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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 24. März 2022 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (50)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3

Einjähriges Jubiläum des House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Zuschüsse aus dem Programm "ArBOr -Arbeitsbezogene Beratung und Orientierung" und Freigabe zusätzlich bereitgestellter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Anerkennung von zwei neuen Interkulturellen Zentren in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel"; hier: Maßnahmenbewilligung 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag über das freifinanzierte Objekt Kreuznacher Str. 71

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Erhebung Lebenssituation obdachloser und wohnungsloser Menschen (inklusive Jugend, Migration, Alter, LSBTIQ*)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" - hier: Maßnahmenbewilligung 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.3

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Neuanmietungen von Objekten in 2021 zur Unterbringung wohnungsloser Menschen und Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Überarbeitung des Konzeptes zum Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandard (BQA) für konventionelle Wohnungsbauvorhaben des Amtes für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Änderungen der Wohnraumförderung 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Entwickelt die „Task Force Wohnungslosenpolitik“ einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle: Konnte der Antragsstau reduziert werden?

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.4

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat "Impf- und Testangebote für Obdachlose, Wohnungslose, Menschen ohne Papiere und Geflüchtete in Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/GRÜNE, CDU und Volt vom 01.03.2022 für die Sitzung des Ausschusses für die Gleichttellung von Frauen und Männern

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Kooperatives Baulandmodell Köln 4. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 4. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Mündlicher Bericht des Beigeordneten

48

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen

Ergebnis: Kenntnis genommen

49

Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"

Ergebnis: zurückgestellt

50

Beantwortung: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: zurückgestellt

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