Haushalt 2010, Investive Beschaffungen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten im Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung -

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
19.11.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Grünflächenamt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0412 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Haushalt 2010, Investive Beschaffunge n von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten im 
Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung - 
 
Vorlage vom:  5.11.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Magistrat stimmt der Beschaffung von Fahrze ugen, Maschinen und Geräten im Grünfläche-
namt zu.  
2. Der Gesamtbedarf der Investitionen des Grünflächenamtes in der Grünflächenunterhaltung 2010 
beläuft sich auf 253.800,00 Euro. 
3. Die Deckung erfolgt zu 178.800,00 Euro aus Haushaltsausgaberesten. Die unter den jeweiligen 
Kostenstellen des Grünflächenamtes benötigten Mittel werden durch Verschiebung dieser Haus-
haltsausgabereste zur Verfügung gestellt. 
4. Im Haushaltsplan 2010 werden 75.000,00 Euro bereit gestellt; die Deckung erfolgt aus pauscha-
len Mitteln für den Erwerb von Fahrzeugen bei der Investitionsnummer 08020-7999 der Kosten-
stelle 020-040-1000. 
  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 5.11.2009  
 
Begründung: 
 
Der Maschinen- und Fahrzeugpark des Grünflächenamtes ist insgesamt sehr stark überaltert. Die 
zum Teil sehr hohen Instandsetzungskosten belasten den Ergebnishaushalt unverhältnismäßig 
stark und die Ausfall- und Reparaturzeiten haben erheblichen Einfluss auf die Abwicklung der Arbei-
ten. Die Arbeitsweise des Amtes wird damit zunehmend ineffektiv.  
 
Im Bereich der Grünflächenunterhaltung stehen im Jahr 2010 mehrere Ersatz- bzw. Neubeschaf-
fungen im Bereich der Fahrzeuge und Betriebsausstattung an: 
 
Kostenstelle 067-020-1000: Für die Rasenpflegekolonne des Grünflächenamtes ist die Ersatzbe-
schaffung eines Großflächenmähers zur rationellen Durchführung von großflächigen Mäharbeiten 
zwingend erforderlich. Der zu ersetzende Großflächenmäher mit einer Arbeitsbreite von 3,5 m 
stammt aus dem Jahr 1997 und war seither, bis auf die reparaturbedingten Ausfallzeiten, jeweils in 
der kompletten Mähsaison (i. d. R. 7 bis 8 Monate jährlich) im Einsatz und fällt reparaturbedingt auf 
Grund der allgemeinen Verschleißsituation zunehmend stark aus. Die Ersatzbeschaffungskosten 
belaufen sich auf rund 110.000,00 Euro.   
 
Im Frühjahr 2009 ist eine Zugmaschine, Baujahr 1996, wegen irreparabler Schäden ausgefallen 
und bereits ausgesondert worden. Der Ersatz dieser Maschine mit entsprechendem Zubehör wird 
auf rund 55.000,00 Euro veranschlagt. Die Ersatzbeschaffung ist erforderlich, um insbesondere 
auch extensive Mäharbeiten auf den städtischen Rasenflächen durchführen zu können.  
 
Kostenstelle 067-021-1000: Für die Stadtgärtnerei ist die Ersatzbeschaffung eines Hochkasten-
wagens erforderlich. Das Fahrzeug DA-2185 stammt aus dem Jahr 1993 und ist in der Zwischen-
zeit entsprechend abgenutzt und reparaturanfällig. Er steht als Ersatzbeschaff ung in Höhe von 
35.000,00 Euro dringend an.  
 
Insgesamt werden somit Mittel für die Beschaffung von Großmaschinen und Fahrzeugen in Höhe 
von 200.000,00 Euro erforderlich.  
 
Zusammenstellung Ersatzbeschaffung Nutzfahrzeuge Grünflächenunterhaltung
:  
 
Ersatzbeschaffung Großflächenmäher:    110.000,00 Euro 
Ersatzbeschaffung Zugmaschine       55.000,00 Euro 
Ersatzbeschaffung Hochkastenwagen                35.000,00 Euro
 
         200.000,00 Euro 
 
Erwerb Betriebsausstattung Grünflächenamtes (außer Friedhöfe)
 
Für die verschiedenen Revierbereiche/Abteilungen sind Ersatzbeschaffungen von Maschinen und 
Geräten (Rasenmäher, Motorsägen, Freischneider, etc.) in Höhe von 53.800,00 Euro
 erforderlich. 
 
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... 
 
Der Gesamtbedarf beim Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung - beträgt für den Erwerb von 
Fahrzeugen und den Erwerb von Betriebsausstattung 253.800,00 Euro. 
 
Dieser Bedarf wird wie folgt finanziert: 
 
75.000,00 Euro aus pauschalen Mitteln für den Erwerb von Fahrzeugen bei der Investitionsnummer 
08020-7999, Kostenstelle 020-040-1000 
 
150.000,00 Euro aus der Kostenstelle 067-010-1100, Investitionsnummer 08067-4075 
"Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade". 
 
25.000,00 Euro aus Haushaltsausgaberesten bei der Kostenstelle 066-160-1000, Investitionsnum-
mer 08066-4009 "Renaturierungsmaßnahmen am Darmbach im Bereich Vivarium". 
 
3.800,00 Euro aus Haushaltsausgaberesten 2008 bei der Kostenstelle 067-010-1100, Investitions-
nummer 08067-4006 "Grünanlagenumgestaltung/Offenlage Darmbach“. 
 
 
Aufgestellt:  
Darmstadt, 5.11.2009 
67-0 F/la Tel. 2900  
 
 
Dezernat II Dezernat VI                               
 
 
 
Wolfgang Glenz Dieter Wenzel                      
Bürgermeister Stadtrat