2013/0441
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2012 in den Haushalt 2013
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Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Bäder - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen II EB Bäder Jugendstilbad Betriebskosten- vorauszahlung (Betreiber Jugendstilbad) 3.232.900,00 € 300.000,00 € 3.532.900,00 € 2.716.650,00 € 816.250,00 € 500.000,00 € Vorlage Gewährleistungsmängel (Fliesen), unvorhersehbare Schäden im Bau und an der Einrichtung (Erneuerung Fensterscheiben Herrenhalle, Austausch RAS- Messgeräte, Undichtigkeiten im Dachbereich (Neubau) 3.232.900,00 € 300.000,00 € 3.532.900,00 € 2.716.650,00 € 816.250,00 € 500.000,00 €EB Bäder - Erfolgsplan Seite 1 Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Bäder - - Vermögensplan - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen II EB Bäder - Jugendstilbad 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € 66.040,76 € 133.959,24 € 133.959,24 € Weiterführung laufender Maßnahmen II EB Bäder 08102-5001 Grundhafte Sanierung Bezirksbad Bessungen 0,00 € 53.000,00 € 53.000,00 € -6.915,68 € 59.915,68 € 4.776,84 € Sitzbank (Auftragserteilung 2012, Lieferung und Montage in 2013): 3.999,77 €; Umbau Spinde Behinderten-Umkleide für Nutzung durch Rollstuhlfahrer: 777,07 € II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 0,00 € 1.320.753,21 € 1.320.753,21 € 0,00 € 1.320.753,21 € 1.320.753,21 € Fortschreibung Maßnahme II EB Bäder 10105-0001 Woog-Insel 0,00 € 21.028,45 € 21.028,45 € 19.051,29 € 1.977,16 € 1.977,16 € für Solaranlage Woog II EB Bäder 09106-0001 Verbesserung der Wasserqualität 0,00 € 48.821,48 € 48.821,48 € 0,00 € 48.821,48 € 48.821,48 € Untersuc hungen wurden in 2012 durchgeführt -> Umsetzung der daraus resultierenden Maßnahmen in 2013 0,00 € 1.643.603,14 € 1.643.603,14 € 78.176,37 € 1.565.426,77 € 1.510.287,93 €EB Bäder - Vermögensplan Seite 2
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
I 010 Organisationsabteilung Softwaregebühren 1.200,00 € 0,00 € 1.200,00 € 0,00 € 1.200,00 € 80,00 € Die Anschaffung und Einführung des LO GA-
Stellenplanmoduls konnte aufgrund
personeller Engpässe in 2012 nicht erfolgen.
I 010 Organisationsabteilung Aufwendungen für Fort-und
Weiterbildung
6.800,00 € 0,00 € 6.800,00 € 1.437,22 € 5.362,78 € 4.400,00 € Die Anschaffung und Einführung des LOGA-
Stellenplanmoduls konnte aufgrund
personeller Engpässe in 2012 nicht erfolgen.
Für die in diesem Zusammenhang
durchzuführende Fort- und Weiterbildungen
werden die Mittel in 2013 benötigt.
I 011 Personalamt Aufwendungen für Fort- und
Weiterbildung
279.860,00 € 0,00 € 279.860,00 € 213.483,02 € 66.376,98 € 10.000,00 € Die vorbereitenden Maßnahmen für die
Schulung der Mitarbeiter des Jobcenters zur
"Interkulturellen Kompetenz" konnten erst
Ende 2012 stattfinden, so dass die
Schulungen erst 2013 durchgeführt werden
können.
I 418 Denkmalschutz u. -pflege Instandhaltung der Denkmäle r 8.000,00 € 52.136,73 € 60.136,73 € 18.822,01 € 41.314,72 € 34.736,96 € Versch iedene Arbeiten aus dem
Investitionsprogramm Mathildenhöhe.
Aufträge wurden im Dezember 2012 erteilt,
so dass die Ausführung der Arbeiten in 2013
erfolgt.
I 531 Interkulturelles Büro Aufwendungen für Fort- und
Weiterbildung
1.000,00 € 21.394,00 € 22.394,00 € 2.810,00 € 19.584,00 € 21.394,00 € Das Projekt "Interkulturelle Öffnung der Stadt
Darmstadt" hat sich verzögert, so dass der
Übertrag der Mittel erforderlich wird Übertrag der Mittel erforderlich wird.
Die über den HH-Ansatz hinaus getätigten
Buchungen decken sich aus dem Budget.
I 531 Interkulturelles Büro Zuschüsse für laufende Zwecke 102.243,00 € 14.500,00 € 116.743,00 € 96.945,57 € 19.797,43 € 6.169,43 € Elternp rojekte, die laut Magistratsbeschluss
2012/0195 ausgebaut und durchgeführt
werden sollen.
I 722 Zentrale
Steuerungsunterstützung
Aufwendungen für Fort- und
Weiterbildung
15.190,00 € 16.599,83 € 31.789,83 € 13.481,72 € 18.308,11 € 14.350,00 € Führungskräfte-Coaching noch nicht
abgeschlossen, Restbetrag Controlling-
Schulung, Implementierung von zwei
Arbeitsplätzen im Rahmen des Zentralen
Controllings.
I 781 Magistrat Gesamtes Budget 191.213,22 € 0,00 € 191.213,22 € 189.227,49 € 1.985,73 € 5.042,70 € Anschaffung von 3 E-Bikes. Die
Erwirtschaftung von Mehrerträgen ermöglicht
einen höheren Übertrag.
I 041 Zuschüsse Vereine/Institutionen
(Jüdische Gemeinde)
Zuschüsse für laufende Zwecke an
übrige Bereiche
298.883,00 € 13.000,00 € 311.883,00 € 243.101,97 € 68.781,03 € 43.000,00 € Erneuerung der Überwachungsanlage im
Polizeipräsidium.
I 041 Städt. Kunstpreis Andere sonstige Aufwendungen für
bezogene Leistungen
0,00 € 720,00 € 720,00 € 0,00 € 720,00 € 360,00 € Die Jurysitzung zur Vergabe des Städtischen
Kunstpreises findet erst in 2013 statt.
I 041 Städt. Kunstpreis Aufwendungen für Gästebewirtung
(Repräsentation)
0,00 € 1.413,00 € 1.413,00 € 0,00 € 1.413,00 € 706,50 € Die Jurysitzung zur Vergabe des Städtischen
Kunstpreises findet erst in 2013 statt.
I 041 Museumsshop Umsatzerlöse 80.795,92 € 2.757,27 € 83.553,19 € 51.573,89 € 31.979,30 € 31.979,30 € Der Ansatz 2012 enthält die im
Museumsshop erwirtschafteten Mehrerträge.
Die zu übertragenden Mittel dienen dem
Ankauf neuer Kunstgegenstände.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
Schulbudgets
Anmerkung vorab:
Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Schulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den
Schulbudgets jeweils auf SK Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der eingerichteten Deckungsfähigkeit möglich.
Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuweisung.
II 040 Grundschulen - Bereitstellung
und Betrieb
Schulbudgets Grundschulen 202.860,00 € 12.462,72 € 215.322,72 € 156.930,07 € 58.392,65 € 14.248,60 € Vom Ansatz gesperrt: 20.286,00 €
Hier wird der negative HAR der Gymnasien in
Abzug gebracht.
II 040 Haupt- und Realschulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Haupt- und Realschulen 35.250,00 € 1.495,74 € 36.745,74 € 20.011,67 € 16.734,07 € 6.604,54 € Vom Ansatz gesperrt: 3.525,0 0 €
II 040 Gymnasien - Bereitstellung und
Betrieb
Schulbudgets Gymnasien 220.970,00 € 4.361,94 € 225.331,94 € 203.096,92 € 22.235,02 € -3.163,09 € Vom Ansatz gesperrt: 22.097,00 €.
Der negative HAR wird beim Übertrag bei den
Grundschulen in Abzug gebracht.
II 040 Gesamtschulen - Bereitstellung
und Betrieb
Schulbudgets Gesamtschulen 107.610,00 € 2.936,02 € 110.546,02 € 79.397,05 € 31.148,97 € 7.018,99 € Vom Ansatz gesperrt: 10.761,00 €
II 040 Förderschulen - Bereitstellung
und Betrieb
Schulbudgets Förderschulen 59.350,00 € 2.866,20 € 62.216,20 € 46.962,14 € 15.254,06 € 3.419,57 € Vom Ansatz gesperrt: 5.935,00 €
II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kranke 4.000,00 € 10,63 € 4.010,63 € 2.443,94 € 1.566,69 € 583,35 € Vom Ansatz gesperrt: 40 0 €
II 040 Berufliche Schulen -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Berufliche Schulen 200.240,00 € 11.105,62 € 211.345,62 € 174.343,15 € 37.002,47 € 7.039,24 € Vom Ansatz gesperrt: 20.024, 00 €
II 040 Martin-Behaim-Schule -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Martin-Behaim-Schule 42.600,00 € 382,38 € 42.982,38 € 38.371,48 € 4.610,90 € 350,90 € Vom Ansatz gesperrt: 4.260,00 €
II 040 Jugendverkehrsschule -
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Jugendverkehrsschule 1.930,00 € -4,20 € 1.925,80 € 1.440,50 € 485,30 € 146,23 € Vom Ansatz gesperrt: 193,00 €
HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen
II 040 Schulamt - Verwaltung Materialaufwand für Einrichtungen und
Ausstattungen
1.500,00 € 0,00 € 1.500,00 € 620,92 € 879,08 € 729,08 € Es entstehen immer mehr Kosten für die
Ausstattung von Schülerarbeitsplätzen für
körperbehinderte Schülerinnen und Schüler.
II 040 Schulamt - Verwaltung Schulentwicklungspla n 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 4 .094,75 € Fortführung des Schulentwicklungsplanes.
II 040 Schulamt - Verwaltung Schulentwicklungsplan für die
beruflichen Schulen
15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 13.500,00 € Für die Fortschreibung des
Berufsschulentwicklungsplans ist die
Unterstützung durch ein
Beratungsunternehmen erforderlich.
II 040 Schulamt IT Schule @ Zukunft Medieninitiative Schule @ Zukunft 100.000,00 € 95.967,54 € 195.967,54 € 83.926,71 € 112.040,83 € 105.3 21,11 € Restmittel von insgesamt 36
allgemeinbildenden Schulen. Die Mittel
werden für notwendige Ersatzbeschaffungen
von Pc's oder auch die Neuanschaffung von
"Interaktiven Tafeln" angespart.
II 040 IT an Schulen Wartung und Pflege von Software 198.137,55 € 117.712,10 € 315.849,65 € 142.648,51 € 173.201,14 € 153.201,14 € Restmitt el von insgesamt 42 Schulen. Die
Mittel werden für notwendige
Ersatzbeschaffungen von Pc's oder auch die
Neuanschaffung von "Interaktiven Tafeln"
angespart.
II 040 Int. Begegnungsschule -
Bereitsstellun
g und Betrieb
Zuschuss Projekt Internationale
Begegnungsschule
46.000,00 € 10.258,72 € 56.258,72 € 28.250,00 € 28.008,72 € 16.736,96 € Fortführung des Programms "Internationale
Begegnungsschule".
II 040 Projekt Familienfreundliche
Schule
Material für Einrichtungen und
Ausstattungen
4.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 578,00 € 3.422,00 € 692,00 € Für die Betreuungsangebote werden Spiele,
Spielgeräte, Kleinstmobiliar etc. benötigt.
II 040 Projekt Familienfreundliche
Schule
Zuschüsse für laufende Zwecke an
übrige Bereiche
295.000,00 € 24.284,00 € 319.284,00 € 258.800,00 € 60.484,00 € 60.484, 00 € Fortführung Projekt "Familienfreundliche
Schule", Betreuung.
II 040 Projekt Familienfreundliche
Schule
Zuschüsse an Verein für Horte der
betreuenden Grundschulen
623.000,00 € 34.221,85 € 657.221,85 € 689.689,10 € -32.467,25 € 17.532,75 € Fortführung Programm "Betreuende
Grundschulen".
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
II 052 Stadion am Böllenfalltor Aufwendungen für andere
Beratungsleistungen
59.500,00 € 0,00 € 59.500,00 € 23.800,00 € 35.700,00 € 35.700,00 € Erarbeitung Machbarkeitsstudie
Neubau/Sanierung Stadion Böllenfalltor bzw.
Alternativort
II 052 Sportförderung, Sportberatung,
Vereinsbetreuung
Zuschüsse für laufende Zwecke an
übrige Bereiche
93.420,00 € 13.736,18 € 107.156,18 € 72.414,17 € 34.742,01 € 5.200,00 € TCB 2000 Darmstadt e. V. - Sanierung
Tennisplatz. Witterungsbedingt konnte die
Maßnahme in 2012 nicht mehr durchgeführt
werden.
III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem
Naturschutzgesetz
31.500,00 € 23.885,95 € 55.385,95 € 34.417,31 € 20.968,64 € 17.818,64 € Die Maßnahmen betreffen Pflegemaßnahmen
an Naturschutzdenkmälern, Hecken und
Feldgehölzen, die in 2012 nicht
abgeschlossen werden konnten.
III 056 Umweltamt Ersatzpflanzungen nach § 30 HeNatG 11.000,00 € 13.671,57 € 24.671,57 € 16.884,21 € 7.787,36 € 6.687,38 € Nicht verwendete, zweckgebundene
Einnahmen für Ersatzpflanzungen.
III 056 Umweltamt Wasser-,Luft-, Lärm und
Bodenuntersuchungen
15.269,50 € 5.243,55 € 20.513,05 € 15.117,09 € 5.395,96 € 3.755,96 € Die Mittel werden für Maßnahmen (z.B. Kauf
Modem Lärmmessgerät und damit
verbundene Folgekosten wie Umbau)
benötigt, die 2012 begonnen wurden und
2013 fort
gesetzt werden.
III 061 Stadtplanung Allgemeine Pl anungskosten 248.000,00 € 101.000,00 € 349.000,00 € 62.803,43 € 286.196,57 € 286.196,57 € Nicht verausgabt e Mittel sind zu einem
großen Teil bereits verpflichtet. Wichtige
Projekte : B-Plan Lichtwiese,
Komponistenviertel, Verlegerviertel etc.Komponistenviertel, Verlegerviertel etc.
III 061 Stadtplanung Pla nungsmittel Osthang Mathildenhöhe 350.000,00 € 0,00 € 350.000,00 € 0,00 € 350. 000,00 € 350.000,00 € Mi ttel werden zur Durchführung des
Wettbewerbs für den Osthang Mathildenhöhe
benötigt
III 061 ICE-Beirat Aufwendungen für Sachverständige 0,00 € 7.933,62 € 7.933,62 € 0,00 € 7.933,62 € 7.029,22 € Restmittel werden zur Begleich ung noch
ausstehender Rechnungen für den ICE-Beirat
benötigt.
III 061 Konversion Andere Beratungsleistungen 0, 00 € 51.248,60 € 51.248,60 € 0,00 € 51.248,60 € 51.248, 60 € Durch parallel laufende Prüfung
unterschiedlicher Verfahren zur Entwicklung
der Konversionsfläche ist ein erhöhter
weiterhin anhaltender Bedarf an
Beratun
gsleistung durch Dritte notwendig.
III 061 Konversion Allgemeinde Planungsmi ttel 120. 000,00 € 553.097,67 € 673.097,67 € 64.442,35 € 608. 655,32 € 608.655,32 € Ent wicklungsprozess der Konversionsfläche
und die damit verbundenen Ausgaben haben
sich zeitlich verzögert. Gründe liegen im
Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin.
III 061 Konversion Gutachten 30. 000,00 € 169.123,09 € 199.123,09 € 162.743,96 € 36.379,13 € 36. 379,13 € Entwicklungsprozess der Konversionsfläche
und die damit verbundenen Ausgaben haben
sich zeitlich verzögert. Gründe liegen im
Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin.
III 061 Konversion Öffentlichkeitsarbeit 55.000,00 € 138.411,14 € 193.411,14 € 5.172,17 € 188.238,97 € 188.238,97 € Entwicklungsprozess der Konversionsfläche
und die damit verbundenen Ausgaben haben
sich zeitlich verzögert. Gründe liegen im
Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 066 Abwasserbeseitigung Drosselung von Bachabflüssen 100.000,00 € 346.576,05 € 446.576,05 € 22.252,83 € 424.323,22 € 77.747,17 € Die Maß nahmen verschieben sich auf
2013/2014 (Wasserverband).
III 066 Abwasserbeseitigung Vermessungsgebühren 60.000,00 € 20.366,47 € 80.366,47 € 70.914,74 € 9.451,73 € 9.451,73 € Messaufträge für Abwas serbauwerke nach
2013 verschoben.
III 066 Abwasserbeseitigung Beratung durch IT -Firmen 23.245,93 € 1.200,34 € 24.446,27 € 22.667,20 € 1.779,07 € 1.779,07 € H öhere Wartungskosten wegen neuer
Lizenzen/Module in 2013.
III 066 Wasserläufe Materialaufwendungen für Stauanlagen
und Gewässer
4.000,00 € 3.600,00 € 7.600,00 € 0,00 € 7.600,00 € 7.200,00 € Entschlammung Erich Kästner-See in
2013/2014 (Wasserverband).
III 066 Wasserläufe Wasserläufe- Instanthaltung von
Stauanlagen und Gewässern
16.000,00 € 95.567,26 € 111.567,26 € 22.150,80 € 89.416,46 € 87.816,46 € Standardsicherungsnachweis W oogsdamm
Forderung des RP, Gutachten muss aus
Resten beauftragt werden, da ansonsten erst
Ende 2013 beauftragt werden kann.
III 066 Wasserläufe Messungen Wasserläufe 10.000,00 € 12.179,09 € 22.179,09 € 18.064,20 € 4.114,89 € 3.114,89 € Zusätzliche Messungen 2013
III 066 Verkehrsentwicklung Verkehrliche Gutachten 40. 000,00 € 72.581,35 € 112.581,35 € 70.910,01 € 41.671,34 € 35.799, 85 € Konzept und Parkraumbewirtschaftung,
Verkehrsuntersuchungen, Stellplatzsatzung,
NKU TU-Lichtwiese.
III 066 Verkehrsentwicklung Beratung und
Verkehrsentwicklungsplanung
80.000,00 € 48.997,02 € 128.997,02 € 100.970,32 € 28.026,70 € 28.026,70 € Gutachten, Entwicklung eines
Verkehrsmodells, Verkehrslösungen Dr. Blees
rechtl. Verpflichtung NKU Linie 3
III 066 Betriebliches
Mobilitätsmanagement
Übrige sonstige betriebliche
Aufwendungen
100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 1.014,59 € 98.985,41 € 88.985,41 € Anschlussfinanzierung Jobticket,
Maßnahmenentwicklung Betriebliches
Mobilitätsmanagement.
III 067 Grünfläche nunterhaltung Instandhaltung der Grüna nlagen 482.700,00 € 75.000,00 € 557.700,00 € 501.053,87 € 56.646,13 € 56.646,13 € Au ftragsvergabe im Dezember 2012,
Ausführung in 2013.
III 067 Spielplätze Materialaufwand für die Unterhaltung
der Spielplätze
55.000,00 € 0,00 € 55.000,00 € 40.264,99 € 14.735,01 € 3.700,00 € Auftragsvergabe im Dezember 2012,
Ausführung in 2013.
III 067 Spielplätze Baumarbeit, -sanierungen,
Sicherheitsfällungen
40.000,00 € 31.231,43 € 71.231,43 € 16.509,47 € 54.721,96 € 10.000,00 € Im Jahr 2012 wurden nicht alle zur Verfügung
stehenden Mittel verausgabt, da aufgrund der
Baumkontrollen keine weiteren Baumarbeiten
auf den Spielplätzen notwendig waren. Im
Jahr 2013 werden wieder verstärkt
Spielplätze kontrolliert und daraus ergeben
sich notwendige Baumarbeiten. Dies ist
begründet im Kontrollrhythmus von 2-3
Jahren auf den Spielpätzen.
III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 47.118,00 € 47.118,00 € -9.517,22 € 56.635,22 € 56.635,22 € Übertrag nicht verwendeter zweckgebundener
Einnahmen.
III 067 Friedhöfe Materialaufwand für Baumarbeit,
-sanierungen, Sicherheitsfällungen
1.000,00 € 71.518,42 € 72.518,42 € 23.102,43 € 49.415,99 € 49.415,99 € Unterschiedliche Baumaßnahmen zur
Sanierung im Bereich Friedhöfe: Abriss
baufällige schadstoffbelastete
Gewerbeimmobilie Waldfriedhof, Sanierung
Betriebshof d. Friedhofes Eberstadt (80.000
€), Sanierung Turnhalle Ost Waldfriedhof
(Kosten werden ermittelt), Errichtung von
Brunnen (80.000 €), Einbau einer
behindertengerechten Toilette Waldfriedhof
(50.000 €), Sanierung + Umbau
Toilettenanlage auf dem Alten Friedhof zur
behindertengerechten Toilette (50.000 €)
Abbruch baufälliger Bungalow Arheilger
Friedhof (150.000 €).
Seite 4
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Gebäude und
Außenanlagen
70.000,00 € 41.855,45 € 111.855,45 € 13.455,17 € 98.400,28 € 91.400,28 € Unterschiedliche Baumaßnahmen zur
Sanierung im Bereich Friedhöfe: Abriss
baufällige schadstoffbelastete
Gewerbeimmobilie Waldfriedhof, Sanierung
Betriebshof d. Friedhofes Eberstadt (80.000
€), Sanierung Turnhalle Ost Waldfriedhof
(Kosten werden ermittelt), Errichtung von
Brunnen (80.000 €), Einbau einer
behindertengerechten Toilette Waldfriedhof
(50.000 €), Sanierung + Umbau
Toilettenanlage auf dem Alten Friedhof zur
behindertengerechten Toilette (50.000 €)
Abbruch baufälliger Bungalow Arheilger
Friedhof (150.000 €).
Übertrag abzgl. Sperre (-7.000 €).
III 067 Friedhöfe Insta ndhaltung der Friedhofsanlagen 130.000,00 € 84.989,96 € 214.989,96 € 52.168, 14 € 162.821,82 € 149. 821,82 € Unterschiedliche Baumaßnahmen zur
Sanierung im Bereich Friedhöfe: Abriss
baufällige schadstoffbelastete
Gewerbeimmobilie Waldfriedhof, Sanierung
Betriebshof d. Friedhofes Eberstadt (80.000
€), Sanierung Turnhalle Ost Waldfriedhof
(Kosten werden ermittelt), Errichtung von
Brunnen (80.000 €), Einbau einer
behindertengerechten Toilette Waldfriedhof
(50 000 €) S i U b (50.000 €), Sanierung + Umbau
Toilettenanlage auf dem Alten Friedhof zur
behindertengerechten Toilette (50.000 €)
Abbruch baufälliger Bungalow Arheilger
Friedhof (150.000 €).
Übertrag abzgl. Sperre (-13.000 €).
III 067 Friedhöfe Baumarbeit, -sanierungen,
Sicherheitsfällungen
241.880,00 € 287.966,44 € 529.846,44 € 213.333,79 € 316.512,65 € 316.512,65 € Unterschiedliche Baumaßnahmen zur
Sanierung im Bereich Friedhöfe: Abriss
baufällige schadstoffbelastete
Gewerbeimmobilie Waldfriedhof, Sanierung
Betriebshof d. Friedhofes Eberstadt (80.000
€), Sanierung Turnhalle Ost Waldfriedhof
(Kosten werden ermittelt), Errichtung von
Brunnen (80.000 €), Einbau einer
behindertengerechten Toilette Waldfriedhof
(50.000 €), Sanierung + Umbau
Toilettenanlage auf dem Alten Friedhof zur
behindertengerechten Toilette (50.000 €)
Abbruch baufälliger Bungalow Arheilger
Friedhof (150.000 €). Außerdem Deckung für
Vergabe von Grünpflegeleistungen: 75.000 €.
III 067 Friedhöfe (Kriegsgräber) I nstandhaltung der Kriegsgräber 138.000,00 € 485.073,43 € 623.073,43 € 82.131,84 € 540.941,59 € 478.838,43 € 485.073,43 € HAR Vorjahr
- 53.260,01 € Korrektur HAR Vorjahre
+ 134.222,40 € Erträge 2012
- 82.131,84 € Verwendung 2012
- 5.065,55 €
städt. Personalkosten
478.838,43 €
Seite 5
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 561 Nachhaltigkeitsprogramm /
Lokale Anenda 21
Aufwendungen für Sachverständige;
Rechtsanwaltskosten
0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 5.950,00 € 19.050,00 € 19.050,00 € Finanzierungsbedarf Klageverfahren (RA-
Gebühren, Gerichtskosten).
III 561 Nachhaltigkeitsprogramm /
Lokale Anenda 21
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 53.291,14 € 47.000,00 € 100.291,14 € 37.618,00 € 62.673,14 € 47.800,00 € Übertrag für vorliegen de RA-Rechnungen.
Aufgrund der Neustrukturierung des Agenda-
Büros werden die HAR nach der Übertragung
zum Umweltamt verla
gert.
III 561 Klimaschutzkonzept DA Andere sonstige Aufwendungen 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € Klimaschutzkonzept DA, gem
Magistratsbeschluss vom 29.08.12 zu MV
2012/0286 zu 100 % zu übertragen.
Aufgrund der Neustrukturierung des Agenda-
Büros werden die HAR nach der Übertragung
zum Umweltamt verlagert.
III 561 Klimaschutzkonzept DA Drucklegungen 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 0,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Mieten städtische Säle 500,00 € 0,00 € 500,00 € 476,00 € 24,00 € 24,00 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Fahrzeugmieten 500,00 € 0,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Aufwendungen Sachverständige 135.000,00 € 0,00 € 135.000,00 € 18.941,14 € 116.058,86 € 116.058,86 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Reisekosten 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Öffentlichkeitsarbeit 1.400,00 € 0,00 € 1.400,00 € 172,60 € 1.227,40 € 1.227,40 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Gästeb ewirtung 600, 00 € 0,00 € 600,00 € 0,00 € 600,00 € 600,00 € Siehe oben
III 561 Klimaschutzkonzept DA Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.890,00 € 0,00 € 2.890,00 € 0,00 € 2.890,00 € 2.890,00 € Siehe oben
IV 020 NSK (Systemkoodination) Beratung Finanz wesen 27.000,00 € 0,00 € 27.000,00 € 10.054,78 € 16.945,22 € 9.000,00 € Für einen Programmier auftrag zur Behebung
der Speicherprobleme der eingescannten
Dt bi d d ii tl Bl b lDaten bei der digitalen Belegablage.
V 050 Amt für Soziales und Prävention
sowie nachgeordnete
Einrichtungen
Bürgerpreis für soziale Verdienste 1.500,00 € 1.350,00 € 2.850,00 € 2.850,00 € 2.850,00 € 2012 wurde keine Ehrung durchgeführt. 2013
soll die Ehrung nachgeholt werden.
Verlagerung der Mittel zum Hauptamt.
V 051 Allgemeine Kosten Kinder-und
Jugendförderung
Züschüsse an die Träger der
Schulsozialarbeit
1.264.500,00 € 0,00 € 1.264.500,00 € 1.224.708,34 € 39.791,66 € 5 .000,00 € Fachtag konnte 2012 nicht durchgeführt
werden. Findet 2013 statt.
V 051 Städt. Jugendzentren Unterhaltung der Spielplätze - hier:
Skate
plaza
3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 1.500,00 € Malerarbeiten konnten witterungsbedingt
nicht mehr in 2012 durchgeführt werden.
V 051 Städt. Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Gebäude und
Außenanlagen
218.026,93 € 152.032,82 € 370.059,75 € 134.580,80 € 235.478,95 € 235.478,95 € Bereits 2012 durch die von IDA vorbereiteten
Aufträge gebunden (Sanierungsmaßnahmen)
und zur Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städt. Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Einrichtungen und
Ausstattungen
50.000,00 € 4.605,19 € 54.605,19 € 44.636,12 € 9.969,07 € 9.969,07 € Bereits 2012 durch die von IDA vorbereiteten
Aufträge gebunden (Sanierungsmaßnahmen)
und zur Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städt. Kindertageseinrichtungen Instandhaltung von Gebäuden und
Außenanlagen
130.000,00 € 89.890,42 € 219.890,42 € 83.751,88 € 136.138,54 € 127.447,50 € Bereits 2012 durch die von IDA vorbereiteten
Aufträge gebunden (Sanierungsmaßnahmen)
und zur Rechnungsbegleichung benötigt.
HAR aus 2010 i.H.v. 8.691,04 Euro konnten
nicht mehr berücksichtigt werden.
V 051 Städt. Kindertageseinrichtungen Instandhaltung von Einrichtungen und
Ausstattungen
37.600,00 € 18.786,12 € 56.386,12 € 36.556,10 € 19.830,02 € 19.830,02 € Bereits 2012 durch die von IDA vorbereiteten
Aufträge gebunden (Sanierungsmaßnahmen)
und zur Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Kindertageseinrichtungen der
freien Träger
Sofortfonds Kinderbetreuung 3.151.954,47 € 41.056,37 € 3.193.010,84 € 139.436,67 € 3.053. 574,17 € 3.053.574,17 € Weite rführung des Sofortfonds.
V 051 Förderung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen
Zuweisung Land für BAMBINI-
Programm Tagespflege
841.000,00 € 0,00 € 841.000,00 € 632.500,00 € 208.500,00 € 208.500,00 € Wird benötigt um die Rückforderungen 2013
aus dem Bambini-Programm zu begleichen.
Das Programm endet 2013.
Seite 6
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Ergebnishaushalt -
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
V 590 Fachdienst für zentrale
Verwaltungsangelegenheiten/
Amtsleitung/Verwaltung
Aufwendungen für Büromaterial und
Drucksachen
440.740,00 € 0,00 € 440.740,00 € 341.672,02 € 99.067,98 € 6.000,00 € PROSOZ ist nicht zu 100% mit Windows 7
kompatibel. Neue Software muss angeschafft
werden.
V 751 Sozial- und Jugendhilfeplanung
und Controlling
Jugendhilfeplanungsmittel 22.500,00 € 0,00 € 22.500,00 € 0,00 € 22.500,00 € 15.000,00 € Inkludiert ist ein Betrag von 5.000 Euro zur
Finanzierung "Bürgerservice Kirnberger
Straße".
12.146.150,66 € 3.623.475,09 15.769.625,75 7.188.689,36 8.580.936,39 7.623.860,57Kernhaushalt - Ergebnishaushalt
Seite 7
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
I 010 08108-0004 Anschaffung von Hard- und Software 120.936,40 € 597,49 € 121.533,89 € 114.585,10 € 6.948,79 € 6.948,79 € Für die in 2012 eingerichteten virtuellen Server wird
noch ein USB-Server benötigt, der den Anschluss von
USB-Dongles und Software- Schutz ermöglicht.
I 010 08108-0006 Netzinfrastruktur 56.060,50 € 31.989,37 € 88.049,87 € 71.139,10 € 16.910,77 € 16.910,77 € In der Frankfurter Straße musst e bereits ein Switch
der A-Serie wegen Defekt ersetzt werden. Ähnliche
Schäden können in Zukunft verstärkt auftreten.
I 010 12010-2001 Erwerb AV Organisationabteilung, Software 2.250,00 € 0,00 € 2.250,00 € 0,00 € 2.250,00 € 2.250,00 € Anschaffung der Perso nalbemessungssofware konnte
in 2012 nicht mehr durchgeführt werden, soll aber
weiterhin erfolgen. In 2013 sind hierfür keine Mittel
im Finanzhaushalt eingeplant.
I 011 08110-0003 Personalamt, Erwerb AV- Loga-Zeitwirtschaft 0,00 € 51. 425,90 € 51.425,90 € 6.830,13 € 44.595,77 € 44.595,77 € Weg en technischer Probleme konnten viele
Jugendhäuser noch nicht angeschlossen werden.
Zudem müssen für die Hausmeister neue PCs
angeschaftt werden, da die alten für die genutze
Software nicht mehr einsetzbar sind.
I 781 08100-1001 Erwerb AV Magistrat, GWG 7.506,43 € 341,53 € 7.847,96 € 6.407,96 € 1.440,00 € 1.440,00 € Anschaffung von Bürostühlen
II 032 08032-0005 Erwerb Rotlichtüberwachungsanlage 0,00 € 479.347,50 € 479.347,50 € 91.421,75 € 387.925,75 € 387.925,75 € Maßnahme wurde i n 2012 begonnen. In 2013
Installation Rotlichtüberwachung an weiteren
Standorten. Außerdem Verlagerung in 2013 von je
10.000 € HAR von den Inv.-Nr. 08032-0100 und
12032-0301. HAR insgesamt somit 407.925,75 €.
II 032 08032-0100 Erwerb Anlagevermögen Bürger- und 9.000,00 € 16.504,07 € 25.504,07 € 1.151,57 € 24.352,50 € 24.026,00 € Allgemeine Inv.-Nr. des Bürger- und Ordnungsamtes. II 032 08032 0100 Erwerb Anlagevermögen Bürger und
Ordnungsamt
9.000,00 € 16.504,07 € 25.504,07 € 1.151,57 € 24.352,50 € 24.026,00 € Allgemeine Inv. Nr. des Bürger und Ordnungsamtes.
Nach Übertrag nach 2013 Verlagerung zu konkreten
Investitionsnummern.
Übertrag abzgl. Sperre.
Verlagerungen der Vorab-Überträge:
-10.000 € zu 08032-0005 für Blitzersäule
- 226 € zu 12032-0603 für Mehrbedarf
Kassensystem
- 8.000 € zu 12032-2302 für Server
Fahrerlaubnisbehörde
- 4.500 € zu 08032-1501 für Office-Lizenzen
Kommunalpolizei
- 1.300 € zu 08032-1801 für Office-Lizenzen
Versicherungsamt
II 032 08032-0105 Erwerb AV Einwohnerwes en 0,00 € 5.400,00 € 5.400,00 € 0,00 € 5.400,00 € 5.400, 00 € Für Kassensystem (Zahlstelle Stadthaus
Grafenstraße)
Bestellung ist in 2012 erfolgt, Lieferung erst in 2013.
Verlagerung zu neuer Inv.-Nr. für Kassensystem:
12032-0603.
II 032 12032-0301 Erwerb AV Abt. 3 Kfz-Zulassun
gsbehörde 15.750,00 € 0,00 € 15.750,00 € 0,00 € 15.750,00 € 15.750,00 € Verlagerung zu 08032-0005 für Blitzersäulen.
II 032 12032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle 0,00 € 11.000,00 € 11.000,00 € 9.134,98 € 1.865,02 € 1.865,02 € Übertrag zur Deckung von Mehrkosten bei 13032-
0302 "Kassenautomat Zulassungsstelle"
II 032 12032-2601 Erwerb Lizenzen Abt. 6 Einwohnerwesen 0,00 € 3.100,00 € 3.100,00 € 1.890,00 € 1.210,00 € 1.210,00 € Kassensoftware
II 037 08037-0300 Erwerb Anlagevermögen Feuerwehr 49.359,63 € 6.455,46 € 55.815,09 € 24.510,07 € 31.305,02 € 31.305,02 € Anschaffung von 21 Atemschutzgeräten wegen neuer
(besserer) Angebote nach 2013 verschoben.
II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 165.420,00 € 367.600,00 € 533.020,00 € 118.614,24 € 414.405,76 € 414.405,76 € Einführung Digitalfun k wurde durch das Land Hessen
mehrfach verschoben. Anschaffungen der
notwendigen Grundausstattung für die Einführung
des Digitalfunks müssen getätigt werden. Z. B.
Fahrzeugfunkausstattung und Handfunkgeräte.
Einführung nunmehr für 2013 geplant.
II 037 08037-2004 Erwerb AV Dienstplansoftware 0,00 € 32.000,00 € 32.000,00 € 26.585,79 € 5.414,21 € 5.414,21 € Für weitere Module und Schu lungen fallen noch
Kosten an.
Seite 8
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
II 037 08037-7001 Erwerb Kfz Feuerwehr 500.000,00 € 14.000,00 € 514.000,00 € 0,00 € 514.000,00 € 514.000,00 € Bestellung der Fahrzeuge in 2012, Lieferung erst in
2013. HAR-Bildung u. a. für Drehleiter: nach dem
Übertrag Anteil für DL zu verlagern zu Inv.-Nr. 12037-
7245
II 037 11037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk
(Landeszuwendung)
0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Einführung Digitalfunk durch das Land Hessen
verschoben; nunmehr für 2013 geplant.
II 037 12037-2002 Erwerb AV Vorb. Brandschutz, Lizenzen 25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € Einstellen des Ansatz es im NTG 2012, so dass
Ausführung erst 2013 möglich war.
II 037 12037-7045 Erwerb PKW 7 neu (VW Caddy) 0,00 € 37.000,00 € 37.000,00 € 3.456,77 € 33.543,23 € 33.543,23 € Bestellung des PKW in 2012, Lieferung erst in 2013.
Anteil i. H. v. 5.535,90 € für Deckung Drehleiter
(12037-7245).
II 037 12037-7065 Erwerb PKW 9 (Ford Ranger) 0,00 € 44.000,00 € 44.000,00 € 4.231,76 € 39.768,24 € 39.768,24 € Bestellung des PKW in 2012, Lieferung erst in 2013.
Anteil i. H. v. 4.206,00 € für Deckung Drehleiter
(12037-7245).
II 037 12037-7245 neue Drehleiter 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 13.105,70 € 36.894,30 € 36.894,30 € Bestellung der Drehleiter in 2012, Lie ferung erst in
2013.
Zusätzlich HAR-Verlagerungen von 08037-7001
(124.410 €), 12037-7045 (5.535,90 €) und 12037-
7065 (4.206,00 €) zur Deckung des Bedarfs.
II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogra mm Ausstattung Berufliche
Schulen, GWG
0,00 € 29.668,22 € 29.668,22 € 0,00 € 29.668,22 € 29.668,22 € Für die Modernisierung der Ausstattung
verschiedener Fachräume unterschiedlicher
Berufsfelder der Beruflichen SchulenBerufsfelder der Beruflichen Schulen.
II 040 08040-1400 Erwerb AV Körperbehinderte, GWG 1.800,00 € 99,02 € 1.899,02 € 653,07 € 1.245,95 € 1.045,95 € Anschaffung technischer Hilf smittel und
behindertengerechtem Mobiliar für körperbehinderte
Schüler/ Innen an Darmstädter Realschulen.
II 040 08040-1411 Investive Maßnah me Familienfreundliche
Schule, GWG
38.440,13 € 1.569,67 € 40.009,80 € 8.685,22 € 31.324,58 € 26.324,58 € Die Mittel werden für die Weiterentwicklung des
Projektes "Familenfreundliche Schule" benötigt.
II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 64.298,16 € 18.473,29 € 82.771,45 € 48.303,32 € 34.468,13 € 25.468,13 € Die zu übertragenden Mittel werden für die
Ausstattung der Klassenräume benötigt.
Reservemittel für alle allgemeinbildenden Schulen
II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt-und Realschulen, GWG 4.744,12 € 465,75 € 5.209,87 € 4.679,99 € 529,88 € 229,88 € Die Mittel werden für di e Ausstattung der
Klassenräume benötigt.
II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 38.115,68 € 11.090,78 € 49.206,46 € 38.356,32 € 10.850,14 € 6.850,14 € Die Mittel werden für die Ausstattung der
Klassenräume benötigt.
II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen, GWG 53.616,74 € 12.341,76 € 65.958,50 € 55.028,42 € 10.930,08 € 4.230,08 € Die Mittel werde n für die Ausstattung in den
Fachbereichen benötigt.
II 040 08040-1514 Erwerb AV Martin-Behaim-Schule 9.938,50 € 47,32 € 9.985,82 € 8.261,85 € 1.723,97 € 423,97 € Die Mittel werden für Ersatzb eschaffungen benötigt.
II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 27.441,04 € 564,83 € 28.005,87 € 20.229,82 € 7.776,05 € 5.276,05 € Die Mittel werden für die Ausstattung der
Klassenräume benötigt.
II 040 09040-0330 IT an Schulen 81.247,30 € 1.200,73 € 82.448,03 € 77.086,35 € 5.361,68 € 5.361,68 € Restmittel von insgesamt 42 Schulen;
Ersatzbeschaffungen von PC in Fachsälen oder
Neuanschaffung von interaktiven Tafeln an einigen
Schulen.
II 040 09040-1330 IT an schulen (GWG) 153.000,00 € 43.986,41 € 196.986,41 € 186.466,35 € 10.520,06 € 10.520,06 € Restmittel von insgesamt 42 Schulen;
Ersatzbeschaffungen von PC in Fachsälen oder
Neuanschaffung von interaktiven Tafeln an einigen
Schulen.
II 040 11040-1519 Erwerb AV Eleonorenschule nach Sanierung 19.510,13 € 26.447,33 € 45.957,46 € 32.956,84 € 13.000,62 € 8.000,62 € Anschaffu ng von Klassenraumschränken
II 040 12040-1005 Städt. Sonderprogramm 2012, Berufliche
Schulen GWG
15.029,27 € 0,00 € 15.029,27 € 4.986,10 € 10.043,17 € 2.543, 17 € Für die Modernisierung der Ausstattung
verschiedener Fachräume unterschiedlicher
Berufsfelder der Beruflichen Schulen.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
II 052 08052-8100 Investitionszuschüsse an Sportvereine 176.245,30 € 14.500,00 € 190.745,30 € 92.880,00 € 97.865,30 € 91.200,00 € 13.500 €: an TSZ Blau-Gold Casino DA für Einbau
einer Lüftung mit Wärmerückgewinnung, Maßnahme
in 2012 noch nicht abgeschlossen.
5.400 €:
an TEC DA für Erweiterung der
Beregnungsanlage. Wegen ausstehender
Förderzusage des Landes konnte noch nicht
begonnen werden.
54.000 €:
an TG 07 Eberstadt für Anbau, Dämmung,
Sanierung Sporthalle und Nebengebäude. Aufgrund
Verzögerungen in den Beratungen des Landes
konnte noch nicht begonnen werden.
10.800 €:
an TCB DA für Erneuerung Heizung
Tennishalle. Verzögerung durch Spielbetrieb in der
Halle ab Oktober Umsetzung erst in 2013 möglich.
7.500 €:
an SG Eiche für Brunnenbohrung zur
Berieselung des Sportplatzes. Wegen finanzieller
Situation des Vereins Umsetzung erst in 2013
möglich.
II 052 11052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 500.000,00 € 98.231,22 € 598.231,22 € 396.604,55 € 201.626,67 € 201.626,67 € Fortführu ng Sanierungsmaßnahmen (MV
2013/0205
)
III 061 08061-0001 Erwerb von bewe glichen Sachen 2.250, 00 € 2.100,00 € 4.350,00 € 1.431,51 € 2.918,49 € 2.918,49 € Dringend erforderliche An schaffungen (z.B
Postfachregal, Aktenschränke, Rollcontainer)
III 061 08061-4003 Wohn gebiet Akazienweg 0,00 € 150.000 ,00 € 150.000 ,00 € 0,00 € 150.000 ,00 € 150.000 ,00 € Maßnahme Freiflächengestaltung Akazienweggg , , , , , , gg g
III 061 08061-4010 Maßnahme zur Förderung Soziale Stadt 372.500,00 € 1.025.936,62 € 1.398.436,62 € 221.338,58 € 1.177.098,04 € 1.177.098,04 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4013 Sanierung Martinsviertel, Freilegung von
Grundstücken
0,00 € 524.621,79 € 524.621,79 € 8.027,67 € 516.594,12 € 516.594,12 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4014 Sanier ung Martinsviertel, Weitere Vorbereitung 0, 00 € 26.750,00 € 26.750,00 € 0,00 € 26.750,00 € 26.750,00 € Einnahmen au s Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4015 Umzug von Bewohnern 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4016 Sanier ung Martinsviertel -Bodenordnung- 0 ,00 € 6.439,51 € 6.439,51 € 0,00 € 6.439,51 € 6.439,51 € Einnahmen aus Sanierung sverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4017 Sanierung Martinsviertel, Entschädigungen 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € Einnahmen aus San ierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4311 Sanier ung Arheilgen, Weitere Vorbereitung 0,00 € 6.275,33 € 6.275,33 € 0,00 € 6.275, 33 € 6.275,33 € Städtebaufördermittel
III 061 08061-4312 Sanierung Arheilgen,
Erschließungsmaßnahmen
0,00 € 372.603,05 € 372.603,05 € 74.898,19 € 297.704,86 € 297.704,86 € Städtebaufördermittel
III 061 08061-4313 Sanierung Arheilgen, Förderung von
Baumaßnahmen
0,00 € 103.580,37 € 103.580,37 € 85.500,00 € 18.080,37 € 18.080,37 € Städtebaufördermittel
III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein, Internationale
Gärten
0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein 414.913,42 € 961.828,70 € 1.376.742,12 € 111.979,34 € 1.264.762,78 € 1.264.762,78 € Fördermitt el aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4406 Soziale Stadt Kran ichstein, Planungen und
Untersuchungen
0,00 € 38.941,61 € 38.941,61 € 16.917,18 € 22.024,43 € 22.024,43 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4407 Soziale Stadt Kranichstein, nicht
förderungsfähige Kosten für Maßnahmen der
Stadterneuerun
g
0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Die Mittel werden im Rahmen des Förderprogramms
"Soziale Stadt" eingesetzt.
III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein 0,00 € 24.503,86 € 24.503,86 € 0,00 € 24.503,86 € 24.503,86 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4506 Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung 0,00 € 14.221,61 € 14.221,61 € 1.861,80 € 12.359,81 € 12.359,81 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4508 Creativhof Grenzall ee 4-6, Neugestaltung der
Außenanlage
0,00 € 70.651,48 € 70.651,48 € 47.210,69 € 23.440,79 € 23.440,79 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4711 Stadterneuer ung - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € Komplemen tärmittel für die Sanierung Mollerstadt
III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg, weiter e Vorbereitung 0,00 € 52.677,16 € 52.677,16 € 774,45 € 51.902,71 € 51.902,71 € Anschlussarbeiten -Freiflächen- im Bereich der
sanierten Gebäude im Akazienweg + weitere
Flächenplanung
Seite 10
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere
Vorbereitung
0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Freiflächen im Wohngebiet Rodgaustraße
III 061 08061-4945 Sanier ung Mollerstadt (Weitere Vorbereitung) 0,00 € 96.920,00 € 96.920,00 € 0,00 € 96.920,00 € 96.920,00 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4988 Verg ütung an Beauftragte 162.000,00 € 132.795,24 € 294.795,24 € 133.920,65 € 160.874,59 € 160.874,59 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kr anichstein, Vergütung
Beauftragte
0,00 € 115.604,17 € 115.604,17 € 115.604,17 € 0,00 € 0,00 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein, Baumaßnahmen
des Förderprogramms
192.336,58 € 362.884,18 € 555.220,76 € 326.738,16 € 228.482,60 € 228.482,60 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein, sonstige
Maßnahmen
0,00 € 19.165,89 € 19.165,89 € 1.549,70 € 17.616,19 € 17.616,19 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel 0,00 € 620.438,91 € 620.438,91 € 399.525,75 € 220.913,16 € 220.913,16 € Einnahmen aus Sanierungs verfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel, Förderung von
Baumaßnahmen
0,00 € 1.209.758,64 € 1.209.758,64 € 0,00 € 1.209.758,64 € 1.209.758,64 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-8018 Sanierung Martinsviertel, Förderung von
sonstigen Baumaßnahmen
0,00 € 9.963,83 € 9.963,83 € 5.159,80 € 4.804,03 € 4.804,03 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-8561 Grenzallee 4-6 - Circusprojekt Waldoni 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-9032 Sanierung Martinsviertel, Erwerb von
Grundstücken
0,00 € 1.135.460,40 € 1.135.460,40 € 201.273,06 € 934.187,34 € 934.187,34 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 10061-8002 Bau einer Kinderkrippe 0,00 € 298.000,00 € 298.000,00 € 223.400,00 € 74.600,00 € 74.600,00 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 12061-4606 Sanierungsträger Mollerstadt 0 00 € 816 958 70 € 816 958 70 € 216 355 17 € 600 603 53 € 600 603 53 € StädtebaufördermittelIII 061 12061-4606 Sanierungsträger Mollerstadt 0,00 € 816.958,70 € 816.958,70 € 216.355,17 € 600.603,53 € 600.603,53 € Städtebaufördermittel
III 066 08066-0010 Erwerb AV Straßenb eleuchtung 1. 225.000,00 € 0,00 € 1.225.000,00 € 357.842,52 € 867.157,48 € 867.157,48 € D ie Mittel werden zur Deckung im laufenden
Haushaltsjahr 2013 benötigt.
III 066 08066-0802 Erwerb von AV Parkscheinautomaten 290.000,00 € 0,00 € 290.000,00 € 0,00 € 290.000,00 € 215.000,00 € Für die Vorplanung un d Beschaffung von
Parkscheinautomaten in der Innenstadt
III 066 08066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Pätze… GWG 5.470,72 € 1.787,20 € 7.257,92 € 5.474,09 € 1.783,83 € 1.693,30 € Erwerb von Büromöbe ln (Bürodrehstuhl, Aktenregal,
Geschirr)
III 066 08066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung GWG 6.770,57 € 694,59 € 7.465,16 € 6.616,46 € 848,70 € 609,70 € Erwerb eines Hängeregisters chrankes für eine neue
Mitarbeiterin.
III 066 08066-4002 Naturnahe Ge wässer 5.000,00 € 26.260,59 € 31.260,59 € 0,00 € 31.260,59 € 31.260,59 € Laufende Planung
III 066 08066-4003 Grabenentwässerung Wx8 und Ausbau
Brühlwiesengragen
0,00 € 180.617,76 € 180.617,76 € 56.265,15 € 124.352,61 € 124.352,61 € Deckungsmittel für Renaturierung Darmbach, 2. BA
Vivarium
III 066 08066-4006 Offenlegung Darmbach 0,00 € 5.710,48 € 5.710,48 € 1.254,26 € 4.456,22 € 4.456,22 € Aktueller Prüfauftrag mit laufender Planung
III 066 08066-4009 Renaturierungsmaßnahmen am Darmbach im
Bereich Vivarium
28.500,00 € 181.287,76 € 209.787,76 € 162.429,41 € 47.358,35 € 47.358,35 € Umbuchung nach 08066-4003 und Schlussrechnung
2 BA
III 066 08066-4012 Offenlegung Meiereibach und Anschluss
Darmbach
0,00 € 17.734,48 € 17.734,48 € 2.634,66 € 15.099,82 € 15.099,82 € Laufende Wasseranalyse für Planungszwecke
III 066 08066-4013 Renaturierung Darmbach zwischen Botanischer
Garten und Woog
0,00 € 16.549,12 € 16.549,12 € 2.975,00 € 13.574,12 € 13.574,12 € Laufende Planung Vorsperre Woog
III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Scheftheimer
Wiesen
100.000,00 € 21.396,44 € 121.396,44 € 4.789,40 € 116.607,04 € 116.607,04 € Laufende Planung für Vorsperre/Schilffläche
Steinbrücker Teich
III 066 08066-4101 Hochwasserentlasung Großer Woog 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Standsicherheitsgutachten g em. Forderung RP
III 066 08066-4500 Bachrenaturier ung Rabenfloß 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Laufende Planung
III 066 08066-6004 Kanalumbau Mainzer Str. von Feldbergstr. bis
Zentralklärwerk
1.500.000,00 € 3.656.422,43 € 5.156.422,43 € 1.806.481,75 € 3.349.940,68 € 3.349.940,68 € Die Bauarbeiten wurden 07/12 begonnen und
werden 2013 fortgesetzt.
III 066 08066-6006 Straßenbaumaßnahme im Zusammenhang mit
der Offenlegung des Darmbachs
0,00 € 191.865,18 € 191.865,18 € 41.041,51 € 150.823,67 € 150.823,67 € Ver trgl. Verpflichtung mit WKD GmbH und TUD für
anteilige Kostenübernahme Umfeld WKD sowie
Darmbach-Offenlegung
III 066 08066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstr./Am
Schlossgraben
0,00 € 13.044,05 € 13.044,05 € 0,00 € 13.044,05 € 13.044,05 € Vertrgl. Verpflichtung mit WKD GmbH und TUD für
anteilige Kostenübernahme Umfeld WKD sowie
Darmbach-Offenlegung
III 066 08066-6017 Neugestal tung Kantplatz/Hochschulstr. 35.000,00 € 320.426,75 € 355.426,75 € 0,00 € 355.426,75 € 355.426,75 € Baubeginn in 2013
Seite 11
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 066 08066-6024 Neuord nung Hauptbahnhof 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € R estarbeiten und Abrechnung Ing. Büro stehen noch
aus
III 066 08066-6029 Fortschreibung des
Gesamtentwässerungsplanes DV-Software
3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.165,80 € 834,20 € 834,20 € Ersatzbeschaffung für defekten Datenbank-PC für die
Gesamtentwässerungsplanung.
III 066 08066-6032 Landgraf-Georg-Str. von Beckstr. bis
Ostbahnhof
75.000,00 € 250.000,00 € 325.000,00 € 0,00 € 325.000,00 € 325.000,00 € Planungsprozess läuft.
III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei
Grundwassergefährdung
1.000.000,00 € 489.009,91 € 1.489.009,91 € 226.324,51 € 1.262.685,40 € 1. 262.685,40 € Vorbereitung und Vergabe von Bauleistungen
III 066 08066-6043 B 42 Nordumgehung von Gräfenhäuser Str. bis
Anschluss Nord-Ost-Umgehung
50.000,00 € 1.212.211,88 € 1.262.211,88 € 68.306,35 € 1.193.905,53 € 1.193.905,53 € Gem Beschluss Stavo ist der bestehnende
Bebauungsplan N59 zur Nord-Ost-Umgehung
aufzuheben. Mittel werden für laufende Ing.-Verträge
und Bekanntmachungen benötigt.
III 066 08066-6045 Ausbau der Poststraße und der nördlichen
Goebelstraße
338.000,00 € 5.969,10 € 343.969,10 € 337.256,95 € 6.712,15 € 6.712,15 € Ausstehende Rechnung für HEAG-mobilo
III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahmen für
behindertengerechte Nutzung
50.000,00 € 215.651,06 € 265.651,06 € 0,00 € 265.651,06 € 265.651,06 € Verga be von Bauleistungen im 1. Quartal für den 5.
BA behindertengerechter Umbau von
Querungsstellen.
III 066 08066-6051 Nord-Ost-Umgehung B42, bis Gräfenhäuser Str.
und bis Anschluss Nord-Ost-Umgehung
0,00 € 75.171,28 € 75.171,28 € 97,50 € 75.073,78 € 75.073,78 € Aufträge zur Rückabwicklung NOU beauftragt, nicht
abgerechnet, weitere Aufträge gegebenenfalls
erforderlich
III 066 08066-6056 Sanierung Kleins chmidt-Steg 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Reste werden für Planungsmittel benötigt.
III 066 08066-6057 Traglasterhöhung Fiedlerweg 0,00 € 27.891,78 € 27.891,78 € 0,00 € 27.891,78 € 27.891,78 € Reste als Deckung für 08066-6024 (Südeingang
Bahnhof)
III 066 08066-6070 Radweg. Heidelberger Landstr. von Seeheimer
Str. bis OD-Grenze
0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € Reste werden für 2. BA benötigt.
III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im
Stadtgebiet
10.000,00 € 25.082,80 € 35.082,80 € 5.783,22 € 29. 299,58 € 29.299,58 € Pla nung und Errichtung von Fahrradstellhilfen aus
dem Bike + Ride. Planung und Errichtung von
Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet.
III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 250.000,00 € 330.091,67 € 580.091,67 € 99.423,10 € 480.668,57 € 480.668,57 € Beauftragung Radverkehrs planungen:
Fahrradstraßen, Markierung u. Beschilderung d.
Radrouten, Umbau Albert-Schweitzer-Anlage,
Lückenschluss Weiterstadt, Radweg Heidelberger Str.
zw. Grenzweg u. Rüdesheimer Str., Realisierung
Fahrradstraßen, Schienenquerungshilfen
Markierungsarbeiten u. Oberflächenverbesserung,
Bordsteinabsenkungen, Radroutenbeschilderung,
Dauerzählstellen f. Radverkehr,
Sinkkastenmaßnahmen mit MV-Beschlüssen.
III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 200.000,00 € 137.300,88 € 337.300,88 € 10.378,51 € 326.922,37 € 326.922,37 € Ausbau der Gehwege bei d er laufenden
Baumaßnahme Heinrichstraße zwischen
Gervinusstraße und Heidenreichstraße
III 066 08066-6099 Ausbau von Hauptrouten Fußwege 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Ausbau Fußweg Eschollbrücker Str. und Ingelheimer
Str., Hauptroute Wilhelminenstr., Hauptroute
Pankratiusstr. zwischen Müllerstr. bis Barkhausstr.
III 066 08066-6100 Modernisierung der Odenwaldbahn 0,00 € 48.376,64 € 48.376,64 € 27.517,97 € 20.858,67 € 20.858,67 € Ausbaumaßnahmen Odenwa ldbahn, Rechnung
DADINA
III 066 08066-6115 Plätze am Schloss 0,00 € 8.595,21 € 8.595,21 € 0,00 € 8.595,21 € 8.595,21 € Planungsmittel
III 066 08066-6116 Grundhafte Erneruerung der Stirnwegbrücke
und Brücke Hilpertstraße
300.000,00 € 0,00 € 300.000,00 € 150.177,98 € 149.822,02 € 149. 822,02 € Beauftragung von Ingenieurleistungen
(Planungsleistungen) und Leistungen für einen
Realisierungswettbewerb mit Ideenteil.
Seite 12
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 066 08066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis
Dolivostraße (West)
420.000,00 € 1.224.305,32 € 1.644.305,32 € 59.427,42 € 1.584.877,90 € 1.584.877,90 € Die Mittel sind durch den Beschluss der
Magistratsvorlage 2012/413 fester Bestandteil der
Finanzierung des Projektes Bismarckstraße West. Im
Haushaltsj. 2013 werden vorauss. 300.000 € für
tatsächliche Auszahlungen benötigt. Bis Ende März
2013 werden voraussichtlich 60.000 € für
Projektvorbereitung benötigt, davon 20.000 € für
Leistungen aus 2012 und 40.000 € für Leistungen
aus 2013.
III 066 08066-6181 Erschließung des Baugebietes O.17 100.000,00 € 642.694,16 € 742.694,16 € 0,00 € 742.694,16 € 742.694,16 € Straßenbautechn ische Erschließung des Baugebietes
III 066 08066-6196 Erschließungsstr. TZ-Rein-Main / Konversion
West
50.000,00 € 122.592,88 € 172.592,88 € 1.805,53 € 170.787,35 € 170.787,35 € Planungsprozess läuft.
III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 1.170.000,00 € 261.025,61 € 1.431.025,61 € 0,00 € 1.431.025,61 € 1.431.025,6 1 € Bauleistungen müssen beauftragt werden; Rodungen
bis Ende Februar erfolgt sein
(Bundesnaturschutzgesetz) Kostenschätzung: 2,05
Mio. € -Planungshonorar wurde teilweise bezahlt-
(700.000 € aus VE in HH 2012)
III 066 08066-6236 Ausbau von Straßen und Grünanlagen im
Bau
gebiet Helfmannstr./ Jacobistr.
20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Ausbau in 2013 und 2014
III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe
Ollenhauerpromenade/ Pützerstr.
0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € 0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € Ausbau 2. BA steht noch aus.
III 066 08066-6310 Ringbuslinie Arheilgen 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € Restmittel für Markierung, Haltestel lenanpassungen
III 066 08066-6331 Baugebiet A24 - Ötterstädter Weg 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Baumbepflanzungen im öffen tl. Straßenraum im
Baugebiet A 24: Die Pflanzarbeiten sind im Frühjahr
2013 vor Beginn der Vegetationsperiode
umzusetzen. Daher ist eine sofortige Ausschreibung
erforderlich.
III 066 08066-6355 Ausbau der Frankfurter Landstraße von
Nordbahnhof bis Glockengartenweg
0,00 € 4.261.534,71 € 4.261.534,71 € 2.169.341,09 € 2.092.193,62 € 2.092. 193,62 € Das projektbezogene Kosten-Controlling zum
31.12.2012 weist für 2013 eine Kostenprognose von
ca. 950.000 € aus. Das entspricht dem vorauss.
Mittelbedarf 2013 für die Auszahlung der
Schlussrechnungen.
III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8Kranichstein-West 250.000,00 € 463.467,92 € 713.467,92 € 443.266,59 € 270.201,33 € 270.201,33 € Baumpflanz ungen in der Herta-Mansbacher-Str. und
dem 2. BA 'grüne Mitte'
III 066 08066-6414 Herstellung von Radweganbindungen von
Darmstadt nach Kranichstein
0,00 € 210.355,26 € 210.355,26 € 0,00 € 210.355,26 € 210.355,26 € Die Maßnahme ist im wesentlichen abgeschlossen.
Restmittel werden benötigt für Überweg Jägertorstr.
an der Endhaltestelle.
III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 50.000,00 € 533.559,84 € 583.559,84 € 2.302,77 € 581.257,07 € 581.257,07 € 6. + 7. BA. NF-Haltesellen Bus und städt. Anteil. NF-
Haltestellenausbau Straßenb.
III 066 08066-6520 Ausbau Rübezahlweg E 16.2 0,00 € 57.000,00 € 57.000,00 € 0, 00 € 57.000,00 € 57.000,00 € Reste we rden für Rechnungen benötigt
III 066 08066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Str. 50.000,00 € 0 ,00 € 50.000,00 € 7.795,90 € 42.204,10 € 42.204,10 € Laufende Planung
III 066 08066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 250.000,00 € 768.955,30 € 1.018.955,30 € 369.136,32 € 649.818,98 € 649.818,98 € Straßenbauma ßnahme 1. BA Endausbau und für den
2. BA Endausbau
III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € Planungsunterlagen liegen zum Teil vor, aufgrund
geänderter Planungsvorgaben bezügl. Zuwendungen
vom Land Hessen muss die Planung aktualisiert
werden.
III 066 08066-6600 Stadtteilbahnhöfe 0,00 € 70.750,00 € 70.750,00 € 23.302,50 € 47.447,50 € 47.447,50 € Vorplanung Ostbahnhof Vorplatz und Süd-Bahnhof
III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 0,00 € 99.633,46 € 99.633,46 € 6.200,26 € 93.433,20 € 93.433,20 € Rechtsstreit mit Bodengutachter und Planungsbüro
III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im
Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen
0,00 € 413.891,87 € 413.891,87 € 178.760,64 € 235.131,23 € 235.131,23 € Die Maßnahmen wurden 2012 begonnen und werden
2013 fortgesetzt (Haardtring/Rüdesheimer Str.)
Zahlung von Abschlagsrechnungen.
III 066 08066-6721 Kanalumbau Bornstr. 0,00 € 149.405,29 € 149.405,29 € 7.755,71 € 141.649,58 € 10.000,00 € Für Baumersatzpflanzungen 2013 erforderlich
III 066 08066-6744 Entwässerung Baugebiet E44 0,00 € 162.772,82 € 162.772,82 € 15.965,08 € 146.807,74 € 146.807,74 € Schlussrechnung Kanal- und Bauleitmittel erfolgt.
Restmittel für Entwässerungsgräben und Mulden.
Seite 13
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 066 08066-6781 Erschließung Baugebiet O.17 0,00 € 222.577,22 € 222.577,22 € 16.946,64 € 239.523,86 € 239.523,86 € Ausschreibung 4. Bauab schnitt
III 066 08066-6792 Tiefbauten Allgemein 5.000,00 € 90. 055,61 € 95.055,61 € 53.893,52 € 41.162,09 € 41.162,09 € Lfd. Planung und Schachtergänzungen
III 066 08066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0,00 € 299.113,27 € 299.113,27 € 0,00 € 299.113,27 € 299.113,27 € Die Maßnahme ist im Wesen tlichen abgeschlossen;
Restmittel werden benötigt für Überweg Jägertorstr.
an der Endhaltestelle. Im übrigen wurden diese Mittel
als Deckungszusage für diverse Projekte eingeplant -
mit Magistratsbeschluss -
III 066 08066-6901 Bismarckstr. Os t und Umgestaltung Willy-
Brandt-Platz / Mathildenplatz
100.000,00 € 208.365,09 € 308.365,09 € 144.078,06 € 164.287,03 € 162.132,27 € Vorplanung ist abzuschließen. Entwurfsplanung ist
beauftragt.
III 066 08066-6999 Verkehrswegbausanierungsprogramm 2.567.000,00 € 332.341,59 € 2.899.341,59 € 714.968,84 € 2.184.372,75 € 2.184.372,75 € Be tonsanierung Tunnel Wilhelminenstr.,
Bauleistungen sollen ausgeschrieben werden.
Erneuerung Sicherheitstechnik Wilhelminenstr,
Sanierung Frankfurter Str., Planungsleistungen sollen
vergeben werden.
III 066 08066-8200 Investitionszuschuss an Schaderstiftung für
Umbau Kla
ppacher Str. / Goethestr.
0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € N och nicht abgeschlossene Ausführungsplanung.
III 066 09066-6012 B3 West-Umgehung (städt. Anteil) 226.000,00 € 94.116,76 € 320.116,76 € 1.780,68 € 318.336,08 € 318.336,08 € Baubeginn 201 3 (Finanzierungsvereinbarung mit
HessenMobil)
III 066 09066-6026 Rüdesheimer Str. zwischen Heidelberger Str.
und Danziger Platz
500.000,00 € 12.463,83 € 512.463,83 € 17.850,00 € 494.613,83 € 494.613,83 € Planungsprozess läuft.
III 066 09066-6055 Umgestal tung Cityring 30. 000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Reste werden für Planungsmittel benötigt.
III 066 09066-6060 Neubau Brücke Rheinstr. Über Bahn (B26) 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Machbarkeitsstu die, Wettbewerb und Planung
III 066 09066-6092 Radverkehr Netzergänzung und Lückenschluss 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Radwegverlän gerung im Harras zur Riedbahn,
Lückenschluss der Fahrradstr. Pankratiusstr. und
Schreberweg.
III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung Darmstadt-Ost 35.000,00 € 250.000,00 € 285.000,00 € 0,00 € 285.000,00 € 285.000,00 € Planungskosten Nut zen-Kosten-Untersuchung
Straßenbahn TU-Lichtwiese und
Straßenbahnverlängerung Roßdorf/Groß-Zimmern
III 066 09066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € 8.760,78 € 56.239,22 € 56.239,22 € Planungskosten für Haltestelle Strab./Bus und
Vorplatz Nordbahnhof, Koordinierungsaufgaben
III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt - Wagenhalle 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € Planung der Niederflurha ltestelle (Fahrtrichtung Süd)
in der Heidelberger Landstr. und der Folgewirkung
bis zur Hagenstraße
III 066 09066-6151 Kanalumbau Dieburger Str. 1. BA 300.000,00 € 429.926,98 € 729.926,98 € 26.785,29 € 703.141,69 € 703.141,69 € 1. BA Fortse tzung 2. BA.
III 066 09066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3 Wiesenthalweg 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Ausbau in 2013/2014
III 066 10066-6020 Bornstr. zwischen Jakob-Jung-Str. und
Jägertorstr.
0,00 € 307.809,32 € 307.809,32 € 226.852,62 € 80.956,70 € 80.956,70 € Res tarbeiten und Abrechnung Ing.-Büro stehen noch
aus.
III 066 10066-6059 Umbau Dieburger Straße 95.000,00 € 100.000,00 € 195.000,00 € 153.721,41 € 41.278,59 € 41.278,59 € Reste werden für Schlus srechnung benötigt.
III 066 11066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € Laufende Planung, Grunderwerb
III 066 11066-4502 WRRL Modaugebiet 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Laufende Planung, Grunderwerb
III 066 11066-6025 Nördlicher Vorplatz Hauptbahnhof 240.000,00 € 60.000,00 € 300.000,00 € 202.771,95 € 97.228,05 € 97.228,05 € Restarbeiten und Abrechnung Ing.Büro stehen noch
aus.
III 066 11066-6118 Frankfurter Str. 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 200.000,00 € Mittel werden für lfd. Ingenieurverträ ge benötigt.
III 066 11066-6360 Ausbau Jägertorstr. von Parkstr. bis
Ki h t i S t
50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Benötigte Planungsmittel in 2013
III 066 11066-6390 Neubau Brücke (Eb 04) Zufahrt Kaisermühle
über die Modau in Eberstadt
0,00 € 394.783,31 € 394.783,31 € 484,15 € 394.299,16 € 394.299,16 € B auleistungen müssen ausgeschrieben werden,
Rodungen müssen bis Ende Februar erfolgt sein
(Bundesnaturschutzgesetz) Kostenschätzung:
400.000 €
III 066 11066-6705 Kanalneubau Erbacher Str. 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 136.003,72 € 63.996,28 € 63.996,28 € 1 BA abgerechnet und abgeschlossen. Übertrag für 2.
BA notwendig
III 066 11066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Str./ Haardtring 2.900.000,00 € 700.000,00 € 3.600.000,00 € 478.921,38 € 3.121.078,62 € 3.121.078 ,62 € Die Bauarbeiten wurden in 09/12 begonnen und
werden 2013 fortgesetzt.
Seite 14
Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 066 12066-4201 Ausbau von Parkplätzen 220.000,00 € 0,00 € 220.000,00 € 3.500,00 € 216.500,00 € 216.500,00 € Planungsmittel für die Leist ungsphasen 3,5-9 nach
HOAI
III 066 12066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 325.000,00 € 0,00 € 325.000,00 € 0,00 € 325.000,00 € 325.000,00 € Planungskosten Verlängerung Straßenbahnlinie 3,
Konversionfläche Cambrai-Fritsch-Kaserne
III 066 12066-6152 Erneuer ung Stützmauer Dieburger Str. 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € P lanungsprozess läuft.
III 066 12066-6290 Sanierung Nordbahnhof (städt. Teil) 450.000,00 € 0,00 € 450.000,00 € 0,00 € 450.000,00 € 450.000,00 € Finanzierungsantei l für Finanzierungsvertrag Stadt
Darmstadt / RMV / DBAG zur Planung
Leistungsphase 1-4 Bhf. Nord
III 066 12066-6415 Fuß und Radwegbrücke Arheilger Mühlchen
(neben DB-Strecke)
35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Folgemaßnahme aus Sanierung DB-Brücke über den
Ruthsenbach, Mag. 2011/0147. Beschluss Nr. 256
III 066 12066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Finanzierungsanteil für Finanzierungsvertrag Stadt
Darmstadt / RMV / DBAG zur Planung
Leistungsphase 1-4 Bhf. Eberstadt und P&R
Untersuchung
III 066 12066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Planungsprozess läuft.
III 066 12066-8001 Investitionszuschuss "Am Europaplatz" an Klotz
Vermm. GbR
80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Mittel werden für Investitionszuschuss benötigt.
III 067 08067-0002 Erwerb Betriebau sstattung Friedhöfe 14.200,00 € 10.640,13 € 24.840,13 € 0,00 € 24.840,13 € 24.200,00 € 9.000 €:
Deckung für Inv.Nr. 12067-7015 für den
Erwerb eines Aufsitzmähers (Freigabe 2012).
4.000 €:
Deckung für Inv.-Nr. 09067-0014 für den
Erwerb von zwei Informationskästen auf dem Alten
Fiedhof.
11 200 €: Deckung für Inv Nr 13067 0019 für 11.200 €: Deckung für Inv.-Nr. 13067-0019 für
Transponderschließungen auf dem Friedhof
Eberstadt.
III 067 08067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte 3.300,00 € 0,00 € 3.300,00 € 0,00 € 3.300,00 € 3.138,70 € Der Betrag wird für den Erw erb eines Rasenmähers
(1.547 €) und eines Mulchmähers (1.445,85 €)
benötigt.
Bestellung in 2012, Lieferung erst 2013.
Außerdem Deckung i. H. v. 145,85 € Mehrkosten bei
08067-0016 (Mulchmäher).
III 067 08067-0016 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 0,00 € 1.300,00 € 1.300,00 € Erwerb eines Mulchmäh ers.
Zusätzlich Verlagerung HAR von 08067-0007 in 2013
zur Deckung von Mehrkosten (145,85 €).
III 067 08067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG 900,00 € 700,00 € 1.600,00 € 679,60 € 920,40 € 920,40 € Deckung für Inv.-Nr. 13067-7020 für den Erwerb
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 067 08067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte,
GWG
900,00 € 0,00 € 900,00 € 0,00 € 900,00 € 639,03 € Erwerb einer Akku-Heckenschere.
Bestellun
g in 2012, Lieferung in 2013.
III 067 08067-1117 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte, GWG 800,00 € 3.101,85 € 3.901,85 € 2.876,94 € 1.024,91 € 1.017,20 € Anschaffung Kett enschleifgerät (446 €) und
Laubbläser (571,20 €)
III 067 08067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte, GWG 900,00 € 2.389,38 € 3.289,38 € 1.689,38 € 1.600,00 € 1.239,03 € Der Betrag wir d u. a. für den Erwerb einer Akku-
Heckenschere benötigt. Die Bestellung ist bereits
erfolgt. Weiterhin soll ein Zahnstangengetriebe,
welches zwingend zum Anheben der Erdcontainer
erforderlich ist, angeschafft werden. Das Getriebe ist
defekt und konnte nicht mehr repariert werden.
III 067 08067-1751 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Kleingeräte,
GWG
900,00 € 0,00 € 900,00 € 0,00 € 900,00 € 639,03 € Der Betrag wird für den Erwerb einer Akku-
Heckenschere benötigt. Bestellung in 2012, Lieferung
in 2013.
III 067 08067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürgerparkstadion 0,00 € 73.472,31 € 73.472,31 € 0,00 € 73.472,31 € 73.472,31 € Abrechnung der Maß nahme konnte wegen Ausbau-
mängeln auch 2012 noch nicht erfolgen. Die
Maßnahme kann erst im Frühjahr 2013
abgeschlossen werden.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 067 08067-4110 Orange rie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 60.918,62 € 60.918,62 € 0,00 € 60.918,62 € 60.918,62 € Die restaurierte Toranlage samt Bekrönung soll 2013
wieder eingebaut werden. Dazu ist es u.a. notwendig,
die LKW-Zufahrt von der Klappacher Straße zu
sichern und in der Orangerieallee eine Absperrung zu
ergänzen.
III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 0,00 € 568.857,83 € 568.857,83 € 189.873,00 € 378.984,83 € 378.984,83 € Die Mittel werden benötigt für den weiteren Ausbau
der öffentlichen Grünflächen im Baugebiet E 44 in
Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen und
Straßenbauarbeiten.
III 067 08067-5999 Wonh numfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0, 00 € 588.583,26 € 588.583,26 € 38.315,05 € 550.268,21 € 550.268,21 € Wegen der höchsten Priorität für Fördermaßnahmen
mit vorgegebenen Abschlussterminen vor allem im
Rahmen der sozialen Stadt Kranichstein und
Eberstadt sowie Sanierung Martinsviertel mussten
Maßnahmen aus dem städtischen
Investitionsprogramm zurückgestellt werden.
III 067 08067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 84.000,00 € 98.500,00 € 182.500,00 € 0,00 € 182.500,00 € 182.500,00 € Verlagerungen HAR in 201 3:
98.000 € zu 13067-7016 "Hansa
Mehrzwecktransporter";
81.000 € zu 13067-7017 "Erwerb AV Fahrzeuge
Waldfriedhof, Schmalspurtraktor"
III 067 08067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 20.000,00 € 2.000,00 € 22.000,00 € 1.574,29 € 20.425,71 € 20.425,71 € Erwerb Mini-Kipper für die Spielplätze.
Verlagerung zur konkreten Inv.-Nr. 13067-7018.
III 067 09067-0011 Erwerb Be triebsausstattun
g Grünflächen 410,00 € 18.052,24 € 18.462,24 € 0,00 € 18.462,24 € 18.052,24 € Deckung für Inv.-Nr. 13067-7020 für den Erwerb g g
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausst attung Spielplätze 39.659,62 € 196.451,79 € 236.111,41 € 83.809,61 € 152.301,80 € 152.301,80 € Anscha ffungen für die einzelnen Spielplätze im
Stadt
gebiet.
III 067 09067-0015 Erwerb Be triebsausstattung
Baumpflegekolonne
0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € Deckung für Inv.-Nr. 13067-7020 für den Erwerb
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 067 09067-0021 Erwerb Betriebsaussta ttung Ausbilungskolonne 1.500,00 € 1.500,00 € 3.000,00 € 1.499,00 € 1.501,00 € 1.501, 00 € Deckung für Inv.-Nr. 13067-7020 für den Erwerb
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 067 09067-1021 Erwerb Be triebsausstattung,
Ausbildungskolonne, GWG
0,00 € 399,00 € 399,00 € 0,00 € 399,00 € 360,61 € Erwerb Gasheizgerät.
Bestellung 2012, Lieferung 2013.
III 067 11067-7012 Friedhofsbagger FH Eberstadt 0,00 € 91.966,81 € 91.966,81 € 89.250,00 € 2.716,81 € 2.716,81 € Entgelt für den EAD für die Beschaffung des
Friedhofsbaggers.
III 067 12067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen 6.700,00 € 3.900,00 € 10.600,00 € 0,00 € 10.600,00 € 9.318,62 € Hochdruckreiniger:
Bestellung Dezember 2012, Lieferung Januar 2013;
außerdem: 2 Rasenmäher, 1 Ausputzmäher, 1
Aufbruchhammer
III 067 12067-0025 Schließanlage Friedhofstore Alter Friedhof 0,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 6.455,38 € Schließanlage der Fr iedhofstore.
Bestellung in 2012, Lieferung in 2013.
III 067 12067-1008 Erwerb AV Jüdischer Friedhof, GWG 0,00 € 2.106,07 € 2.106,07 € 1.677,73 € 428,34 € 367,71 € Erwerb eines Laubbläsers.
Bestellung in 2012, Lieferung in 2013.
III 067 12067-4041 Lincoln-Siedlung 106.200,00 € 0,00 € 106.200,00 € 0,00 € 106.200,00 € 106.200,00 € Der Konversionsprozess konnte weiterhin wegen
fehlender Verhandlungsergebnisse mit der BlmA
nicht fortgeführt werden.
III 067 12067-4042 Jefferson-Siedlung 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € Der Konversionsprozess konnte weiterhin wegen
fehlender Verhandlungsergebnisse mit der BlmA
nicht fortgeführt werden.
III 067 12067-4043 Grünzug Bessungen Süd 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € Der Konversionsprozess konnte weiterhin wegen
fehlender Verhandlungsergebnisse mit der BlmA
nicht fortgeführt werden.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
III 067 12067-4130 Spielplatz am Europaplatz 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 5.168,77 € 174.831,23 € 174.831,23 € Wegen der nicht abgeschlo ssenen
Hochbaumaßnahme am Europaplatz konnte mit dem
Ausbau des Spielplatzes noch nicht begonnen
werden.
III 067 12067-7013 VW Transporter Baumpflegekolonne DA-ST-360 7.250,00 € 21.157,21 € 28.407,21 € 24.666,39 € 3.740,82 € 3.740,82 € Einbau ei nes Staukastens und eines Schutzgitters
(Erstanschaffung) auf dem Fahrzeug DA-ST-360.
III 067 12067-7014 Hubsteiger Baumpflegekolonne 0,00 € 302.396,45 € 302.396,45 € 253.476,22 € 48.920,23 € 4.500,00 € Deckung für Inv.-Nr. 13 067-7020 für den Erwerb
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 067 12067-7022 HTF Kleintransporter DA-ST-251 45.000,00 € 0,00 € 45.000,00 € 40.983,60 € 4.016,40 € 4.016,40 € Deckung für Inv.-Nr. 1306 7-7020 für den Erwerb
eines Elektro Mini-Kippers auf der Rosenhöhe (insg.
30.000 €).
III 561 08561-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen 0,00 € 584.272,53 € 584.272,53 € 171.429,21 € 412.843,32 € 232.843,32 € Aus Sondermittel n HEAG, Magistratsbeschluss Nr.
340 vom 08.06.2009 zu MV 2009/0235, StaVo-
Beschluss vom 03.09.2009
Verlagerung der Mittel zum Umweltamt, Inv-Nr.
13056-5999
III 910 10910-9003 Woh nungsbau- und Modernisierungsdarlehn an
IDA
442.908,30 € 458.230,00 € 901.138,30 € 458.230,00 € 442.908,30 € 422.908,30 € Die Mittel wurden im NT 2012 eingeplant. Da der
Nachchtrag 2012 erst in 2013 genehmigt wurde,
konnten die Mittel bislang noch nicht verausgabt
werden.
IV 020 08020-9001 Darlehen für sozialen Woh nungsbau 750. 000,00 € 3.259.038,58 € 4.009.038,58 € 105.000,00 € 3.904.038,58 € 3.904.038,58 € B ei einigen Projekten wurden schon konkrete
Vereinbarun
gen geschlossen, aber die Zahlungen gg , g
konnten aufgrund noch nicht erfüllter
Auszahlungsvoraussetzungen bisher nicht geleistet
werden.
IV 020 11020-1004 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG 4.300,00 € 0,00 € 4.300,00 € 0,00 € 4.300,00 € 4.300,00 € Die Bestellung von 11 Office Pr of. Lizenzen konnte in
2012 nicht durchgeführt werden, da bei der IT-
Abteilung noch kein Preis für die aktuelle Version
vorlag. Die Bestellung wird nach Kenntnis der Preise
für Office in 2013 erfolgen.
V 051 08052-0640 Erwerb AV Städtische Kindertagesstätten 1.570,44 € 111.462,80 € 113.033,24 € 1.570,44 € 111.462,80 € 111.462,80 € Küchens anierung
V 051 10051-1041 Erwerb AV Jugendzentren (Aktivspielplatz),
GWG
5.420,00 € 955,51 € 6.375,51 € 3.249,40 € 3.126,11 € 650,00 € Anschaffung Kühlschrank Aktivspielplatz erst in 2013,
da der Einkauf vor Weihnachten 2012 personell nicht
mehr realisiert werden konnte.
V 051 11052-8645 Investitionszuschuss AWO-Kita Kinderglück 0,00 € 257.870,00 € 257.870,00 € 0,00 € 257.870,00 € 257.870,00 € Der Verwendun gsnachweis der AWO-Kita Kinderglück
liegt dezeit dem städt. Revisionsamt zur Prüfung vor.
Erst nach Abschluss dieser kann eine Auszahlung des
Zuschusses erfolgen.
V 051 12051-1020 Erwerb AV, Eingliederungshilfe, GWG 1.564,65 € 0,00 € 1.564,65 € 1.064,65 € 500,00 € 388,86 € Anschaffung Office-Lizenz ( Bestellung und Lieferung
Anfang Februar)
V 051 12051-1021 Erwerb AV Jugendbild ungswerk, GWG 561,00 € 0,00 € 561,00 € 180,46 € 380,54 € 380,00 € Freig abeantrag konnte vor Weihnachten 2012
personell nicht realisiert werden. Die Anschaffung ist
weiter dringend.
V 051 12051-1072 Erwerb AV Allg. Ko sten Kinderbetreuung, GWG
(2012)
1.710,98 € 1.212,26 € 2.923,24 € 1.710,98 € 1.212,26 € 1.212,26 € Erwerb Büromöbel. Bestellung 2012; Lieferung 2013.
V 051 12051-1642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger,
GWG
55.630,64 € 0,00 € 55.630,64 € 599,00 € 55.031,64 € 55.000,00 € E s liegen Rechnungen für Erzieherstühle vor;
Freigabeantrag der Mittel im November 2012. Nach
dem Übertrag Verlagerung zu Inv.Nr. 12051-1640
V 051 12051-5909 Neugestal tung Außerngelände Messeler Straße 0,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 10.479,96 € 4.520,04 € 4.520,04 € Die geplante Maßnahme ist noch nicht vollständig
umgesetzt und daher wird mit weiteren Rechnungen
geplant.
V 051 12051-8002 Brandschutzsanierung Albert-Schweitzer-Haus,
Zuschuss
319.700,00 € 0,00 € 319.700,00 € 0,00 € 319.700,00 € 319.700,00 € Gem. MB 521 vom 21.11.12; Verein fordert Geld an.
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Finanzverwaltung
Kämmerei Haushaltsausgabereste 2012
- Finanzhaushalt -
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2012
inkl.
Verlagerungen
Rest aus 2011
inkl.
Verlagerungen
insgesamt
verfügbar
hiervon in 2012
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu
übertragen als
Rest nach 2013
Anmerkungen
V 051 12052-8647 Investitionszuschüsse an IDA 2.000.000,00 € 0,00 € 2.000.000,00 0,00 € 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € Ausbau Kita Wixhaus en, Arheilgen und E 44.
Ivestitionszuschuss an IDA
V 590 10590-2001 Erwerb AV/590/Lizenzen 0,00 € 2.477,31 € 2.477,31 € 0,00 € 2.477,31 € 2.477,31 € Zusätzliche Prosoz-Lizenzen für neue Arb eitsplätze.
24.652.536,25 € 38.225.265,56 € 62.877.801,81 € 13.998.377,62 € 48.913.317,47 € 48.403.625,07 €Kernhaushalt - Finanzhaushalt
Seite 18
2013/0441
2649 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
16.12.2013
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Ja
Nein
Internetfähig
Verteiler:
Vorlage-Nr. 2013/0441
Magistratsbeschluss-Nr.
Produkt-Nr.: diverse
Kostenstelle: diverse Investitionsnummer: diverse
Kostenträger: diverse Sachkonto: diverse
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2012 in den
Haushalt 2013
Vorlage vom: 12.12.2013
Beschlussvorschlag :
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2012 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder sowie Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt –
werden zur Kenntnis genommen.
Anlagen: Übersicht der HAR 2012 - EB Bäder
Übersicht der HAR 2012 - EB Bürgerhäuser und Märkte
Übersicht der HAR 2012 - EB Kulturinstitute
Übersicht der HAR 2012 - Kernhaushalt
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12,12,2013
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2012 wurden auf Basis der Anmeldungen
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2013 zu
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt. Sie betragen für den Bereich der
Ergebnishaushaltes 2012 etwa 7,62 Mio Euro und für den Bereich des Finanzhaushaltes
2012 etwa 48,40 Mio Euro.
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt. Diese sind im
Folgenden dargestellt:
Eigenbetrieb Kulturinstitute:
Erfolgsplan 2012: 26.315,63 Euro
Vermögensplan 2012: 8.420.563,34 Euro
Eigenbetrieb Bäder:
Erfolgsplan 2012: 500.000,00 Euro
Vermögensplan 2012: 1.510.287,93 Euro
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:
Erfolgsplan 2012: 63.300,00 Euro
Vermögensplan 2012: 930.633,01 Euro
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2013/0274).
Darmstadt, den 12.12.2013
Der Dezernent IV
Andrè Schellenberg
Stadtkämmerer
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Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen IV EB BuM Orangerie Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen 10.000,00 € 16.435,14 € 26.435,14 € 1.032,30 € 25.402,84 € 18.000,00 € Instandsetzung des Daches, der Kiesflächen, der städtischen Begrenzungsmauer, Sauberlaufzone im Eingangsbereich. (TÜV- Mängel) IV EB BuM Orangerie Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 35.900,00 € 21.630,79 € 57.530,79 € 4.512,14 € 53.018,65 € 14.000,00 € Instandsetzung des Daches, der Kiesflächen, Sauberlaufzone im Eingangsbereich. Austausch der Zentralbatterie. IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Materialaufwand für Gebäude u. Außenanlagen 1.000,00 € 6.000,00 € 7.000,00 € 3.985,45 € 3.014,55 € 3.000,00 € Instandsetzung der Südfassade. IV EB BuM Justus-Liebig-Haus Instandhaltung von techn. Anlagen in Betriebsbauten 2.000,00 € 14.000,00 € 16.000,00 € 688,11 € 15.311,89 € 12.000,00 € Reparatur der USV-Anlage. IV EB BuM Justus-Liebi g-Haus Instandhaltun g von 9.000,00 € 10.000,00 € 19.000,00 € 7.903,52 € 11.096,48 € 10.000,00 € Instandsetzun g der Südfassade.g g techn. Anlagen in Betriebsbauten g IV EB BuM Ernst-Ludwig-Saal Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 1.081,00 € 6.419,00 € 6.300,00 € Instandsetzung der Notausgangstreppe. 65.400,00 € 68.065,93 € 133.465,93 € 19.202,52 € 114.263,41 € 63.300,00 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan Seite 1 Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen IV EB BuM 12350-0003 Neue Bestuhlung Bürgermeister- Pohl-Haus 0,00 € 145.750,00 € 145.750,00 € 0,00 € 145.750,00 € 145.750,00 € Die bereits genehmigten Mittel wurden 2012 gestoppt. Die Stühle sollen 2013 angeschafft werden. IV EB BuM 10310-5001 Brandschutzmaßnahme Orangerie 100.000,00 € 372.074,31 € 472.074,31 € 312.655,81 € 159.418,50 € 159.418,50 € Notwendig zur Fortführung der Maßnahme IV EB BuM 09350-5001 Brandschutzmaßnahme Bürgermeister-Pohl-Haus 0,00 € 1.458.768,83 € 1.458.768,83 € 913.304,32 € 545.464,51 € 545.464,51 € Notwendig zur Fortführung der Maßnahme IV EB BuM 12320-4001 Meue Eingangstür Justus-Liebig- Haus 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € Veranstaltungsbedingt konnte die Maßnahme erst in 2013 erfolgen. 180.000,00 € 1.976.593,14 € 2.156.593,14 € 1.225.960,13 € 930.633,01 € 930.633,01 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Vermögensplan - Vermögensplan - Seite 2
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Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - - Erfolgsplan - Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2 Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen I EB Kultur Immo Georg-Moller-Haus Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen/ Bauunterhaltung 6.000,00 € 25.944,33 € 31.944,33 € 5.628,70 € 26.315,63 € 26.315,63 € Die Gutachten zur Brandschutzsicherheit und Dachstatistik wurden beauftragt. Aufgrund verspäteter Zustimmung der Miteigentümer kam es zur Verzögerung der Auftragsvergabe, so dass ein Übertrag der Mittel notwendig ist. 6.000,00 € 25.944,33 € 31.944,33 € 5.628,70 € 26.315,63 € 26.315,63 € EB Kulturinstitute - Erfolgsplan Seite 1 Finanzverwaltung Kämmerei Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 - Eigenbetrieb Kulturinstitute - Dezernat Amt Investitions- nummer Bezeichnung Ansatz 2012 inkl. Verlagerungen Rest aus 2011 inkl. Verlagerungen insgesamt verfügbar hiervon in 2012 verausgabt mithin noch verfügbar davon zu übertragen als Rest nach 2013 Anmerkungen I EB Kultur 09310-8001 Investitionszuschüsse IMH 0,00 € 118.604,24 € 118.604,24 € 20.526,97 € 98.077,27 € 98.077,27 € Sanierungsmaßnahmen im Bereich Mathildenhöhe (Liste von Denkmalschutz, Grünflächenamt, EB IDA) I EB Kultur 09391-5001 Kulturdenkmal Mathildenhöhe, Ausstellungsgebäude 0,00 € 19.066,99 € 19.066,99 € 14.531,41 € 4.535,58 € 4.535,58 € Die Schlussrechnung für die durchgeführten Arbeiten der Toilettensanierung ist erst 2013 eingegangen. I EB Kultur 11391-5002 Grundhafte Sanierung Klimaanlage 0,00 € 8.607.387,34 € 8.607.387,34 € 359.457,25 € 8.247.930,09 € 8.247.930,09 € Sanierungsmaßnahmen Mathildenhöhe I EB Kultur 10393-5002 Grundhafte Sanierung Hochzeitsturm 0,00 € 238.532,79 € 238.532,79 € 177.476,00 € 61.056,79 € 61.056,79 € Die Schlussarbeiten im Zusammenhang zum kathodischen Rostschutz können erst nach einem Jahr, also 2013, erfolgen. Hierzu wird der Übertrag der Restmittel benötigt. I EB Kultur 09410-0001 Erwerb AV, Akademie für Tonkunst 17.569,67 € 5.069,25 € 22.638,92 € 14.779,00 € 7.859,92 € 7.859,92 € Die AfT stellt den Schülern gegen Entgelt bei Bedarf Musikinstrumente zur Verfügung. Dies bedingt eine regelmäßige Erneuerung. Aufgrund teilweise recht langer Lieferfristen (Sonderanfertigungen) wird ein Mittelübertrag erforderlich. I EB Kultur 09410-1001 Erwerb AV GWG, Akademie für Tonkunst 2.230,33 € 4.848,50 € 7.078,83 € 5.775,14 € 1.303,69 € 1.103,69 € Bestellung von 3 Bürostühlen, die vorhanden sein sollten, aber dann doch erst in 2013 geliefert wurden. 19.800,00 € 8.993.509,11 € 9.013.309,11 € 592.545,77 € 8.420.763,34 € 8.420.563,34 € - Vermögensplan - EB Kulturinstitute - Vermögensplan Seite 2
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2013/0441
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 12.12.2013
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00