2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 (Tauchcenter Arheilgen) (Offenlagebeschluss)

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Erläuterungsbericht und Umweltbericht
zur Änderung 2.1
des Flächennutzungsplanes
Weiterstädter Landstraße (Tauchcenter Arheilgen)




Inhalt
	Seite

1	Erläuterungsbericht

1.1	Rechtsgrundlagen	 2
1.2	Geltungsbereich	 2
1.3	Ziele und Zwecke der Planung	 2
1.4	Planungsvorgaben	 2
1.5	Flächenbilanz	3

2	Umweltbericht

2.1	Anlass und Grundlagen	 4
2.1.1	Anlass	 4
2.1.2	Ziele und Inhalte des Bauleitplanes	 4
2.2	Gesetzliche und planerische Vorgaben	 4
2.2.1	Planerische Vorgaben	 5
2.3	Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen,
Maßnahmen 	 6
2.3.1	Verwendete Verfahren und Schwierigkeiten bei der Aufstellung
des Umweltberichts	 6
Schutzgutbezogene Beschreibung und Bewertung der Umweltaus-
wirkungen einschließlich der Prognose bei Durchführung der Planung	 6
2.3.3	Entwicklung bei Nichtdurchführung der Planung	 10
2.3.4	Planungsalternativen	 10
2.4	Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Ausgleich	 10
2.5	Maßnahmen zur Überwachung	 11
2.6	Zusammenfassung	 11
1	Erläuterungsbericht 


1.1	Rechtsgrundlagen

Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes richtet sich nach den Vorschriften des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414).


1.2	Geltungsbereich

Das Änderungsverfahren umfasst den Bereich in Arheilgen südlich der Weiterstädter Landstraße, westlich der B3.


1.3	Ziele und Zwecke der Planung


Es ist die Errichtung eines Tauchcenters mit folgenden Nutzungen geplant:

Tauchbecken mit einer maximalen Wassertiefe von ca. 43,5 m
Unterwassermuseum, 
Restaurant und Bistro zur Bewirtung von Tagesbesuchern und Hotelgästen,
Hotel der gehobenen Klasse, 
Aparthotel und
dazugehörige Freibereiche, Serviceeinrichtungen, Stellplätze und sonstige Nebenanlagen.

Das Vorhaben wird in einer parkartigen Grünanlage errichtet; der Gesamtkomplex umfasst eine Fläche von ca. 4,3 ha.

Da das Vorhaben mit der derzeit geltenden Plandarstellung als Fläche für die Landwirtschaft nicht im Einklang steht, ist die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB erforderlich. Die vorgesehene Nutzung ist als gewerbliche Nutzung einzustufen, deshalb erfolgt die Änderung in eine „gewerbliche Baufläche".


1.4	Planungsvorgaben

Das Plangebiet liegt gemäß Teilkarte 3 des geltenden Regionalplans Südhessen (RPS) 2000 in einem „Siedlungsbeschränkungsbereich“.

Die Beschränkung der Zulässigkeit bezieht sich auf die Ausweisung neuer Wohnbauflächen und Mischgebiete. Die geplante Darstellung als Gewerbegebiet steht dem nicht entgegen. 

Gemäß Teilkarte 3 des Regionalplans Südhessen 2000 liegt ein kleiner Teilbereich im Süden des Änderungsbereichs (ca. 1,5 ha) im Vorranggebiet „Regionaler Grünzug“.
Aufgrund der Stellungnahme des Regierungspräsidiums Darmstadt zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Tauchcenter ist ein Abweichungsverfahren vom Regionalplan Südhessen 2000 nicht erforderlich, da sich im Bereich des „Regionalen Grünzugs“ der parkähnlich angelegte Freibereich befindet. Die baulichen Anlagen wie auch die zugehörigen Erschließungsflächen sind im nördlichen Planbereich vorgesehen. Dort ist im RPS ein „Bereich für Landschaftsnutzung und -pflege“ ausgewiesen.

Im Landwirtschaftlichen Fachplan Südhessen sind die Böden als besonders wertvoll dargestellt. Sie werden zum Anbau von Sonderkulturen genutzt. Bedenken hinsichtlich des Verlustes der Fläche könnten laut Fachbehörde aufgrund der Bedeutung des Vorhabens zurückgestellt werden, wenn dies rechtzeitig mit den derzeitigen Bewirtschaftern abgestimmt wird und nach Möglichkeit Ersatzflächen zur Verfügung gestellt werden.

Flächenbilanz

Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes von ca. 4 ha landwirtschaftliche Fläche in gewerbliche Fläche ändert sich die Flächenbilanz wie folgt (die geänderten Werte sind kursiv gedruckt):



Nutzungsart   derzeitige Realnutzung geplante Nutzung 2015
   ha%   ha%Wohnbaufläche1.520121.587 13Gemischte Baufläche   11511681,5Gewerbliche Baufläche   5585  545
  541 vorher4Sonderbaufläche   2042   231 2Gemeinbedarfsfläche   1231   1171Bahn, S-Bahn, Depot   1992   1992Hauptverkehrsstraßen   2872   2742Ver- und Entsorgungsfläche     44     47künstl. Grundwasseranreicherung
     10

     10
Grünfläche   8507   9278besiedelte Fläche        3.910    32,0          4.10533,5Wasserfläche     38     38Landwirtschaft1.592131.303 
1.307 vorher11Ökologisch wertvolles Grünland   5955   7136Streuobstwiese   1251   1651Waldfläche5.668475.64046Aufforstungsfläche     29waldartige Brache     35     44Dünen, Trockenrasen   1581   1872Brache mit Gehölzgruppe   1031unbesiedelte Fläche        8.314    68,0          8.11966,5Gesamtfläche12.22410012.2241002	Umweltbericht



2.1	Anlass und Grundlage


2.1.1	Anlass

Im Außenbereich soll auf landwirtschaftlich genutzter Fläche ein Gewerbegebiet dargestellt werden. Es dient der Errichtung des Vorhabens „Tauchcenter Arheilgen“. Zu diesem Zweck wird ein entsprechender vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt.


