Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 15. Februar 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (42)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Straßenzustandserfassung 2016
Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Wettbewerb 'Ökolandbau Modellregionen Hessen'
Realisierung eines Raddirektweges zwischen Darmstadt und Frankfurt
12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD-Betriebsgelände / Technisches Stadthaus) (Feststellungsbeschluss)
Bebauungsplan W 6.4 – Östlich des Ingelheimer Gartens – zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans W 6 (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 – Heidelberger Landstraße 223 / Lagerstraße 13 – (Offenlagebeschluss)
Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Marienplatz
Errichtung einer Kindertagesstätte in modularer Bauweise, Klausenburger Straße 14 in Darmstadt hier: Ausstattungsbedingte Mehraufwendungen
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Evaluierung 'Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen'
Neugestaltung Strahringer Platz
Kanalumbau Heidelberger Straße Schachtneu- und -umbau sowie Kanalneubau Gesamtkosten 5.600.000 Euro
ESF-Bundesprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier; Förderrunde IV
Umbau der öffentlichen Abwasserkanalisation in der Kattreinstraße Gesamtkosten 410.000 Euro
Barrierefreie Gesundheitsversorgung - Projektverlängerung
Elektromobilität - Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Pilotprojekt 'eMobility' der Deutschen Telekom AG (Pilotphase in Kooperation mit der Kommune zur Erprobung von Ladeinfrastruktur in Verbindung mit bestehender Versorgungstechnik)
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 3. Quartal 2017
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2017 zum Haushalt 2017
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+
Kennzahlenvergleich 2016 – Benchmarking Schwerpunkte: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Asylbewerberleistungsgesetz
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen Verleihung am 26.01.2018
Wilhelm-Loth-Preis 2018
Projekt: Unterstützung des Integrationsprozess von geflüchteten Menschen, durch die Verbesserung der Zusteuerung zu integrativen und sozialen Angeboten - Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm 'WIR-Wegweisende Integrationsansäte Realisieren' (Fallmanagement) bis zum 31.12.2021
EDW - Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2018 - 2023
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Krone (Die Linke.) vom 16. November 2017 betr. Eröffnungsdatum des Weihnachtsmarktes ab 2018 und erstmals Verlängerung
Antrag der AfD-Fraktion vom 26. Januar 2018 betr. Unterstützung des Magistrats Darmstadt bei der AMTIX-Flugroutenverschiebung
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Durchführung einer 'städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme' nacah dem Baugesetzbuch für die Entwicklung des Geländes der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 15.02.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 15.02.2018 22:11 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2