Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 13. November 2012 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HHJahr 2013 sowie die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 sowie die 1. Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2012 - 1. Lesung -
Haushaltssatzung 2013
Haushaltsplan 2013 - Produkthaushalt - (Produktbuch siehe 2012/0388)
Anlagen zum Haushaltsplan 2013
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2013
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Stellenplan 2013
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012
1. Nachtragshaushalt 2012
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2012 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2012
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers ab 1. Dezember 2012
Verabschiedung der langjährigen Büroleiterin Sandra Werner (Dieser Punkt wird um ca. 18:15 Uhr aufgerufen)
Sportinfrastruktur der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Gebühren für anerkannte Sportvereine der Wissenschaftsstadt Darmstadt Bezug: Haushaltskonsolidierung
Bericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt über durchgeführte und geplante Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. Oktober 2012 betr. Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.07.2012 betr. Gedenkjahr 2013
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2012 betr. Brückenübergang Schwarzer Weg / Flotowstraße
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein, Umgestaltung der Freifläche Ecke Jägertorstraße / Gruberstraße
Städtische Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Frankfurt / Main hier: Erledigungserklärung
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2012 /10/11 betreffend Luftmessstation Darmstadt-Hügelstraße, hier: Erweiterung der Geräteausstattung
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2011/35/4 betr. Einführung einer Umweltzone in der Wissenschaftsstadt Darmstadt, hier: Unterstützung bei der Forderung zusätzlicher Luftreinhalte-Maßnahmen
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2012
Wilhelm-Busch-Weg 4
Antrag der TG 1875 Darmstadt e.V. auf Änderung der Zweckbestimmung eines genehmigten Zuschusses und vorzeitigen Baubeginn
Mathildenhöhe, Änderung der Verkehrsregelung am Südhang
Gremien
Details
- Beginn
- 13.11.2012 17:05 Uhr
- Ende
- 13.11.2012 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2