Mandari Insight

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Dienstag, 12. November 2024 um 16:04 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (57)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO "Überdachung KVB-Haltestelle Gymnasium Köln-Widdersdorf" AZ 21/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage: der BV 3 aus Sitzung am 23.09.2024 Kirchenhof, Wendelinstraße AN/1220/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Parkplätze Würselener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Einzäunung der Hundefreilauffläche Zone Nummer 20

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Tempo 30 /Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Ergänzung des Denkmaltextes an dem kleinen Platz an der Hauptstraße in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Antrag zur Aufstellung eines Straßensichtspiegels

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 3055/2024 Stadtteilbibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.2

Handlungsempfehlung für die Robert-Koch-Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stellungnahme zu einem Antrag der BV3 zur Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Errichtung zweier Wohngebäude mit 232 Wohneinheiten für studentisches Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Errichtung einer zusätzlichen Kleinkinderschaukel auf dem Spielplatz Nikolausplatz in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Mitteilung zu den Landschaftsparks im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Nachfragen des RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend "Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr" (2234/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

52

Besuch von Herrn Beigeordneten Haack in der BV Lindenthal

53

Aktuelle Stunde zum Thema "Auswirkung der Ausdünnung des KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Lindenthal"

54

Rüchnahme Stellung des Antrages auf Berufung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

55

Ergänzungsantrag zu TO 9.2.1 Ost-West-Achse Bereich West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

56

Änderungsantrag zu TO 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

57

Ergänzungsantrag zum TO 9.2.4 Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

Details

Beginn
12.11.2024 16:04 Uhr
Ende
12.11.2024 18:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal