Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt

Punkt 35: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0108) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Stadtverordnetenversammlung
Personalrat der Der Vorsteher armstadt, 14.03.2023

Stadtverwaltung Darmstadt w/Mü ® : 06151/13-3379
Eins.: 16. März 202 mail: personalrat@darmstadt.de

Büro der Stadtverordnetenversammlung und Gremiendienste
Herrn Hans-Jörg Daum

Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates
nach Ausscheiden von ordentlichen Mitgliedern

Sehr geehrter Herr Daum,

der Personalrat hat in seiner Sitzung am 14.03.2023 beschlossen, folgende Mitglieder
und Ersatzmitglieder für die Betriebskommission Kulturinstitute neu zu benennen (bei
den Ersatzmitgliedern gibt es keine persönliche Zuordnung; die Vertretung erfolgt va-
riabel).

Eigenbetrieb Kulturinstitute
Mitglieder
Lutz Emmenthal (scheidet auf eigenen Wunsch aus)

Ralf Mink (rückt nach)
Daniela Huxhorn (bleibt wie bisher)

Ersatzmitglieder
Bianca Schott (bleibt wie bisher)
Andrea Daum (rückt nach)

Wir bitten um Bestätigung der Vorschläge durch die Stadtverordnetenversammlung.

Das Dezernat | und das Amt für Interne Dienste, Herr Burhenne, haben eine Kopie die-
ses Schreibens erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

15,

Peter Funk
Vorsitzender

I. In Kopie Dezernat |

Ill. In Kopie Amt für Interne Dienste, Herrn Burhenne

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
21.03.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0108 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt  
 
Vorlage vom: 20.03.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Mitteilung Personalrat vom 14.03.2023  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.03.2023 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
 
Mit dem Ausscheiden von Herrn Lutz Emmenthal aus de r Betriebskommission  Kulturinstitute  
ist eine Neuordnung der Vertretungen des Personalrates in de r Betriebskommission  
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 1 4.03.2023 die Neubesetzung der 
Betriebskommission des Eigenbetriebs Kulturinstitute beschlossen und folgende Mitglieder 
und Ersatzmitglieder benannt:  
 
Mitglieder Stellvertretung 
Ralf Minck Bianca Schott 
Daniela Huxhorn  Andrea Daum 
 
 
Die anderen Benennungen  in den Betriebskommissionen gelten laut Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.2021 weiter fort.  
 
 
 
Darmstadt, 20.03.2023  
MGS/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister