Mitteilung der Fachausschüsse und Bezirksvertretungen über die Einbindung der externen Unterstützung bei den Kölner Perspektiven 2030

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15 15/1 Vorlagen-Nummer 3016/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Umwelt und Grün 12.10.2017 Mitteilung der Fachausschüsse und Bezirksvertretungen über die Einbindung der externen Unterstützung bei den "Kölner Perspektiven 2030" Hier: Beantwortung der Fragen von RM Frau Akbayir Mit Mail vom 20.09.2017 schickt die Geschäftsführung des Ausschusses für Umwelt und Grün einen Auszug des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 14.09.2017. Dort stellte RM Frau Akbayir unter dem TOP 7.5 Fragen zur Mitteilung 2794/2017, die wie folgt beantwortet wer- den. Wie wird die intensive Einbindung der Öffentlichkeit in der Bearbeitungsphase über die Stadt- gespräche hinaus erfolgen? Die Einbindung der Öffentlichkeit findet in unterschiedlichen Formaten statt. Die Stadtgespräche von Frau Oberbürgermeisterin werden ab Oktober 2017 als Auftakt für eine Reihe von Informations- bzw. Beteiligungsmöglichkeiten genutzt. In den Stadtgesprächen wird über den geplanten Prozess infor- miert und u.a. den Fragen nachgegangen: Was macht meinen Bezirk aus? und Wie kann sich mein Bezirk in das Verfahren der „Kölner Perspektiven 2030“ einbringen? Mit der Bearbeitungsphase ab 2018 startet die zentrale Prozessphase, in der unter der Aktivierung, Einbindung und Beteiligung von Politik, Akteuren und Stadtgesellschaft Ziele und Strategien entwi- ckelt werden. Die Bearbeitungsphase ist für das Gelingen des Gesamtprozesses von entscheidender Bedeutung. Dazu werden drei Foren veranstaltet, zwischen denen weitere öffentliche Beteiligungs- formate von den fachlichen Teams angeboten werden. Die Art und Umfang der Beteiligungsformate soll durch die externe Unterstützung entwickelt werden. Wie sollen die Menschen aktiviert werden, daran auch teilzunehmen? Die neben den Stadtgesprächen zu planenden Beteiligungsformate werden der Öffentlichkeit recht- zeitig bekannt gemacht. Auf dem Internetauftritt der „Kölner Perspektiven 2030“ http://kw1ua169.verwaltung.stadtkoeln.de/politik-und-verwaltung/stadtentwicklung/koelner- perspektiven-2030/ beispielsweise werden im Feld Aktuelles die Einladungen zu den diversen Veran- staltungen verlinkt. Eine Bekanntmachung über diverse Werbeformate ist aktuell in der Prüfung. Wei- terhin wird das externe Büro weitere Vorschläge zur Aktivierung der Öffentlichkeit unterbreiten. Auch sollen vorhandene Netzwerke wie Sozialraumkoordination, Stadtteilkonferenzen, Migranten- selbstorganisationen, Vereine etc. genutzt werden. Wie wird in der Synthesephase die Diskussion mit der Öffentlichkeit erfolgen? Der in der Synthesephase zu entwickelnde Konzeptvorschlag soll die in der Bearbeitungsphase erar- beiteten Teilkonzepte zu einem strategischen Gesamtkonzept zusammenführen. Dieser Konzeptvor- schlag soll dem Verwaltungsvorstand, der Politik und der Öffentlichkeit vorgestellt werden, bevor die „Kölner Perspektiven 2030“ im Rat beschlossen werden sollen.