Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 12. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Sahle Wohnen GmbH & Co. KG im Ludwigshöhviertel auf den Baufeldern C2 bis C5
Übertragung des Grundstücks Gemarkung Darmstadt Flur 12 Nr. 86/14 aus dem Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Bäder
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2023 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot
Änderung der Sondernutzungssatzung
Ludwig-Georgs-Gymnasium // Umfassende Herstellung von Barrierefreiheit
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
Bebauungsplan O 32.1 - Informationszentrum Mathildenhöhe - (Offenlagebeschluss)
Erweiterung Andersenschule - Weiterführung der Baumaßnahme und der Energetischen Ertüchtigung des Bestandsgebäudes
Änderung der Personalratsvertretung in den Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
Bebauungsplan M 34 - Marienplatz (Satzungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag)
Skulpturenpfad Mühlbachpromenade
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus, Baubeschluss Regenwasserversickerung und Infrastruktur
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus Baubeschluss Kita Ludwigshöhviertel Nord
Satzung über die Einschränkung und den Verzicht auf die Herstellung von notwendigen und nicht notwendigen Stellplätzen im Marienquartier
Bau und Betrieb der Quartiersgaragen im Ludwigshöhviertel
Berufsschulzentrum Mitte, Erasmus-Kittler-Schule
Frauenförder- und Gleichstellungspläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2024 - 2029
Kommunale Wärmeplanung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus, Baubeschluss Familienzentrum
Christian-Morgenstern-Schule, Schulhofgestaltung
Luise-Büchner-Schule-Interimsunterkunft Container
Erweiterung Zentralklärwerk Darmstadt um Phosphor- und Spurenstoffelimination - Machbarkeitsstudie 4. Reinigungsstufe Zentralklärwerk -
Glasfaserausbau der verbleibenden unterversorgten Adressen mit Fördermitteln des Bundes und dem Land Hessen (Gigabitförderung 2024)
Wegesanierung Modaupromenade
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2023 und Entlastung der Betriebsleitung
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen- / Mornewegviertel: Umgestaltung des Gemeinschaftshauses im Pallaswiesenviertel
Förderprojekt "Lebenswerter Moorteich: Klimaanpassung durch Gewässersanierung"
Überführung der Grundstücke Darmstraße 6 und Darmstraße 8 in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) zum 01.01.2024
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 2, Kalksteinstraße 4-10 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG im Ludwigshöhviertel, Cluster 2, Kalksteinstraße 12-14 in 64285 Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 12.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 12.09.2024 17:40 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a