Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 04. Februar 2010 um 16:08 Uhr
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) Wirtschaftsplan 2010
Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung -
Gemeinsame Erklärung zur Konversion
Kleine Anfrage der Stadtv. Böck und Hoppe (Fraktion Die Linke.) vom 2. Dezember 2009 betr. Klinikum Darmstadt GmbH (Die Stadtv. Böck und Hoppe haben gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung beantrgt, ihre Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 14. Oktober 2009 betr. Wiederherstellung der östlichen Straßenverbindung zwischen Bessungen und Eberstadt
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 19. Oktober 2009 betr. Situation Parkplätze vor dem Orangerie-Gebäude
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 23.10.2009 betr. Sicherung der Belange mobilitätseingeschränkter Straßenbahnfahrgäste in Arheilgen / Neuregelung HEAG mobilo Verlustausgleich
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 7. Dezember 2009 betr. Kostenloses Kurzzeitparken in Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 07.12.2009 betr. Beitritt der Stadt Darmstadt der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e. V.
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 07.12.2009 betr. Jugendcafé in der Innenstadt
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 13.12.2009 betr. Realisierungswettbewerb für das projektierte Hotel am Marktplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2009 betr. Öffnung Schlossmuseum
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 11. Januar 2010 betr. Beteiligung am Wettbewerb 'Der fahrradfreundlichste Arbeitgeber Deutschlands'
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2010 betr. Satzungsbeschluss N 59
Antrag der Fraktionen CDU und Bü 90/Grüne vom 20.01.2010 betr. Verzicht auf die Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2010/2011
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2010 betr. Kommission zur Neubewertung der städtischen Ehrengräber
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Januar 2010 betr. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan N 59 NOU
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2009 betr. Kindergartengebühren
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 11. November 2009 betr. Neubesetzung der Hausmeisterstelle für das Bürgerhaus Wixhausen
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.11.2009 betr. Verbesserung der ÖPNV-Erschließung der Lichtwiese / Straßenbahn Ostbahnhof
Antrag der FDP-Fraktion vom 2. Dezember 2009 betr. Einbeziehung Dritter in Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2009 betr. Leisere und sauberere Laubsauger/-bläser
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 7. Dezember 2009 betr. Wissens- und Wirtschaftsallianz Darmstadt
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2009 betr. Mehr Wettbewerb bei Parkpreisen - Vergleichbarkeit gewährleisten
Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 25.01.2010 betr. Buslinie AH
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2009 betr. Zuschuss Wissenschafts- und Kongresszentrum
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Projekte 2009
Förderprogramm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt', Kranichstein Modifizierung der Projektabwicklung und Förderantrag 2009
Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried Aktualisierung Beitragsschlüssel und Zuständigkeitsübertragungen
Haushalt 2010, Investive Beschaffungen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten im Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung -
Förderprogramm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt, Kranichstein und Eberstadt Süd Bericht 2007/2008
Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt vom 4.10.1974
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 114 g HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7. DAH in Höhe von 60.000,00 EUR bei der Kostenstelle 040-022-1000 / Sachkonto 7172100 (Gastschulbeiträge) für das Haushaltsjahr 2009
3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 3.1 (Offenlagebeschluss)
Darmstädter Stiftung für Stipendien
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 (Tauchcenter Arheilgen) (Offenlagebeschluss)
Änderung der Satzung bezgl. der Vertretungsregelung der Mitglieder der Betriebskommission (Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 41 - Tauchcenter Arheilgen - (Offenlagebeschluss)
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.2 (Bauhaus Drive-In) (Offenlagebeschluss)
200 Jahre Park Rosenhöhe, Durchführung von notwendigen Pflegearbeiten im Park Rosenhöhe
Gremien
Details
- Beginn
- 04.02.2010 16:08 Uhr
- Ende
- 04.02.2010 22:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2