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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 28. August 2025 um 15:10 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (38)

1.1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Antrag zur Neubenennung "Marlis-Bredehorst-Platz"

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Gewaltschutzeinrichtung für queere Menschen, Schwerpunkt TIN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich in den Jahren 2025 und 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2025 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Verteilung Z für Frauenprojekte / Arbeitslosenberatung in den Jahren 2025 und 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Ausweitung der Förderung des Landes NRW für das Kommunale Integrationszentrum Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Richtlinie zur Verwendung des kommunalen Anteils bei der Förderung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Abriss und Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück in der Waldstr. 113-115, in 51145 Köln-Urbach - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Konzept Soziales und Innovatives Wohnen in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Verlängerung Auszugsmanagement 2026

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.4

Verstetigung des Projekts "Teilhabe leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik" und Einbezug von weiteren Dienststellen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

6.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

6.1.1

Maßnahmen zur Förderung sozial gemischter Stadtteile in Köln

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Kommunale Eingliederungsleistungen der Schuldnerberatung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 08.05.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.06.2025 (AN/1032/2025) betreffend Entwicklung und aktuelle Situation beim Wohngeld in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

6.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

7

Mündliche Anfragen

8

Mitteilungen

8.1

Jahresbericht 2024 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Soziale Wohnraumagentur Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Sachstandsbericht zum Antrag „Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0424/2025)

Ergebnis: vertagt

8.5

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: vertagt

8.6

Auswertung der Gebäude- und Wohnungszählung des Zensus 2022: Wohnungsleerstände und Energieträger der Heizungen in Köln

Ergebnis: vertagt

8.7

Erweiterung des Suchthilfekonzeptes Köln

Ergebnis: vertagt

8.8

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Vergütung von Praktika in sozialen Studiengängen, AZ 54/25

Ergebnis: vertagt

38

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.06.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

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