Feb 11

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 11. Februar 2021 um 17:20 Uhr

Haus der Begegnung

Tagesordnung (52)

1

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

Ergebnis: entfällt

4

Anfragen

4.1

Antrag A-W/0002/2020 - Appelbreistiege radverkehrsfreundlicher gestalten

Ergebnis: eingebracht

4.2

Anträge A-W/0029/2020 und A-W/0048/2020 - Geschwindigkeitsreduzierung für den Rüschhausweg

Ergebnis: eingebracht

4.3

Bundesfinanzschule - Bau Ausweichparkplätze/Lagerplatz - Maßnahmen für die Froschwanderung

Ergebnis: beantwortet

4.4

Sachstand zum Bebauungsplan 601: Gievenbeck - Appelbreistiege / Von-Esmarch-Straße (Studierendenwohnungen/ Kindertagesstätte)

Ergebnis: eingebracht

4.5

Sachstand illegale Baumfällungen in Mecklenbeck

Ergebnis: eingebracht

5

Berichte

5.1

Kenntnisnahme des Entwurfs - Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Ehemalige Peter-Wust-Schule 2 (Schürbusch 45 in 48163 Münster): Reaktivierung des ehem. Schulgebäudes

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Waltraut-Seitter-Straße

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.1.1

Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Henriette-Son-Straße

Ergebnis: eingebracht

7.2

Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bebauungsplan Nr. 621 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

FNP 64 - Albachten-Ost - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.5

Dingbängerweg - Zwei Querungshilfen im Bereich zwischen Weseler Straße und Mecklenbecker Straße

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.6

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Sonja-Kutner-Weg (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Rückkehr zu einer verbindlichen Landschaftsplanung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.8

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Entwurf des Haushaltsplanes 2021

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Neue Anregungen/Anträge

9.1

Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Rüschhausweg/Toppheideweg

Ergebnis: eingebracht

9.2

Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten: Querungshilfe Arnheimweg am Gievenbach prüfen

Ergebnis: eingebracht

9.3

Anregung an den Rat der Stadt Münster: Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen

Ergebnis: eingebracht

9.4

Wanderweg entlang der Aa vom Aasee durch den Westen

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.5

Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladepunkten

Ergebnis: eingebracht

9.6

Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Straße Bernings Kotten

Ergebnis: eingebracht

9.7

Maßnahmen zur Minimierung der Unfallgefährdung beim Abbiegen von "Am Braaken" auf die "Altenberger Straße"

Ergebnis: eingebracht

9.8

Wandererparkplatz und Überholverbot im Bereich Vorbergshügel (Hägerstraße)

Ergebnis: eingebracht

9.9

Verkehrliches Maßnahmenprogramm "Verlegung Heroldstraße / Bahnhaltepunkt Mecklenbeck"

Ergebnis: eingebracht

9.10

Ertüchtigung der Schmeddingstraße

Ergebnis: eingebracht

10

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

10.1

Dialogdisplay Isolde-Kurz-Straße

10.1.1

Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays auf der Isolde-Kurz-Straße zwischen den Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

Ortsfeste Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays in Nienberge auf der Isolde-Kurz-Straße in Fahrtrichtung Hermann-Hesse-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Lückenschluss Radweg Tilbecker Straße/L843 im Bereich des Bahnüberganges

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Beidseitige Beschilderung der Sentruper Straße als Tempo 30 Zone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Beschilderung Durchfahrverbot für LKW optimieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Lärmschutz Mecklenbeck

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

10.6

Grünstreifen an Straßen und Wiesen in Parks weniger mähen - Entwicklung von Blühstreifen und blühende Wiesen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Isolde-Kurz-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
11.02.2021 17:20 Uhr
Ende
11.02.2021 22:23 Uhr
Ort
Haus der Begegnung