Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 06. Februar 2014 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Konversion Darmstadt - Aktueller Stand
SSP Mornewegschule / Neubau Turnhalle - Gesamtsanierung Hauptgebäude, Hermannstraße 21, 64285 Darmstadt
SSP Wilhelm-Leuschner-Schule / Sanierung Turnhalle im Rahmen der Gesamtsanierung, Bessunger Straße 195, 64285 Darmstadt
Raumprogramm für Ludwig-Schwamb-Schule und Mühltalschule als Inklusiver Schulstandort, Erweiterung durch gewachsene Anforderungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag
Kindertagesstätte „E44 in Darmstadt-Eberstadt, Thomasstr. 50“
Einführung einer Umweltzone in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Nutzungskonzept Stadtgärtnereigelände
Einrichtung eines Cafés am Waldfriedhof
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
Gründung der Centralstation Veranstaltungsgesellschaft mbH und Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 9. Januar 2014 betr. Wertstofftonne - 2wöchige Leerung
Tagesordnungspunkt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 10. Januar 2014 betr. Änderung der GO des Gestaltungsbeirates
Antrag der Fraktionen SPD und UWIGA vom 4. Februar 2014 betr. Parkkralle
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sanierung Gewässerverrohrung Göthsbach
Kanalumbau Pallaswiesenstraße Gesamtkosten 2,6 Mio. Euro
1. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 1.4 (Domäne Oberfeld, Hofmeierei) südlich der Erbacher Straße 125 (erneuter Offenlagebeschluss)
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2012
Akazienweg, Herstellung Parkplätze, Sanierung Wohnwege
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung der privaten Wohnanlage Grundstraße 25 – 29 Eigentümer: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen (GWH)
Handbuch zu den gesetzlichen Anforderungen an die Organe kommunaler Unternehmen
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2013 zum Haushalt 2013
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 191/12 (Ahndung des Gehwegparkens)
Ziele und Maßnahmen im Rahmen des 'Erfolgsfaktor Familie' bis Ende 2016 für alle Beschäftigten der Stadtverwaltung und deren Eigenbetriebe
Sanierungsgebiet Martinsviertel; Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Vorhaben der Technischen Universität Darmstadt am Kantplatz
Abschlussbericht der AG nach § 78 SGB VIII 'Neustrukturierung der Kinder- und Jugendarbeit in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2012 in den Haushalt 2013
Teil II
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2014 18:00 Uhr
- Ende
- 06.02.2014 23:25 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2