2.1.2	Ziele und Inhalte des Bauleitplans

Das Änderungsverfahren umfasst einen Bereich von ca. 4,3 ha in Arheilgen südlich der Weiterstädter Landstraße, westlich der B 3.

Mit der Planung soll die Errichtung eines gewerblichen Tauchcenters ermöglicht werden.


2.2.	Gesetzliche und planerische Vorgaben

Die wichtigsten umweltrelevanten Gesetze und Verordnungen sind:

Bundesnaturschutzgesetz
Hessisches Naturschutzgesetz
Wasserhaushaltsgesetz
Bundesbodenschutzgesetz
Bundesimmissionsschutzgesetz


Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Hessisches Naturschutzgesetz (HENatG)

Die im Bundesnaturschutzgesetz rahmenhaft vorgegebenen und im Hessischen Naturschutzgesetz konkretisierten Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege sind: die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, die Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, Erhaltung und Entwicklung der Pflanzen- und Tierwelt, Bewahrung und Entwicklung von Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landschaft.

Hier zu berücksichtigen sind rechtlich ausgewiesene Gebiete mit Schutzstatus sowie die in der örtlichen Landschaftsplanung mit einem Ziel festgelegten Gebiete. Zusätzlich sind die Potenziale von Natur und Landschaft einzubeziehen.

Rechtlich geschützte Gebiete befinden sich nicht innerhalb vom Änderungsgebiet oder an dieses unmittelbar angrenzend. Die beiden Naturschutzgebiete (NSG) in der Gemarkung Arheilgen (NSG Silzwiesen von Darmstadt-Arheilgen, NSG Mörsbachergrund von Darmstadt-Arheilgen) liegen mehrere Kilometern entfernt und sind in Bezug auf ihre Schutzgründe weder durch Vernetzungs- noch Austauschbeziehungen mit dem Plangebiet verbunden.
Hessisches Wassergesetz (WHG):

Das Änderungsgebiet befindet sich in keinem rechtlich ausgewiesenen Wasserschutzgebiet (Wasserschutzzone I, II, III A, III B). Es befindet in nicht in der Zone zur Grundwasseranreicherung und nicht in einem Überschwemmungsgebiet nach WHG.


Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG):

Die hier zu berücksichtigenden nächstgelegenen Störfallanlagen nach Bundesimmissionsschutzgesetz und 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (12. BlmSchV, Störfallverordnung) befinden sich auf dem Betriebsgelände der Fa. Merck, die südlich vom Plangebiet in der Entfernung (Luftlinie) von 1,4 km liegt.

Das „Gutachten zur Verträglichkeit des Betriebsbereiches der Fa. Merck mit den Planungen in dessen Umfeld unter dem Gesichtspunkt des § 50 BImSchG bzw. des Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie“, erstellt im Juni 2006 vom TÜV Nord, berücksichtigt sämtliche Anlagen der Fa. Merck und errechnet einen Achtungsabstand zur Fa. Merck für sensible Nutzungen.

Planungen, die außerhalb der Achtungsgrenze liegen, sind unter dem Gesichtspunkt des § 50 BImSchG nicht betroffen. Der Achtungsabstand beträgt ca. 800 m vom Betriebsbereich der Fa. Merck.

Insgesamt kann daher davon ausgegangen werden, dass durch das Vorhaben weder die Rechte des Betriebes berührt werden, noch mit besonderen Unfallrisiken oder einer zusätzlichen Gefährdung der Bevölkerung zu rechnen ist. Ein ausreichend großer Abstand zur Firma Merck ist eingehalten.


2.2.1 Planerische Vorgaben

Bezüglich der planerischen Vorgaben des Regionalplans Südhessen 2000 wird auf das Kapitel 1.4 Planungsvorgaben im Erläuterungsbericht verwiesen.

Der Landschaftsrahmenplan Südhessen (2000) trifft  für den Bereich des Plangebiets keine Zielaussagen. Im Bestand ist das Plangebiet als Offenland/Acker klassifiziert.

Der Landschaftsplan (2005) weist dem Änderungsgebiet das Entwicklungsziel „Flächen für die allgemeine landwirtschaftliche Nutzung (überwiegend Acker)“ zu. Der das Änderungsgebiet mittig in Ost-West-Richtung querende Weg weist eine besondere Eignung für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auf. Der Wegverlauf ist mit der Signatur „Planung von Biotopvernetzungselementen Allee/Baumreihen/Obstbaumreihen“ versehen.

Aus dem Flächennutzungsplan nachrichtlich übernommene Inhalte finden sich für das Änderungsgebiet nicht im Landschaftsplan.

Bewertung:

Die geplante FNP-Änderung entspricht den regionalen Vorgaben. 
Vom Entwicklungsziel „allgemeine landwirtschaftliche Nutzung“ wird abgewichen. Die dem Weg zugewiesene besondere Eignung für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege können in dem aufzustellenden Bebauungsplan als Biotopvernetzungsstrukturen einbezogen und umgesetzt werden.


2.3	Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen, Maßnahmen

2.3.1	Verwendete Verfahren und Schwierigkeiten bei der Aufstellung des Umweltberichts

Die Umweltprüfung erfolgt durch den Vergleich der Darstellungen des rechtskräftigen FNP mit der geplanten Änderung. Im Anschluss wird das Planungsgebiet in Bezug auf die Landschaftspotenziale verbal-argumentativ bewertet. 

Aufgrund des Parallelverfahrens der Flächennutzungsplanänderung und der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans A 41 sind im wesentlichen die Ergebnisse aus dem Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Umweltprüfung zur Änderung des Flächennutzungsplanes zugrunde gelegt. Durch „Abschichtung nach oben“ erfolgt die Anpassung an den Maßstab und die inhaltliche Relevanz der Flächennutzungsplanebene.


2.3.2	Schutzgutbezogene Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen einschließlich Prognose bei Durchführung der Planung

Flächennutzung

Das Änderungsgebiet ist zur Zeit noch unbebaut.


Schutzgut Boden

Das Plangebiet liegt im Flugsandgebiet des Naturraum Untermainebene, innerhalb diesem im Hegbach-Apfelbach-Grund. Vorherrschender Bodentyp sind Gley-Braunerden.

In Bezug auf die Ertragsfunktion wird die natürliche Fruchtbarkeit für den Bereich des Plangebiets als „mittel bis hoch“ angegeben (Sonderkarte „Ertragspotenzial des Bodens“, Hessische Landesanstalt für Bodenforschung, zit. in Landschaftsplan 2005). Die Nutzung der Fläche des Plangebiets erfolgt als Intensivacker/Sonderkulturanbau (Spargel mit vorverlegter Erntezeit).

In Bezug auf die Bodenfunktionen Regelungs- und Lebensraumfunktion kann der Standort aufgrund der bestehenden Ackernutzung und Bewirtschaftungsintensität (Stoffeinträge, Verdichten/Stören des Schichtaufbaus, Unterbrechen der horizontalen Wechselwirkungen und zeitlicher Abtrennung von Einflüssen auf und oberhalb der Bodenschicht) vorbelastet. Die Regelungs- als auch die Lebensraumfunktion des Bodens stehen dabei nur sehr reduziert für den Naturhaushalt zur Verfügung.
Durch die Überbauung entfällt die Ertragsfunktion des Bodens im Umfang der Versiegelung (ca. 1,1 ha), der Boden des übrigen, überwiegenden Plangebietes (3,2 ha) erlangt durch Regeneration seine Regelungs- und Lebensraumfunktion - nach Wegfall der erheblichen Störungen – und somit seine Bedeutung im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts zurück.

Aus der Altflächendatei ALTIS des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie ergeben sich keine Hinweise auf das Vorhandensein von Altflächen, schädlichen Bodenveränderungen und/oder Grundwasserschäden.

Bewertung der Auswirkungen der FNP-Änderung:

Der Verlust guter landwirtschaftlicher Böden (Ertragsfunktion) unter anderem durch Versiegelung ist nicht ausgleichbar. Durch den geplanten hohen Freiflächenanteil kann teilweise eine Regeneration der Bodenfunktionen erreicht werden.


Schutzgut Wasser

Grundwasser

Im Bereich der quartären Schichten ist der Untergrund von mehreren Grundwasserstockwerken durchzogen. Es befinden sich hier keine bedeutsamen Trinkwasservorkommen. Die Grundwasserergiebigkeit ist wegen der geringen Mächtigkeit und ungünstigen Beschaffenheit des Quartärs bei 5 – 10 l/s als „mittel“ klassifiziert. Der Grundwasserflurabstand beträgt 1 bis 2 m, er kann in Abhängigkeit von Niederschlagsereignissen allerdings stark schwanken.

Das Plangebiet befindet sich innerhalb des Bereichs westlich und nördlich von Arheilgen, für den Risiken bezüglich Nitrateintrag bestehen, weshalb das Gebiet wegen der Grundwassernähe als nicht belastbar eingestuft ist. Eine hohe Empfindlichkeit weist das Grundwasser auch gegenüber Schwermetalleintrag auf.

Bewertung der Auswirkungen der FNP-Änderung:

Der Wegfall intensiver landwirtschaftlicher Nutzung nimmt das Risiko einer dauerhaften Grundwasserverschmutzung bei einer entsprechenden Vorsorge auf der Planfläche.

Erfolgt die Entwässerung der versiegelten Flächen, bei der nicht als Brauchwasser verwendetes Niederschlagswasser im Plangebiet zur Versickerung gelangt, sind Beeinträchtigungen auf das Grundwasserdargebot weder örtlich noch im räumlich-funktionalen Zusammenhang zu erwarten.

Durch den geplanten bis zu 30 m tiefen Tauchturm kann es zu einer negativen Veränderung der Grundwasserströme kommen. Drei hydrogeologische Gutachten wurden erstellt, die belegen, dass keine wesentlichen Beeinträchtigungen des Grundwassers zu erwarten sind. 


Oberflächenwasser

Oberflächengewässer kommen im Änderungsgebiet sowie angrenzend nicht vor. Niederschlagswasser gelangt überwiegend an Ort und Stelle zur Versickerung. Früher bestandene Entwässerungsgräben sind zugeschüttet oder trocken und an keinen Vorfluter mehr angebunden. Das zum Änderungsgebiet nächstgelegene Gewässer ist der Brühlgraben, ca. 300 m entfernt.

Die FNP-Änderung ist somit ohne Relevanz für das Teilschutzgut Oberflächengewässer


Schutzgut Klima / Luft

Das Plangebiet ist Teil einer relativ kleinen, nahezu umgrenzten Kaltluftentstehungsfläche mit unbedeutendem Kaltluftabfluss. Das Änderungsgebiet besitzt aufgrund seiner örtlichen Lage   nur geringe Bedeutung für das lufthygienisch belastete Siedlungsgebiet.

Bewertung der Auswirkungen der FNP-Änderung

Je nach Freiflächengestaltung des Plangebiets sind durch Gehölzpflanzungen lufthygienische Verbesserungen auf der Fläche selbst, in geringem Maße auch angrenzend, möglich. Lokale Flurwinde werden nur in geringem Umfang beeinflusst. 


Schutzgut Pflanzen und Tiere

Aktuelle Artenerfassungen sind aus dem Bereich des Änderungsgebiets nicht bekannt. Auf den intensiv ackerbaulich genutzten Flächen sind Vorkommen schutzwürdiger Pflanzen- und Tierarten – selbst die meisten Arten, die der „durchschnittlichen“ Ackerflur zuzuordnen wären, nicht zu erwarten. Als Wanderkorridor oder in einer sonstigen Teillebensraumfunktion besitzt das Änderungsgebiet vermutlich ebenfalls keine oder nur eine sehr geringe Bedeutung.

Bewertung der Auswirkungen der FNP-Änderung:

Von der Nutzungsänderung sind keine wertvollen Pflanzen- und Tierarten betroffen. Der naturschutzfachliche Ausgleich lässt indes eine Verbesserung der Biotopsituation für das Änderungsgebiet mit Aufwertung der angrenzenden Ackerflur infolge der Einbringung der geeigneten Biotopvernetzungsstrukturen erwarten.

Die FNP-Änderung weist somit eine positive Wirkung auf.


Schutzgut Erholung / Landschaftsbild

In Bezug auf das Schutzgut Erholung/Landschaft stellt sich das Änderungsgebiet als strukturlos, ungegliedert, landschaftsfremd/nicht landschaftlich authentisch und ausgeräumt dar.

Bewertung der Auswirkungen der FNP-Änderung:

Von der Planung sind wohnungsnahe Erholungsflächen mittlerer bis geringer Bedeutung betroffen.

Der naturschutzfachliche Ausgleich lässt indes eine Verbesserung der Landschaftssituation für das Änderungsgebiet mit zusätzlicher Aufwertung der angrenzenden Ackerflur durch die Landschaftsgliederung mit der Schaffung von Sichtbeziehungen und Kulissenwirkungen infolge der Einbringung landschaftsauthentischer Biotopstrukturen erwarten.


Schutzgut Mensch

Lärm, Immissionen

Wohngebiete befinden sich nicht im direkten Umkreis des Änderungsgebiets. Das Schutzgut Mensch ist hier insbesondere auf die Rolle des Menschen als Erholungssuchender, Fußgänger/Radfahrer oder, für den Bereich des Gewerbegebietes, als Arbeitstätiger begrenzt.

Das Änderungsgebiet ist Teil der offenen Feldflur, die sich zwischen Straßen bzw. Bahndamm und Waldrand überwiegend ungeschützt vor den aus der Umgebung eindringenden Verkehrsgeräuschen (Kfz; S-Bahn, Flugzeuge) erstreckt.

Die in Bezug auf den eindringenden Lärm bestehende Schnittpunktlage vom Änderungsgebiet wird durch die im Rahmen der landwirtschaftlich-maschinellen Bestell-, Pflege- und Erntetätigkeiten tageweise im Frühjahr und Frühsommer noch weiter verstärkt.

Bei trockener Witterung können bei den landwirtschaftlichen Arbeiten außerdem Staubentwicklung und -verfrachtung innerhalb des Offenlandgebiets erfolgen.

Bewertung der FNP-Änderung:

Die Nutzungsänderung im Änderungsgebiet hat in zweifacher Hinsicht eine erkennbar positive Bedeutung für das Schutzgut Mensch: Die landwirtschaftlich verursachten Emissionen werden innerhalb der Ackerflur auf der Änderungsfläche zukünftig wegfallen. Die Überbauung der Fläche und die Freiraumgestaltung der Änderungsfläche führen zur Lärmabschirmung eines Teils der umgebenden Offenlandfläche.

Neu hinzukommen werden verkehrsbedingte Emissionen (Ziel- und Quellverkehr des Änderungsgebiets). Das mit der Änderung zusätzliche Verkehrsaufkommen ist entsprechend der Ziele und Zwecke der Planung jedoch als nicht erheblich einzuschätzen, durch welches die bestehenden Verkehrbelastungen auf der angrenzenden Weiterstädter Landstraße und der Bundesstraße B 3 neu wesentlich zunehmen könnten. Eine Beeinträchtigung des Schutzgutes Mensch in Siedlungsgebieten durch zusätzliche Verlärmung insbesondere während der Nacht ist daher nicht auszuweisen.

Die Auswirkungen in Bezug auf die Betroffenheit der eingangs genannten Erholungssuchenden, Fußgänger/Radfahrer oder Arbeitstätigen kann nur für begrenzte Örtlichkeiten (Straßenrand, innerhalb des Änderungsgebiets gelegene Teilflächen) mit einer geringen Beeinträchtigung angenommen werden.

Bauzeitlich ist mit einer der Größe des Bauvorhabens entsprechenden Verlärmung, zusätzlich noch Staubemissionen und Erschütterungen in Baustellennähe, zu rechnen (zeitlich befristete geringe bis mittlere Beeinträchtigung).

