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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 14. September 2023 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (57)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3

Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Einrichtung dauerhaft barrierefreier Sitzungsräume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft - Verfahren zur Weiterentwicklung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstand zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Jahresbericht Koordination Gewaltschutz in Kölner Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete im 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.5

Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.6

Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Projekt "Obdachlose mit Zukunft (OMZ)"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.2

Fragen zur Beschlussvorlage 4069/2022

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.3

Ausstiegswohnung für Menschen in der Prostitution in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Übersetzungen von Inhalten der Informationsseiten der Stadt Köln in die Deutsche Gebärdensprache (DGS)

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Mehrfachbeschäftigung in Köln - Beschäftigungsentwicklung 2013 bis 2022: Mehrfachbeschäftigung in Köln erreicht Höchsstand seit 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) für die Jahre 2021-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Strukturförderfonds der Stadt Köln - Förderung des Kölner Arbeitskreises Bürgerschaftliches Engagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Bericht des Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung für das Jahr 2022 und das 1. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Unterkünfte für Obdachlose, Aktenzeichen 11/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

5. Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Inbetriebnahme der Suchtberatungsstelle Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Umsetzung des "Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut" - Sachstand zum 08.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

51

Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ergebnis: zurückgestellt

52

A Mündlicher Bericht des Dezernenten

Ergebnis: Kenntnis genommen

53

B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: Kenntnis genommen

55

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU Fraktion, Volt Fraktion (AN/0641/2023) vom 19.04.2023 betreffend Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

56

Projekt "Obdachlose mit Zukunft (OMZ)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln vom 15.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

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