V/0711/2011
Investitionsbedarf Schulentwicklungsplanung und Schulgebäudesanierung
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Kosten_Maßnahmen SEP
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Projekt aktueller Stand/ Gesamtkosten politische Entscheidung 2012-2015 vorgesehen für veranschlagt Finanzstelle nicht veranschlagt vordringliche Priorität im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Gesamtschule (geplant Paul-Gerhardt-RS) 15,5 Mio. € 8,5 Mio. € Deckung aus Finanzstelle struk turrelevante Investitionsmaßnahmen 7 Mio. € (2016 ff. erforderl.) Oktober 2011 Produktionsschule Konzeptarbeit Klärung des Konzeptes, insbes. Angliederung an bestehende Schulen; dann Grundsatzentscheidung Entscheidung 2012; Etat ggf. ab 2013 ff. Konzept Wartburggrundschule 21,1 Mio. € 21,1 Mio. € Grundsatzentscheidung wird herbeigeführt, sobald die Grundstücksfrage u. Genehmigung geklärt ist Sekundarschule/Schulcampus Roxel 200.000 € 200.000 € Schulcampus Roxel Oktober 2011 Offener Ganztag Konzeptarbeit (2,52 Mio €) 630.000 € jährlich =2012-15 ges. 2,52 Mio. € Baukosten und Beschaffung Offene Ganztagsschulen Konzeptentwicklung zur Raumnutzung Etat ggf. ab 2013 ff. Abendschulen/Weiterbildungskollegs 7,0 Mio. € 7,0 Mio. € Neubau Weiterbildungskolleg Oktober 2011 Zusammenführung Peter-Wust-Schule 4,4 Mio. € 4,4 Mio. € Erweiterung Peter-Wust-Schule einschl. Sporthalle bei gleichzeitiger Aufgabe und Vermarktung des Standortes Schürbusch Oktober 2011 Inklusion/Integrative Lerngruppen Konzeptarbeit (0,8 Mio €) 200.000 € jährlich =2012-15 gesamt 800.000 € Baukosten und Beschaffung Integrative Lerngruppen erste Maßnahmen für integrative Lerngruppen; Einzelintegration i.R. des Gesamtkonzeptes weiterer Finanzbedarf Gesamtsumme 51,52 Mio. € 23,42 Mio. € 28,1 Mio. € weitere größere Einzelprojekte Fassadensanierung Schiller-Gymn. 2,7 Mio. € 2,7 Mio. € Deckung aus Finanzstelle strukt urrelevante Investitionsmaßnahmen Oktober 2011 Fassadensanierung Ratsgymnasium 3,5 Mio. € 3,5 Mio. € -- Sanierung J.-C.-Schlaun-Gymnasium 4,0 Mio. € 4,0 Mio. € -- Sanierung SZ Wolbeck 5,3 Mio. € 5,3 Mio. € SZ Wolbeck Sanierung Fassade, Dach usw. Etat 2012 Gesamtsumme 15,5 Mio. € 8 Mio. € 7,5 Mio. € Auswirkungen auf den Haushalt Finanzplan Schulentwicklungsplanung
Berichtsvorlage
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V/0711/2011 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Schule und Weiterbildung Betrifft Investitionsbedarf Schulentwicklungsplanung und Schulgebäudesanierung Beratungsfolge 27.09.2011 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bericht 06.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 06.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 11.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 11.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 11.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 13.10.2011 Bezirksvertretung Münster-West Bericht 18.10.2011 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht 19.10.2011 Hauptausschuss Bericht 19.10.2011 Rat Bericht Bericht: Mit dem Beschluss des Rates zum Rahmenkon zept der Schulentwicklungsplanung im Februar 2011 ist die Verwaltung unter anderem beauftragt worden, infrastrukturrelevante Projekte zur Beschlussreife zu bringen, die das schulische Angebot in Münster weiter diversifizieren und so einen wesentliche Beitrag zur besseren Ausschöpfung der individuellen Leistungspotentiale der Schülerinnen und Schüler leisten sollen. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat die Aufträge des Rates an die Verwaltung in seiner Sitzung am 22. März 2011 priorisiert, im Juli 2011 ist der 1. Bericht zur Schulentwick- lungsplanung Politik und Öffentlichkeit vorgeste llt worden, auf den für eine umfassendere inhaltli- che Beschreibung des jeweiligen Projektstandes verwiesen wird. Die vom Rat beschlossenen infrastrukturrelevanten Projekte lösen insgesamt wie auch abhängig von der jeweiligen Entwicklung bei den einzelnen Projekten unterschiedliche Investitionsbedarfe aus. Mit diesem Bericht soll rechtzeitig zu den Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2012 sowie für die mittelfristige Finanzplanung ein Überblick über den aktuellen Sachstand der Projekte der Schulentwicklungsplanung, gegebenenfalls bestehende offene Umsetzungsfragen und den aktuell abschätzbaren Investitionsbedarf gegeben werden. Zudem wird nochmals auf den Investitionsbedarf weiterer größerer Einzelprojekte zur Schulgebäudesanierung hingewiesen. Der Gesamtumfang aller Maßnahmen inklusive größerer Schulgebäudesanierungen beläuft sich auf 67 Millionen Euro, wovon in den Haushaltsjahren 2012 - 2015 31,4 Millionen bereits veran- schlagt sind (s. Anlage 1). Vorlagen-Nr.: V/0711/2011 Auskunft erteilt: Herr Wimmer Ruf: 492-4027 E-Mail: WimmerWo@stadt-muenster.de Datum: 14.09.2011 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0711/2011 Sofern das nach Maßgabe entsprechender Ratsbeschlüsse neue Schulangebot (Sekundarschule und Gesamtschule) zu erheblichen Veränderungen der Schülerströme führt, wird sich eine mittel- fristige Gegenfinanzierung u. a. auch durch die beschlossene Auflösung der Wartburghauptschu- le ergeben. Projekte im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Städtische Gesamtschule Dem Auftra g des Rates zur planerischen Vorbereitung einer 4-zügigen städtischen Gesamtschu- le vorzugsweise im Bereich der Innenstadt entspricht das frühzeitige Votum der Schulkonferenz der Paul-Gerhardt-Realschule, sich für die Entwicklung zu einer städtischen Gesamtschule aus- zusprechen. Für die 3-zügige Realschule würde sich als Gesamtschule mit insgesamt 9 Jahr- gängen ein zusätzlicher Flächenbedarf für einen Zug in der Sekundarstufe I, eine 3-zügige Ober- stufe sowie 2 Übungseinrichtungen Sport ergeben. Eine erste Machbarkeitsstudie hat die Mög- lichkeit der Umsetzung im Standort unter Ei nbeziehung des Gebäudes der Überwasserschule bestätigt. Der Gesamtaufwand liegt bei geschätzt 15,5 Mio. Euro, wobei der Investitionsbedarf für die Sekundarstufe 2 sich erst zum Haushaltsjahr 2016 ff. ergeben würde. Es ist vorgesehen, im Oktober 2011 einen entsprechenden Beschlussvorschlag zum Standort vorzulegen. Produktionsschule Die Produktionsschu le richtet sich an schulpflichtige Schülerinnen und Schüler, bei denen auf Grund von Schulmüdigkeit / Schulverweigerung die Gefahr besteht, dass sie ihre Schulzeit ohne Abschluss beenden. Vorrangiges Ziel ist, die Jugendlichen wieder in ihre Regelschule zu rein- tegrieren. Die Produktionsschule ist keine im Schulgesetz verankerte Schulform, sie bedarf der Genehmigung über die Regelung des Schulversuchs nach §25 SchulG NW. Die Verwaltung ist zurzeit in der Klärung mit der Bezirksregierung zu den Rahmenbedingungen / Voraussetzungen der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit. Dies beeinflusst die Entscheidung, eine Produkti- onsschule als dezentrales oder zentrales Angebot einzurichten. Auf dieser Basis ist die Standort- frage zu klären. Vor diesem Hintergrund kann aktuell keine begründete Schätzung des Investiti- onsbedarfes vorgenommen werden. Die mögliche Zahl der Schüler an der Produktionsschule wird auf der Basis der in der Vergangenheit durchgeführten Beratungen schulmüder Jugendlicher auf jährlich 50 bis 60 Schülerinnen und Schüler geschätzt. Konzept Wartburgschule Die Wartburggrundschule in Gievenbeck plant di e Ausweitung ihres preisgewürdigten pädagogi- schen Konzeptes auf eine neu zu gründende Sekundarstufe I. Erforderlich wäre daher der Neu- bau einer kompletten Sekundarstufe I mit 4 Zügen sowie entsprechende Übungseinrichtungen für Sport. Die geschätzten Kosten dafür belaufen sich auf rd. 21 Millionen Euro. Die Kosten sind bis- her nicht veranschlagt, da eine kurzfristige Umsetzung auf dem vorhandenen Schulgelände bzw. in unmittelbarer Nachbarschaft der Schule aus liegenschaftlichen und planungsrechtlichen Grün- den nicht möglich ist. Über alternative Umsetzungsmöglichkeiten steht die Verwaltung in Kontakt zur Schulleitung. Da es sich bei dem Konzept der Wartburggrundschule um einen Schulversuch nach § 25 SchulG NW handelt, sind beim Ministerium f. Schule und Weiterbildung die Rahmen- bedingungen zur grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit angefragt worden. Eine Genehmigung würde nach Aussage des Ministeriums nicht vor dem Schuljahr 2013/14 bzw. 2014/15 möglich sein. 3 V/0711/2011 Sekundarschule „Schulcampus Roxel“ Das unter dem Arbeitstitel „Schulcampus Roxel“ von der Realschule Roxel, der Droste- Hauptschule und der mit ihr in Kooperation verbundenen Augustin-Wibbelt-Schule (Förderschule) entwickelte pädagogische Konzept zielt auf Einrichtung einer 4-zügigen Sekundarschule am be- stehenden Standort des Schulzentrums Roxel, mit deren Gründung die bestehende Realschule und die Hauptschule auslaufend aufgelöst würden. Grundsätzliche bauliche Erweiterungen sind für die neue Sekundarschule nicht erforderlich. Für Umbaumaßnahmen im Bestand sind 200.000 € im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 vorgesehen. Für die Zeit des Parallelbetriebes der drei Schulen ist mit einem erhöhten Betriebsaufwand für den Schuletat, die integrative Lerngrup- pen und deren sozialpädagogische Unterstützung und das Sekretariat in Höhe von rd. 40.000 € p.a. zu rechnen. Aktuell findet die bei Neugründung einer Sc hule gesetzlich vorzunehmende Bedarfsumfrage bei den Eltern aller Grundschulen in Münster statt, deren Kinder eine dritte oder vierte Klasse besu- chen. Um den nach Schulgesetz erforderlichen kommunalen Konsens ist die Stadt Havixbeck gebeten worden. Eine Ratsentscheidung zum Gründungsbeschluss ist für Oktober 2011 vorge- sehen. Offener Ganztag Vor dem Hi ntergrund steigender Anmeldezahlen und endlicher Flächenressourcen für den offe- nen Ganztag an den Primarschulen in Münster ist die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Schulen ein gesamtstädtisches Konzept zu entwickeln, das u. a. Kriterien wie Bedarfsdeckung aber auch Qualitätssicherung auf Basis der vo rhandenen Flächen berücksichtigt. Die Verwaltung ist hierzu mit Vertretern der Grundschulleitungen in intensiven Gesprächen mit dem Ziel, zu den Anmeldungen für den offenen Ganztag des Schuljahres 2012/13 einen entsprechenden Vor- schlag zu entwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Haushalt veranschlagt sind für kleinere Maßnahmen im Bestand aktuell 630.000€ p.a. bis zum Haushaltsjahr 2015. Abendschulen / Weiterbildungskollegs Die Verwalt ung ist mit dem Rahmenkonzept beauftragt worden, die Voraussetzungen für die Er- richtung eines Weiterbildungskollegs zu schaffen. Die Zusammenführung von Abendrealschule und Abendgymnasium und die räumliche Anbindung an das Pascal-Gymnasium sowie die zu- künftige organisatorische Zusammenführung der beiden Abendschulen haben die Zustimmung der Schulkonferenzen gefunden. Die Planungsgespräche mit den Abendschulen sind positiv ab- geschlossen worden, so dass dem Rat wie geplant ein Errichtungsbeschluss im Oktober 2011 vorgelegt werden kann. Die investiven Kosten der Maßnahme belaufen sich 7 Millionen € und sind bereits im Haushaltsplanentwurf vorgesehen. Mit der Umsetzung kann eine Teilfläche des Grundstücks des derzeitigen Abendgymnasiums veräußert werden, die Mitnutzung der Erich- Klausener-Realschule und der Dietrich-Bonhoeffer-Schule durch die Abendrealschule ist zukünf- tig nicht mehr erforderlich. Zusammenführung Peter-Wust-Schule (wahrscheinlich Korrektur / Ergänzungsbedarf) Die bisher a n zwei Standorten (Schürbusch und Dingbänger Weg) bestehende Grundschule Pe- ter-Wust soll zukünftig am Hauptstandort Dingbänger Weg zusammengeführt werden. Die Prog- nose der Schülerzahlen für die Grundschule einerseits wie auch die Möglichkeiten der Flächen- erweiterung am Standort Dingbänger Weg legt die Zusammenführung nahe. Die erforderlichen baulichen Maßnahmen am Standort Dingbänger Weg sehen in zwei Bauabschnitten zunächst die Errichtung erforderlicher Flächen für die Dreizügigkeit der Schule bei Bedarf sowie einer 2-fach- Sporthalle vor. Eine ggfs. später erforderliche Flächenaufweitung für einen vierten Zug würde in einem zweiten Bauabschnitt erfolgen. Der Standort Schürbusch kann nach der geplanten kurz- fristigen Zwischennutzung durch das Schulangebot der „Villa Interim“ veräußert werden. Die In- vestitionsmaßnahme wird mit 4,4 Millionen € kalkuliert und ist im Haushaltsplanentwurf vorgese- hen. 4 V/0711/2011 Inklusion / Integrative Lerngruppen Die im Rahmen der Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion erforderliche Klärung der Rah- menbindungen durch den Gesetzgeber ist bis dato noch nicht erfolgt. Auf der Basis des Gutach- tens der Professoren Klaus Klemm und Ulf Preuss-Lausitz vom Juni 2011 „Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich der allgemeinen Schulen“ sollen voraussichtlich im Oktober 2011 erste Eckpunkte durch die Landesregierung vorgestellt werden. Wichtige Hinweise des Gutachtens sind die Aufgabe der Förderschwerpunkte Lernen, emotionale und soziale Entwicklung sowie Sprache und die Auflösung der dazu bestehenden Förderschulen bis 2020. Für die weiteren Förderschwerpunkte soll auch darüber hinaus ein Wahlrecht der Eltern zwischen Förder- und Regelschule bestehen bleiben. Schülerinnen und Schüler, die bereits jetzt in der Primarstufe integrativ unterricht werden, sollen sofort einen Anspruch auf die Fortsetzung des integrativen Unterrichts an den weiterführenden Schulen erhalten. Der Bericht zum Aktionsplan zur Inklusion in NRW sieht zudem die verstärkte Fortsetzung der integrativen Unterrichtsangebote als förderlich auf dem Weg zur Inklusion. Die Verwaltung ist dazu in Gesprächen mit den Schulen und der Bezirksregierung wie auch dem Landschaftsver- band Westfalen-Lippe als Träger von Förderschulen in Münster. Zum Schuljahr 2011/12 sind erstmals an einer Realschule und einem Gymnasium integrative Lerngruppen eingerichtet wor- den, die Zahl der Hauptschulen mit integrativen Lerngruppen hat sich auf 3 erhöht. Zur Fortset- zung dieses pragmatischen Ansatzes und der notwendigen begleitenden baulichen / Ausstat- tungsmaßnahmen kalkuliert die Verwaltung in den Haushaltsjahren 2012 bis 2015 jeweils 200.000€, die bereits im Haushaltsplanentwurf enthalten sind. Einzelprojekte Sanierung Schulgebäude Die größeren Einzelprojekte zur Schulgebäudesanierung betreffen die Fassadensanierung des Schiller-Gymnasiums (kalkuliert und im Hausha ltsplanentwurf 2012 mit einem Betrag von 2,7 Millionen € als Teilbetrag der „Sammelposition 4250 Strukturrelevante Investitionsmaßnahmen“ vorgesehen), die Fassadensanierung des Ratsgymnasium (kalkuliert 3,5 Millionen €), die Sanie- rung des Schlaun-Gymnasiums (kalkuliert 4 Millionen €) sowie die Sanierungen am Schulzent- rum Wolbeck (kalkuliert und im Haushaltsplanentwurf vorgesehen mit 5,3 Millionen €). Die Sanie- rungsbedarfe begründen sich hinsichtlich der Fassaden mit teils altersbedingten bau- / sicher- heitstechnischen Gründen sowie einer unzureichenden Wärmedämmung. Die Gebäudesanierung des Schlaun-Gymnasiums ist im Bereich der Installationen und Fenster altersbedingt erforderlich. Alle Sanierungsbedarfe sind seit längerem bekannt, jedoch (bis auf SZ Wolbeck) mit Verweis auf die möglichen Zusammenhänge mit der Schulentwicklungsplanung bisher zurückgestellt worden. Die o. g. im Haushaltsplanentwurf vorgesehenen Maßnahmen sind kurzfristig unabweisbar. I. V. gez. Dr. Hanke Stadträtin Anlagen:
Beratungsverlauf (10)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (1)
- Schürbusch
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0711/2011
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.09.2011
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37