Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 17. Februar 2016 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (38)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A/69/2015 vom 24.11.2015, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)
Ergebnis: verwiesen zur Vorberatung
Antrag der SPD-Fraktion A-R/0042/2015 "Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Aasee prüfen und optimieren
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2016)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW"
Ergebnis: vertagt
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang Borchert Theater nicht noch einmal
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Projekte der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildungsgang Fachangestellter für Arbeitsmarktdienstleistungen am Hansa-Berufskolleg zum Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Heinrich-Piepmeyer-Haus im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Willingrott in Handorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2016/2017 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen
Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Südost
Veränderungssperre Nr. 106, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.02.2016 17:09 Uhr
- Ende
- 17.02.2016 20:40 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage