Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorkaufsrechtssatzung für das Gebiet 'Innenstadt'
Einführung des regulären Klimavorbehalts im Bereich Hochbau
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße / Deutsche-Telekom-Allee - (Beschluss zur erneuten Offenlage)
Zweiter Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2023 - 2025 zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag des Stv. Klett (fraktionslos) vom 27.04.2023 betr. Ergänzung der GO Stavo (Fragestunde)
Antrag des Stv. Klett (fraktionslos) vom 27.04.2023 betr. Ergänzung der GO (Ältestenrat)
Schöffenwahl zur Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028 Beschlussfassung über die Bewerber*innen-Liste
Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeister-Direktwahl am 19.03.2023 sowie der Stichwahl am 02.04.2023
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergänzung des Kostenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Erasmus-Kittler-Schule, vorgezogene Sanierung der Verwaltung
Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Umwandlung zweckgebundener Rücklagen
'Klimapreis nachhaltiges Bauen'
Nachtrag zur Vereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde vom 09.11.1990
Käthe-Kollwitz-Schule, 2. baulicher Rettungsweg und Brandschutzoptimierung
Neubau einer Kindertagesstätte in Eberstadt, Nußbaumallee 6 Anpassung der Baukosten aufgrund der Baupreisentwicklung
Bezirksverwaltung Eberstadt, denkmalschutzgerechte Sanierung inkl. energetischen Optimierungen zuzüglich Interim im Haus der Vereine, Eberstadt
Freiraumkonzept für den Siedlungsbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 12. April 2023 betr. Gastronomie
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 01.05.2023 betr. Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 19.04.2023 betr. Bewerbung als Modellregion
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.04.2023 betr. Unterstützung gekündigter Mieter der Proberaumlocation Glasbläserei
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.04.2023 betr. Angebote für Kulturschaffende
Antrag des Ausländerbeirates vom 3. April 2023 betr. Abschaffung des Sperrkontos für ausländische Studierende und Auszubildende
Antrag des Ausländerbeirates vom 3. April 2023 betr. Ächtung des N*Wortes in der Stadt Darmstadt
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 11.05.2023 21:41 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2