Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 22. September 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (32)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Beschluss über den Planungsumfang und Bau zum Neubau Nordbad nach der Wettbewerbsentscheidung
Umgestaltung Frankfurter Straße Bereich Hauptzugang Merck, Bereich Nordbahnhof, Knotenpunkt Martin-Luther-King-Ring
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 10.1 - (Berliner Allee / Haardtring) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Flüchtlingsunterkunft Schiebelhuthweg 31, Erweiterung Dachgeschoss und Umbau Untergeschoss
Barrierefreier Ausbau der Kreuzungen Gutenbergstraße / Lichtenbergstraße Gutenbergstraße / Taunusstraße Kittlerstraße / Hohler Weg Kostenaufwand 225.000 Euro
Geh- und Radweg Eugen-Kogon-Straße
Umbaumaßnahmen Hochwasserschutz Großer Woog Mittelerhöhung um 590.000 Euro auf 990.000 Euro
Hauptrouten Fußverkehr Querung Kranichsteiner Straße / Liebfrauenstraße / Kittlerstraße
Elektromobilität und Einsatz von Elektrobussen im ÖPNV-Netz der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau Regenüberlauf R 020 - Pfungstädter Straße Mittelerhöhung um 350.000 Euro auf 1.100.000 Euro
Änderung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule an der Akademie für Tonkunst ab Januar 2017
1. Änderung der Satzung über die Einschränkung der und den Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen in der Lincoln-Siedlung (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Lincoln-Siedlung)
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Verfahrenswechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Satzungsbeschluss)
15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
GSI/ FAIR zusätzliche Waldinanspruchnahme
Verbesserung der psychosozialen Situation von geflüchteten Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) Verwendung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung
11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1) - Lichtwiesenbahn - (Aufstellungsbeschluss)
Umgestaltung Frankfurter Straßen Bereich Hauptzugang Merck
Städtebauliche Verträge mit der Campus 360 GmbH und der Alnatura Stiftung
Obdachlosenunterbringung 'Übergangswohnheim für Frauen und Kinder'
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2015 (18. Beteiligungsbericht)
Ausweisung von städtischen Ehrengräbern
Kommission Soziale Sicherung Änderung der Geschäftsordnung hier § 2 Zusammensetzung
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Vorlage-Nr. 2016/0183) Berichterstattung zur Prüfung der Ausweisung eines Mischgebiets zur Ermöglichung von Wohnnutzungen entlang der Eschollbrücker Straße im Rahmen der o.g. Flächennutzungsplanänderung
11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1) - Lichtwiesenbahn - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Sonstiges
Details
- Beginn
- 22.09.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 22.09.2016 18:55 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a