Zusammenfassend ist für die vorliegende Planung als Folge der FNP-Änderung nicht mit wesentlicher Zunahme des Kfz-Verkehrs und mit keiner bis geringer Beeinträchtigung durch Lärm bzw. lärmbedingte Immissionswirkungen zu rechnen.


Schutzgut Kultur- und Sachgüter

Kultur- und Sachgüter sind nicht vorhanden.


2.3.3	Entwicklung bei Nichtdurchführung der Planung

Wird die Planänderung nicht durchgeführt, werden die Schutzgüter Boden, Tiere und Pflanzen und Erholung/Landschaft in dem bemängelten Zustand mit den bestehenden Vorbelastungen und Defiziten fortbestehen. Über einen längeren Zeitraum gesehen, ist nicht ausgeschlossen, dass für den Zustand insbesondere der Schutzgüter Boden, Grundwasser, Landschaft/Erholung noch weitergehende Verschlechterungen eintreten.

Von einer Nutzungsänderung, entkoppelt von einem Infrastruktur- oder anderweitigen Bauvorhaben, gezielt veranlasst zur Entfaltung des Entwicklungspotenzials gemäß formulierter Planungsziele im Landschaftsplan, ist nach der Erfahrung nicht auszugehen.


2.3.4	Planungsalternativen

Planungsalternativen wären die Nullvariante sowie Standortvarianten. Alternative Standorte sind entsprechend den übergeordneten planungsrechtlichen Vorgaben nur in begrenzter Auswahl, Größe und Lage verfügbar und somit für eine Realisierung geeignet und wurden nicht untersucht.


2.4	Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Ausgleich

Erhebliche Auswirkungen durch die Änderung sind für kein Schutzgut erkennbar.

Allgemein lassen sich im Zuge der Planung und Umsetzung viele nicht erhebliche Auswirkungen in gestalterischer und technischer Hinsicht durch einen entsprechenden Entwurf und die geeigneten Verfahren vermeiden oder zumindest vermindern.

Da die Planänderung keine Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts bedingt, sind voraussichtlich keine über das Übliche hinausgehenden Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen erforderlich. Die Maßgaben des Naturschutzrechts bezüglich des Vermeidungs- und Minimierungsgebots gelten hiervon unbeschadet.

Der naturschutzfachliche Ausgleich wird entsprechend einer Bilanzierung des Eingriffs-Ausgleichs vorgenommen werden. Der voraussichtliche Eingriff wird als vollständig ausgleichbar im Änderungsgebiet eingeschätzt.



2.5	Maßnahmen zur Überwachung

Maßnahmen zur Überwachung können auf der Ebene des FNP nicht festgelegt werden, da wegen dessen Rechtswirkung keine Ableitung unmittelbarer Umweltauswirkungen folgen kann. Erst der Bebauungsplan enthält rechtsverbindliche Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung und beinhaltet Regelungen zum Monitoring.



2.6	Zusammenfassung

Eine Änderung des Flächennutzungsplanes ist notwendig, da das Vorhaben „Errichtung eines Tauchcenters“ nicht mit der derzeit geltenden Plandarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ in Einklang steht.

Nachfolgende Tabelle gibt eine Zusammenschau zur Erheblichkeit der Auswirkungen, wie sie für die einzelnen Schutzgüter ermittelt wurden.

SchutzgutErheblichkeit der AuswirkungAggregierte Bewertung: alle Teilkriterien des Schutzguts*Teilkriterium/(Teilkriterien) mit höchster Beeinträchtigung für das SchutzgutBodenGeringe BeeinträchtigungErtragsfunktion (mittel) GrundwasserMittlere Beeinträchtigung möglichVerschmutzungsempfindlichkeit (mittel), 
GrundwasserströmeOberflächenwasserNicht relevantNicht relevantKlima/LuftGeringe BeeinträchtigungLokale FlurwindePflanzen, TiereKeine BeeinträchtigungKeineErholung/LandschaftsbildGeringe BeeinträchtigungWohnungsnahe ErholungMensch (Immissionen)Mittlere BeeinträchtigungBaubedingte Emissionen (bauzeitlich gering–mittel), lärmbedingte Immissionswirkung (mittel) Kultur- und SachgüterNicht relevantNicht relevant
* Nach verbal-argumentativer Abwägung der positiv und negativ bewerteten Teilkriterien. Ergibt sich eine positive Bewertung, wird die Erheblichkeit der Auswirkung als „Keine Beeinträchtigung“ angezeigt.

Die Umweltprüfung ergibt somit, dass die geplante Nutzungsänderung keine oder nur geringe Beeinträchtigungen der Schutzgüter Boden, Klima. Pflanze/ Tiere sowie Kultur- und Sachgüter erwarten lassen. Mittlere Beeinträchtigungen sind bei den Schutzgütern Mensch und Grundwasser zu erwarten. Bei Nichtdurchführung der Planung sind zunehmende Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft (Status-quo-Prognose) nicht ausgeschlossen.

Eine erhebliche Beeinträchtigung ergibt sich jedoch bei keinem der berücksichtigten Teilkriterien. Das gilt auch für die Auswirkungen auf die Grundwasserströme, was durch drei hydrologische Gutachten belegt wurde.

Da gemäß ihren Zielen und Zwecken die Planung einen Eingriff in naturschutzrechtlicher Hinsicht bedeutet, wird gemäß HENatG eine Bilanzierung des Eingriffsausgleichs erforderlich, wodurch die Auswirkungen auf die Lebensraum- und Nutzungstypen quantifiziert werden.


Der Dezernent VI:





Dipl.-Ing. Dieter Wenzel
Stadtrat



Darmstadt, den  07.12.2009
61.1 la 	Nst. 2612










 PAGE 12


Anlage 3





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Nr.Vorgebrachte Stellungnahme:Prüfung der Stellungnahme:1.1DADINA, Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation 
Klappacher Straße 72, 64285 Darmstadt (Schreiben vom 08.06.2009)
Hinweis auf die Stellungnahme zum Bebauungsplanverfahren, in dem auf notwendige inhaltliche Korrekturen im Erläuterungsbericht zur ÖPNV-Erschließung des Plangebietes aufmerksam gemacht wurde.

In der Begründung zum Bebauungsplan sind die Änderungen erfolgt.1.2DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt, Camberger Straße 10, 60327 Frankfurt a. M. (Schreiben vom 26.06.2009)
Hinweis auf Luft- und Körperschall, sowie Erschütterungen durch den Betrieb der Bahnanlage und notwendige Wartungsarbeiten.
Die Darstellung als Gewerbegebiet berücksichtigt die vorhandenen Belastungen. Es wird von den gleichen Einwirkungen wie auf das Gewerbegebiet nördlich der Weiterstädter Landstraße ausgegangen, die die geplante Nutzung nicht beeinträchtigen.
1.3Regierungspräsidium Darmstadt, Wilhelminenstraße 1-3, 64283 Darmstadt (Schreiben vom 29.06.2009)
Regionalplanung:
Es werden keine grundsätzlichen regionalplanerische Bedenken geltend gemacht. Auf die Stellungnahmen zum Bebauungsplanverfahren wird verwiesen.

Landwirtschaft/Feldflur:
Es wird darauf hingewiesen, dass im Landwirtschaftlichen Fachplan Südhessen die Flächen als besonders wertvoll dargestellt und zudem gut erschlossen sind. Sie werden teilweise zum Anbau von Sonderkulturen genutzt. Bedenken hinsichtlich des Verlustes der Fläche können aufgrund der Bedeutung des Vorhabens zurückgestellt werden, wenn dies rechtzeitig mit den derzeitigen Bewirtschaftern abgestimmt wird und nach Möglichkeit Ersatzflächen zur Verfügung gestellt werden.


















Hinsichtlich naturschutzfachlicher Belange wird auf die Stellungnahme der zuständigen unteren Naturschutzbehörde verwiesen.

Bodenschutz:
Aus der Altflächendatei ALTIS des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie ergeben sich keine Hinweise auf das Vorhandensein von Altflächen, schädlichen Bodenveränderungen und/oder Grundwasserschäden.

Bei allen Baumaßnahmen, die einen Eingriff in den Boden erfordern, ist auf sensorische Auffälligkeiten zu achten. Werden solche Auffälligkeiten des Untergrundes festgestellt, die auf das Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen hinweisen, ist umgehend das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt Darmstadt (Dez. IV/Da 41.5) zu informieren.

Grundwasser:
Zur Klärung der Machbarkeit des Vorhabens ist im Vorfeld ein hydrogeologisches Gutachten zu erstellen. Eine Zustimmung zu dem geplanten Vorhaben kann nur erfolgen, wenn zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass durch das Bauwerk keine trennenden Tonschichten zerstört werden und die Grundwasserfließverhältnisse nicht nachteilig beeinflusst werden. Eine Erlaubnispflicht nach den §§ 2, 7 WHG i. V. m. § 3 Absatz 2 Nr. 2 WHG besteht auch dann, wenn Grundwasser in erheblichem Umfang aufgestaut oder umgeleitet wird. Ob auch hierfür eine Erlaubnis erforderlich ist, hängt von der zu erwartenden erheblichen Beeinflussung des Grundwasserabflusses durch das Bauwerk ab. 





Eine wasserrechtliche Erlaubnis ist erforderlich, wenn Grundwasser zur einmaligen oder regelmäßigen Befüllung des Tauchbeckens verwendet werden soll. Im Erlaubnisverfahren ist ferner abschließend zu prüfen, ob eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit im Sinne von § 6 WHG durch eine Grundwasserentnahme zu erwarten ist.

Es ist ein Nachweis zu erbringen, dass durch das geplante Vorhaben keine Vernässungen der angrenzenden Bereiche – insbesondere Gleisanlagen und Bebauung - durch aufgestautes Grundwasser verursacht werden.

Die für die Befüllung und den Betrieb erforderlichen infrastrukturellen Voraussetzungen sind nicht prüfbar. Es fehlen die Angaben zum Wasserbedarf sowie für die Löschwasserversorgung des Hotels. 









Immissionsschutz:
Es sind Angaben zu machen, ob die Planung Auswirkungen auf gewerbliche Anlagen oder entsprechend genutzte bzw. geplante Flächen haben können oder ob die Planungen selbst den Auswirkungen solcher Anlagen ausgesetzt sein können. Weiter sind Angaben zu Lärm, insbesondere Verkehrslärm und des Parkierungsverkehrs, Lufthygiene (Geruch, Staub), Erschütterungen, Licht, Strahlung und Klima zu machen.

Zur Beurteilung möglicher Geräuschimmissionen, insbesondere der Emissionen des Parkplatzes sowie der gesamten übrigen Anlage (einschließlich sämtlicher Anlagetechnik) ist die Erstellung einer Schallimmissionsprognose erforderlich. Zu untersuchen sind darin mögliche Auswirkungen auf angrenzende Nutzungen.


Von Seiten des Kampfmittelräumdienstes wird ausgeführt, dass eine Auswertung der vorliegenden Luftbilder keinen begründeten Verdacht ergeben habe, dass mit dem Auffinden von Bombenblindgängern zu rechnen sei. Da auch sonstige Erkenntnisse über eine Munitionsbelastung dieser Fläche nicht vorlägen, sei eine systematische Flächenabsuche nicht erforderlich.
Soweit entgegen den vorliegenden Erkenntnissen im Zuge der Bauarbeiten doch ein kampfmittelverdächtiger Gegenstand gefunden werden sollte, wird darum gebeten, den Kampfmittelräumdienst unverzüglich zu verständigen.


Die Stellungnahme zum Bebauungsplan wurde hinsichtlich der regionalplanerisch berührten Belange ausführlich behandelt. 
Die Ergebnisse sind in die Begründung zum Bebauungsplan eingearbeitet.

Die im Plangebiet praktizierte Landbewirtschaftung (Spargelanbau unter Folie) bedarf lt. Leitbildkarte Landschaft/Erholung im städtischen Landschaftsplan der Extensivierung durch: an Boden und Wasser angepasste Bewirtschaftung, Erhöhung des Grünlandanteils, Anlage linearer Vernetzungsbiotope und Trittsteine, sowie Verbesserung der Erlebnisqualität durch naturnahe Landschaftselemente. Durch die Freiflächenplanung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird diesen Zielen Rechnung getragen.
Die Pachtverträge mit den Landwirten werden einvernehmlich aufgehoben. Die gute Erschließung der Flächen – auch durch den öffentlichen Verkehr – ist unter anderem auch ein Argument für die Unterbringung der geplanten Freizeitanlage mit einem überregionalen Einzugsbereich. 

Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan wurde eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung entsprechend der Kompensationsverordnung durchgeführt. Danach kann der Ausgleich des Eingriffs im Plangebiet erfolgen; die Inanspruchnahme weiterer landwirtschaftlicher Flächen zu diesem Zweck ist nicht erforderlich. Ersatzflächen für den Verlust durch das geplante Vorhaben werden allerdings nicht zur Verfügung gestellt. Die naturschutzfachlichen Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung ergibt ein Kompensationsüberschuss (d.h. der Eingriff gilt als ausgeglichen) durch die vielfältigen Maßnahmen, die ausschließlich innerhalb der Eingriffsfläche (Planfläche) umgesetzt werden. 

Die untere Naturschutzbehörde hat keine Stellungnahme zur FNP Änderung abgegeben. Ihre Stellungnahme zum Bebauungsplanverfahren A 41 (Tauchcenter Arheilgen) wurde dort berücksichtigt.

Die Aussage wurde in den Umweltbericht übernommen.




Der Text wurde als Hinweis in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan A 41 aufgenommen.






Der geforderte Nachweis ist Inhalt dreier hydrogeologischer Gutachten, die in der Begründung berücksichtigt wurden. Sie werden im Rahmen der Offenlage mit ausgelegt.

Die Aufgabenstellung der Untersuchung umfasste Fragestellungen zu möglichen Veränderungen des Grundwasserströmungsfeldes und der Grundwasserstände durch das Einbringen des Tauchbeckens. Im Rahmen der Untersuchungen wurde festgestellt, dass zwei Grundwasserleiter und deren hydraulische Trennung durch das Vorhaben betroffen sein könnten. Durch geeignete Bauverfahren kann die Beeinträchtigung der hydraulischen Trennung jedoch vermieden werden, bzw. sie kann nach Fertigstellung des Tauchbeckens durch technische Maßnahmen sichergestellt werden. Weitere Bohrungen auf dem Gelände sollen die Beschaffenheit der hydraulischen Trennschicht erkunden.

Die Entnahme von Grundwasser ist zunächst für die Erstbefüllung vorgesehen. Das in Becken und Teich verdunstende Wasser (50 – 60 m³/Tag) soll vorrangig durch Niederschlagswasser ersetzt werden. Für notwendige Grundwasserentnahmen wird ein wasserrechtliches Verfahren durchgeführt werden.


Der geforderte Nachweis ist Inhalt eines der hydrogeologischen Gutachten.



Die Erstbefüllung soll durch die Entnahme von Grundwasser erfolgen. Das in Becken und Teich verdunstende Wasser (50 – 60 m³/Tag) soll vorrangig durch Niederschlagswasser ersetzt werden. Ergänzend erfolgt die Nachbefüllung durch Grundwasser Der Wasserbedarf im Betrieb fällt überwiegend für die Versorgung des Hotels mit Frischwasser an. Die Wasser- und insbesondere die Löschwasserversorgung erfolgt in Abstimmung mit dem Versorgungsträger (HSE); ggf. kann zur Löschwasserversorgung auf die Wasservorräte in Teich und Tauchbecken zurückgegriffen werden.



 
Von dem geplanten Vorhaben gehen keine Immissionen aus, welche die eines gewerblichen Baugebietes überschreiten. Wechselseitige Störungen mit dem nördlich angrenzenden Gewerbegebiet sind daher nicht vorstellbar. Von den Nutzungen der Straße und des Schienenweges geht der stadtnahen Lage entsprechender Verkehrslärm aus, der die geplante Nutzung nicht beeinträchtigt.


Die Lärmemissionen der geplanten Nutzungen (weitgehend eingehauste Stellplätze in Straßennähe und Anlagentechnik) sind als untergeordnet anzusehen. Interner Verkehr findet primär außerhalb der Nachtzeit (22.00 – 6.00 Uhr) statt. Die Erstellung von Schallimmissionsprognosen wird – auch aufgrund der Lage des Plangebietes nicht für erforderlich gehalten.

Die Ergebnisse der Auswertung der Luftbilder werden zur Kenntnis genommen.




Ein entsprechender Hinweis wurde im vorhabenbezogenen Bebauungsplan A 41 aufgenommen.
1.4Sechs Naturschutzverbände, gemeinsam vertreten durch Herrn Dr. Helmut Wolf, Pommernstraße 13, 64297 Darmstadt (Schreiben vom 12.06.2009):
Verweis auf die Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Zur Änderung des Flächennutzungsplans werden keine Anregungen  geäußert.

Die Stellungnahme wurde im Bebauungsplanverfahren zum A 41 entsprechend geprüft.1.5Untere Naturschutzbehörde -UNB-, Bessunger Straße 125, 64295 Darmstadt (Schreiben vom 17.08.2009):
Die UNB legt die Stellungnahme der AG Bebauungspläne des Naturschutzbeirates der Stadt Darmstadt vom 13.07.2009 vor:

Die Änderung des Flächennutzungsplans zum Teilbereich 2.1 wird abgelehnt, da die AG schon den Bebauungsplan A 41 ablehnt. 



Die Ablehnung der Änderung des FNP wurde nicht begründet und ist daher nicht prüffähig.









2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 Weiterstädter Landstraße (Tauchcenter)
07.12.2009	Prüfung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 	Seite  PAGE 5




Anlage 1



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Anlage 2 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Übersichtsplan 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  Darmstadt, 07. Dezember 2009  
Der Magistrat 
 
 
Offenlage Entwurf 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (2) Baugesetzbuch

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 07.Dezember 2009  
Der Magistrat 
 
Offenlage Entwurf 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (2) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.1: Tauchcenter Arheilgen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.1, M: 1: 10 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
18.12.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Grünflächenamt an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0579 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: 2. Änder ung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 (Tauchcenter Arheil-
gen) (Offenlagebeschluss) 
 
Vorlage vom:  7.12.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Zu den allgemeinen Zielen und Zwecken der 2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbe-
reich 2.1 gingen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentli-
cher Belange gemäß § 4 (1) BauGB die in Anlage 1 zusammengefassten Stellungnahmen ein.  
Über die eingegangenen Stellungnahmen wird im Sinne der jeweiligen Prüfung (Anlage 1) entschie-
den. 
 
2. Dem vorliegenden, entsprechend den Ergebnissen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) 
und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) erarbeiteten Entwurf zur 2. Änderung des Flä-
chennutzungsplans, Teilbereich 2.1 (Anlage 2) und dem zugehörigen Erläuterungsbericht mit Umwelt-
bericht (Anlage 3) wird zugestimmt. 
 
3. Der Entwurf und der Erläuterungsbericht zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbe-
reich 2.1, für das Gebiet südlich der Weiterstädter Landstraße und westlich der Bundesstraße B 3 
(Tauchcenter Arheilgen), sind gem. § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

2 
... 
Anlagen: Anlage 1: Prüfung der Stellungnahmen TÖB zum Vorentwurf 
Anlage 2: Entwurf FNP Änderung Teilbereich 2.1 
Anlage 3: Erläuterung zum Entwurf FNP Änderung Teilbereich 2.1 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage 2009/0579 vom 07.12.2009 
 
Zum 1. April 2006 ist der Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt wirksam geworden. 
Im Flächennutzungsplan sind die Flächen des Geltungsbereichs der Änderung als landwirtschaftliche 
Fläche dargestellt. Das geplante Vorhaben „Tauchcenter“ ist als gewerbliche Nutzung einzustufen. 
Die Änderung erfolgt deshalb von einer landwirtschaftlichen Fläche in eine gewerbliche Baufläche. 
Der Magistrat hat den allgemeinen Zielen und Zwecken der Änderung 2.1 des Flächennutzungsplans 
am 13.05.2009 zugestimmt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung fand nach Bekanntmachung im 
„Darmstädter Echo“ am 20.05.2009 in der Zeit vom 20.05.2009 bis einschließlich 22.06.2009 statt. Die 
Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden am 28.05.2009 über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke informiert und gemäß § 4 (1) BauGB beteiligt. 
Am 30.06.2009 hat die Stadtverordnetenversammlung dem Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung 
zum Flächennutzungsplan (Teilbereich 2.1) zugestimmt. Dies wurde am 06.07.2009 im „Darmstädter 
Echo“ bekannt gemacht. 
 
 
Zu 1.:
 
 
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wur-
den die eingegangenen Stellungnahmen in Anlage 1 zusammengefasst und jeweils geprüft. 
 
Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gingen keine Stellungnahmen ein. 
 
 
Zu 2. und 3.:
 
 
Nach dem Verfahren gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und 
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) erfolgt nun die Offenlage des Entwurfs zur 2. 
Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 (Tauchcenter Arheilgen) gem. § 3 (2) 
BauGB. Parallel werden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB sowie die 
Nachbargemeinden nach § 2 (2) BauGB beteiligt. 
 
Der Dezernent VI: 
 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat 
 
 
Hinweis:
 
Die farbigen Unterlagen können bei der Magistratsgeschäftsstelle im Original eingesehen werden. 
 
Vorab werden übersandt: 
Akten (z. Hd. des Berichterstatters) 
 
Darmstadt, den 07.12.2009 
VI/61.1 la Nst. 2612 
VI/61.4 ha Nst. 2112