Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 23. April 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Festsetzung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 20.02.2024
Eingänge/Mitteilungen
Vorstellung Arbeitsprogramm - Amt für Immobilienmanagement
Wohnen
Bericht zur Umsetzung des Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Liegenschaften
Baugebiet "Amelsbüren - Nordwestlich Am Dornbusch" Vermarktungskonzept für Mehrfamilienhaus-Grundstücke und Übertragung von Grundstücken auf die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Baugebiet "Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Höhe Geist" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Finanzen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU an den Rat (A-R/0074/2023) – Qualität statt billig – Für einen zukunftsfähigen und leistungsstarken Busverkehr in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauwerke Münster GmbH: Beschlussfassung über die Genehmigung einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (GO AR)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gigabitversorgung im Stadtgebiet Münster - Ausbau der grauen Flecken im Rahmen der neuen Richtlinie zur Förderung des Gigabitausbaus in Deutschland (Gigabit-RL 2.0)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
"Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weiterführung und Ausweitung des Pilotprojektes LOOPmünster - ÖPNV on Demand
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2022-2033
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.05.2024 bis 31.07.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses f. d. den Betrieb der Jugendverkehrsschule Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwilliger städtischer Zuschuss zu den gesetzlichen Trägeranteilen von öffentlich-geförderten Kindertageseinrichtungen in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS" sow
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS" sow
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Pötterhoekschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Hermannschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Overbergschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für das Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung von Energieausweisen in öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Vereinssporthalle York, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Vereinssporthalle York, 2. Bauabschnitt
Entwicklung des ehemaligen Offizierskasinos im York-Quartier zu einem Bürger- und Begegnungshaus inkl. Bürgerpark York
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 23.04.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 23.04.2024 19:26 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage