Rat
Mittwoch, 12. Februar 2020 um 17:33 Uhr
Tagesordnung (49)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Mobilfunknetz 5G - gesundheitliche, datenschutzrechtliche und ökologische Bedenken
Abfallaufkommen in der Stadtverwaltung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018-2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Halbjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lastenradförderung: Kaufprämie und Abstellanlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projekt S-Bahn-Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Offene Ganztagsschulen in Münster - Bericht 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erich-Klausener-Schule, bauliche Erweiterung zur 4-Zügigkeit und Errichtung einer ebenerdigen Zweifachsporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erwerb von Grundstücken durch die Stadt von der KonvOY GmbH zum Zwecke der Bestellung/Gewährleistung von Erbbaurechten für gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von Gebühren und Entgelten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 108, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
94. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 334 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge-Ortskern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide - Standortentscheidung - Bebauungsplan Nr. 611 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
101. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 610 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
96. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Das Gebiet Hauptbahnhof qualifiziert überplanen
Ergebnis: verwiesen
Kinder brauchen Raum – Schulhöfe auch an Sonntagen öffnen
Ergebnis: verwiesen
Ratsarbeit attraktiv machen – Digitalisierung vorantreiben
Ergebnis: verwiesen
Alleen in Münster pflanzen
Ergebnis: verwiesen
Kritische Infrastruktur in den Blick nehmen
Ergebnis: verwiesen
Münster sicher machen – Dem Terror keine Chance geben
Ergebnis: verwiesen
Die Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.02.2020 17:33 Uhr
- Ende
- 12.02.2020 20:54 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage