Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal

Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Hengstenberg 
Telefon:  (0221) 221-24649  
Fax       :  (0221) 221-23902 
E-Mail:  michael.hengstenberg@stadt-koeln.de 
Datum: 26.09.2017 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des 
Finanzausschusses vom 25.09.2017 
öffentlich 
7.3 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brun-
nen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal 
2382/2017 
 
Ratsmitglied Frank erkundigt sich nach der Sanierung asphaltierter Wege im Kletten-
bergpark und bittet um Erläuterung, da es sich im Klettenbergpark seiner Kenntnis 
nach um wassergebundene Wege handelt. 
Für ihn stellt sich die Frage, ob dies bedeute, dass alle Wege asphaltiert werden sol-
len. 
 
Frau Stadtkämmerin Klug sagt eine Beantwortung dieser Anfrage im Nachgang zur 
Sitzung zu. 
 
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass dies bis zur Sitzung im Ausschuss Um-
welt und Grün beantwortet werde. Da dort über die Vorlage in letzter Instanz ent-
schieden werde, spricht nichts gegen eine Entscheidung im Finanzausschuss. 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für 
die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen. Die entspre-
chenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 
1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplan-
zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2016 zur Verfügung. 
Abstimmungsergebnis: 
einstimmig zugestimmt

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2382/2017 
Freigabedatum  09.08.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Bezirk Lindenthal 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Lindenthal hat in ihrer Sitzung am 14.11.2016 beschlossen, die vom Rat im 
Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro 
für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs für die Sanierung der asphaltierten Wege im Klett-
enbergpark zur Verfügung zu stellen. 
 
1. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich der Beschluss-
fassung des Finanzausschusses zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen um-
zusetzen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen 
stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 
2016 zur Verfügung. 
 
Finanzausschuss 25.09.2017 
Ausschuss für Umwelt und Grün 12.10.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  50.000  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Jahr 2016 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 
50.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. 
 
Der Finanzausschuss hat die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 
der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanz-
ausschuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs.  
 
Der überarbeitete Kriterienkatalog befindet sich derzeit im Gremienverfahren und wird dem Finanz-
ausschuss in seiner Sitzung am 03.04.2017 zur Beschlussfassung vorgelegt (Session Nr. 
3968/2016).  
 
Die Mittelbereitstellung ist im Wege der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.