Jun 24

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 24. Juni 2025 um 16:00 Uhr

Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (70)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Umbenennung des „Jürgensplatz" im Stadtbezirk 3 in „Edith-Fürst-Straße" und Benennung der Platzfläche vor dem Polizeipräsidium und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in „Am Polizeipräsidium"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauvoranfrage Moorenstraße 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauantrag, Linienstraße 18 - Nachträgliche Nutzungsänderung und nachträgliche Erweiterung im Erdgeschoss (Schreinerei zu Markt) sowie weitere nachträgliche Nutzungsänderung (Blumenladen zu Imbiss)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bauvoranfrage, Völklinger Straße 7,9 – Aufstockung und Sanierung eines Hinterhof-Bürogebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bauantrag, Jahnstraße 43 – Errichtung eines (möblierten) Wohnhauses

Ergebnis: vertagt

6.5

Bauantrag, Hammer Dorfstraße 10 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Bauantrag, Kölner Straße 305, 305 a-b, 307, 307 a-b – Neubau einer drei- bis fünfgeschossigen Wohnbebauung mit Gewerbe im Erdgeschoss und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Bauvoranfrage, Hammer Dorfstraße 89 – öffentlich gefördertes Wohnen und Lebensmitteleinzelhandel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Bauantrag, In der Hött 11 – Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Bauantrag, Fleher Straße 70 - Neubau eines Mensagebäudes für die Bonifatius-Schule und die Sternwartschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Erarbeitung eines integrierten energetischen Quartierskonzepts für Friedrichstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.12

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/031 - Nördlich Stromstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Flächennutzungsplanänderung Nr. 158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Flächennutzungsplanänderung Nr.182 (Entwurf) - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Förderprojekt KreativRaum D - Teilbaustein Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Bauvoranfrage Emmastraße 25 - Neubau eines Seniorenpflegeheims, einer Wohnbebauung mit teilweiser gewerblicher Nutzung im Erdgeschoss und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Bauantrag, Robert-Luther-Straße 4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h

Ergebnis: vertagt

6.18

Antrag zum Bauwerksrückbau, Suitbertusstraße 74, 76 – Abbruch eines Garagenhofs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Antrag zum Bauwerksrückbau, Binterimstraße 31 – Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen und -berichte

7.1

Völklinger Straße – verkehrsplanerische Begleitmaßnahmen zum Neubau des vierzügigen Luisengymnasiums mit Sporthalle (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Zentrenmanagements Friedrichstraße und Gumbertstraße - Temporäre Aufstellung eines Parklets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Zukunftsfähige Ausrichtung des Schulstandortes Bachstraße 8

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Proberaum Benzenbergstraße: Zuwendung für Renovierung und Ausstattung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Errichtung der Fahrradstation Kopernikusstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorheriger Sitzung

9.1.1

Sachstand der Entwicklung „Auf‘m Tetelberg“ (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

9.1.2

Quo vadis Litfaßsäulen - Warum steht Ihr immer im Weg rum? (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.1.3

Verkehrssituation Höhenstr. – Kita St. Apollinaris, KGS Höhenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.1.4

Situation und Planung der Pflegeplätze im Bezirk 03 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.1.5

Historisches Straßenbahndepot Am Steinberg gesperrt (Anfrage Herr Dr. Graeßner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.1.6

Park- und Verkehrssituation an der Merkurstraße (Anfrage Frau Esders BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.7

Baumaßnahmen Seeheimer Weg (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.1.8

Sicherheit Radverkehr Im Liefeld (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.2

Aktuelle Anfragen

9.2.1

Taubenhäuser im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.2.2

Taubenschlag im Bezirk 3 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.3

Sozialer und preisgedämpfter Wohnungsbau im Bezirk 3 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

10

Anträge

10.1

Qualifizierung der Straßenbahnhaltestelle und der südlichen Seite des Gehwegs Fährstraße vor Eröffnung des Luisen-Gymnasium (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

10.2

Prüfantrag zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Sportanlage Sparta Bilk, Düsseldorf-Hamm (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Prüfantrag Sonnenschutz Kleinkindbereich auf dem Merkurspielplatz (Antrag Herr Optensteinen CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Verkehrssicherheit auf der Fährstraße im Bereich des Vereins Sparta Bilk und Schulwegsicherheit zum neuen Luisen-Gymnasium (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.5

Lessingplatz – Gesamtkonzept (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Lessingplatz – Gebäudesanierungen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Standorte für zusätzliche Trinkbrunnen im Stadtbezirk 3 (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.8

Kauf eines Parklets für den Stadtbezirk 3 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.9

Sicherheitsmaßnahmen für Fuß-&Fahrradverkehr im Bereich Aachener Platz, Ulenbergstraße und Moorenstraße/Himmelgeister Straße (Antrag Herr Driesch DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Informationsvorlagen

11.1

Vierte Florabar am Lessingplatz – Erweiterung der geplanten Nutzflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Völklinger Straße – verkehrsplanerische Begleitmaßnahmen zum Neubau des vierzügigen Luisengymnasiums mit Sporthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Erna-Eckstein-Straße – zusätzliche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Wochenmarkt Kirchplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Leipziger Kombispur Martinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand der Planung Radverkehrsführung Knotenpunkt Neusser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Details

Beginn
24.06.2025 16:00 Uhr
Ende
24.06.2025 21:20 Uhr
Ort
Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal