Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 04. November 2010 um 13:05 Uhr
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen UFFBASSE, Alternative DA, Die Linke. und Stadtv. Oßmann vom 1. November 2010 zum Thema Vermietung von städtischen Räumlichkeiten an Mieter, zu deren Veranstaltungen auch rechtsextreme Teilnehmer geladen sind und erwartet werden (Aktualität ist durch die Vermietung der Orangerie zum Rhein Main Kommers am 6. November 2010 gegeben)
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 sowie Wirtschaftspläne 2011 der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt - 1. Lesung -
Sachstand zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2010 ff.
Straßenzustandserfassung, budgetorientierte Erhaltungsplanung Zustandserfassung der Hauptverbindungen im Rad- und Gehverkehr
Einführung der Zweitwohnungssteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Mitgliedschaft in der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
Personalbedarfskonzept bei der Stadtverwaltung Darmstadt TO I
Antrag Zulassung kommunale Trägerschaft beim Land Hessen
Kleine Anfrage des Stadtv. Mayer (CDU-Fraktion) vom 31. August 2010 betr. Alkoholverkauf an Jugendliche (Stadtv. Mayer hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Zentrum gegen Vertreibungen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Überprüfung Standort Sandermuseum
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 16.09.2010 betr. Öffnung Copperstraße
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.09.2010 betr. Kündigung Maximail GmbH & Co. KG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Tierfriedhof für Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. Oktober 2010 betr. Resolution
Antag der SPD-Fraktion vom 25. Oktober 2010 betr. Nachtflugverbot
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Mai 2010 betr. ICE-Pendelverkehr
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 3. August 2010 betr. Bepflanzung Darmbachrinne vor darmstadtium
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Anbindung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn AG
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Nutzungsgebühren für Gesellenprüfungen der Handwerkskammer bzw. IHK in städtischen Schulräumen
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 15. Oktober 2010 betr. Finanzcontrolling
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2010 betr. Sanierungsbedarf Verkehrsinfrastruktur
Große Anfrage der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.07.2010 betr. Sander Museum
Georg-Büchner-Schule / Neubau Mensa
'Statisches' Parkleitsystem im Ortskern von Eberstadt Antrag der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2006
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung Wohnumfeld privaten Wohnanlage Grundstraße 21/23
Investitionsprogramm Klimaschutz 2009 ff. Klimaschutz-Projekt: Passivhausstandard beim EAD-Neubau
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 35.2 - Rüdesheimer Straße / Karlsruher Straße - (Satzungsbeschluss) und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans W 35.1 - Rüdesheimer Straße / Karlsruher Straße -
Strategische Weiterentwicklung der IWU GmbH
Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplangebiet W 35.2 - Rüdesheimer Straße / Karlsruher Straße -
Bebauungsplan N 8.3.5 - Büdinger Straße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan E 53 - Edisonstraße - (Offenlagebeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2010 13:05 Uhr
- Ende
- 04.11.2010 22:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2