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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 08. Mai 2025 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (53)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 01/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

2.3.1

Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Fortschreibung des LSBTI-Aktionsplans

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3.3

Maßnahmen zur Bekämpfung queerfeindlicher Straftaten

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3.4

Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.5

Dokumentation zur Konferenz Interkulturelles Köln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mai Grundmann (SCHLAU Köln e.V.) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 20.02.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.7

EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 Wohn- und Teilhabegesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Verteilung der Fördermittel 2025 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Integrationslots*innen-Projekt – Verteilung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Men-schen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Priorisierung der Aufgabenerledigung im Sachgebiet Zweckentfremdung, Wohnungsaufsicht und Mietpreiskontrolle

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Jahresbericht des Auszugsmanagements 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Arbeit

8.1

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2024, bisherige Entwicklung und Ausblick 2025: Trotz schwacher Konjunktur neuer Beschäftigungshöchststand am Kölner Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Jobcenter Köln

8.3

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Arbeitsmarktförderung

8.5

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2025 - 31.12.2027

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

3. Quartalsbericht 2024 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.1

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Jahresbericht Koordination Gewaltschutz in Kölner Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete - Zeitraum 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Ladenberger (sachkundiger Einwohner auf Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen) betreffend „Inklusionsbericht 2023" (3387/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Aktueller Sachstand Sanierung und Neubau der Sozialhäuser

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Unterstützung und Anerkennung von pflegenden Angehörigen

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Mitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

5-jähriges Modellprojekt der KVB für Kölner Senior*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung zur Beteiligung am Modell „MISSIMO"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2024

Ergebnis: zurückgestellt

51

0 Verpflichtung neuer Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Ergebnis: Sache ist erledigt

52

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau

Ergebnis: Kenntnis genommen

53

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

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