Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 19. Oktober 2011 um 17:47 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (52)

1

-

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

10

Personalangelegenheit

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11

Personalangelegenheit

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

12

Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen - Aktionsplan 2011 - 2013

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

12.1

Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen - Aktionsplan 2011 - 2013

13

Handy-Parken (E-Parking / Mobile-Parking) in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster

Ergebnis: Vorlage eingebracht

16

Geschäftsanweisung gemäß § 31 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17.1

Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

18

Fortschreibung der UNESCO-Welterbeliste - Interessenbekundung Münsters zur Aufnahme des Prinzipalmarkts als Wiederaufbauleistung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Städtische Gesamtschule in Münster, Standortoption Paul-Gerhardt-Realschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel

20.1

Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

21

Abendgymnasium und Abendrealschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Erhöhung der Aufnahmekapazität der Dreifaltigkeitsschule - städtische katholische Grundschule -, Friesenring 24, 48147 Münster ab dem Schuljahr 2012/2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Änderung der Satzung "Sicherung des geordneten Schulbetriebs für die städtischen Schulen - Allgemeiner Rahmen zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1

Änderung der Satzung "Sicherung des geordneten Schulbetriebs für die städtischen Schulen - Allgemeiner Rahmen zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

24

Investitionsbedarf Schulentwicklungsplanung und Schulgebäudesanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

ProjektHaus - Beschulung verhaltensauffälliger Schüler/innen im Bildungsgang Realschule oder Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Münster auf dem Weg zur Inklusion:

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

27

Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide, Jahresbericht 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Bauleitplanung

28.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

28.1.1

Veränderungssperre Nr. 103 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28.2

Stadtbezirk Münster-West

28.2.1

Veränderungssperre Nr. 100 - Erste Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

32.1

Unkonventionelle Erdgasförderung stoppen

Ergebnis: verwiesen

32.2

Münster für einheitliche Regelung und Entlastung bei Kita-Gebühren

Ergebnis: zurückgezogen

32.3

u3-Betreuung bedarfsgerecht ausbauen - Bundes- und Landesförderung sicher stellen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

33.1

Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs Hafen

Ergebnis: verwiesen

33.2

Mehr eMobility für Münster

Ergebnis: verwiesen

33.3

Energieeffizienz bei Vergaben verstärkt beachten"

Ergebnis: verwiesen

33.4

Vorlagen standardisieren - Vergabeausschuss und Verwaltung entlasten

Ergebnis: verwiesen

34

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2011

Gremien

Details

Beginn
19.10.2011 17:47 Uhr
Ende
19.10.2011 22:21 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage