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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 12. Oktober 2017 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (47)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin; Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Kölner Vorgärten

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der SPD-Fraktion Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme der Verwaltung vom 06.10.2017

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke Wildes Parken im Grüngürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Antrag der Gruppe Piraten Belastung der Atemluft

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Bürgereingabe betreffs Förderung der Elektromobilität am Pilotstandort Ottmar-Pohl-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3.1

Beantwortung der Frage von RM Frank in der Sitzung des Finanzausschusses am 25.09.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.6

Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Energieleitlinien Stadt Köln 2017 - Anpassung der bestehenden Energieleitlinien an geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7.1

Energieleitlinien Stadt Köln 2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4.8

Kleingartenanlage Klettenberg e.V.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.11

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Rheinboulevard Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mitteilung der Fachausschüsse und Bezirksvertretungen über die Einbindung der externen Unterstützung bei den Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

42

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

43

B Gleichstellungsrelevante Themen

44

C Antrag der Fraktion Die Linke.Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

45

zu C Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Ergebnis: Kenntnis genommen

46

D Vorstellung der Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Yarinacocha, Kölns Klimapartnerstadt in Peru

47

E Vortrag von Herrn Achim Kemper, NABU Köln

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.10.2017

Details

Ende
19:10 Uhr

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