 Uhr
Ende
07.05.2008 19:51 Uhr
Ort
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster