Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Anlage zur Magistratsvorlage 2017/0428 
 
 
 
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
 
Auszüge aus dem 
 
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 
 
zum 31. Dezember 2015

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.12.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 42 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0428 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
515 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 05.12.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
1) Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
wird mit einem Jahresergebnis nach städtischem Zuschuss in Höhe von Euro 1.809.173,59 
festgestellt.  
 
2) Das Jahresergebnis wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
3) Der Jahresabschluss wird mit dem Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH 
öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme ausgelegt.  
 
4) Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2015 entlastet.

- 3 - 
 
Anlagen: Eigenbetrieb Kulturinstitute - Auszüge aus dem Prüfbericht zum 31.12.2015  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.12.2017 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.12.2017  
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darm -
stadt“ hat in der Sitzung am 01.12.2017 den Bericht der Betriebsleitung zur Kenntnis 
genommen und den Jahresabschluss 2015 festgestellt.  
Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung die 
Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015. 
 
Der Eigenbetrieb schloss das Wirtschaftsjahr nach städtischem Zuschuss mit einem 
Jahresgewinn ab, der in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen wird.  
Vor der städtischen Zuschussgewährung erzielte der Eigenbetrieb einen Jahresverlust in Höhe 
von EUR 3.560.826,41, der aufgrund der Beteiligungserträge im Jahr 2015 wesentlich geringer 
als im Vorjahr ausfällt. 
 
Aus dem operativen Geschäft wird der Eigenbetrieb nie Gewinne erzielen können.  
Das vordergründige Ziel des Eigenbetriebs Kulturinstitute ist die Bereitstellung eines 
vielfältigen Angebots von kulturellen Veranstaltungen und die breite Förderung von kulturellen 
Projekten. Weit über die Grenzen der Stadt hinaus sind die Kulturinstitute in den Bereichen der 
Literatur, der bildenden Kunst und der Musik ein Aushängeschild für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. Damit trägt der Eigenbetrieb auch dem Ziel Rechnung, den Bürgerinnen und 
Bürgern Darmstadts als Daseinsvorsorge bereit zu stehen. 
 
Auf die beigefügten Auszüge aus dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
31.12.2015 der Deloitte GmbH –Wirtschaftsprüfungsgesellschaft– wird hingewiesen.  
 
Darmstadt, 05.12.2017  
 
Der Dezernent I    Der Dezernent IV  
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2017/0428) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Enthaltung: FDP-Fraktion

Punkt 10: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2017/0428) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Stimmenthaltung: AfD und FDP

Punkt 21: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2017/0428) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: Die Linke. FDP 5 Stimmen aus AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.12.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0428 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 05.12.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
1) Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
wird mit einem Jahresergebnis nach städtischem Zuschuss in Höhe von Euro 1.809.173,59 
festgestellt.  
 
2) Das Jahresergebnis wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
3) Der Jahresabschluss wird mit dem Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH 
öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme ausgelegt.  
 
4) Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2015 entlastet. 
 
 
Anlagen: Eigenbetrieb Kulturinstitute - Auszüge aus dem Prüfbericht zum 31.12.2015

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Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.12.2017 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darm -
stadt“ hat in der Sitzung am 01.12.2017 den Bericht der Betriebsleitung zur Kenntnis 
genommen und den Jahresabschluss 2015 festgestellt.  
Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung die 
Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015. 
 
Der Eigenbetrieb schloss das Wirtschaftsjahr nach städtischem Zuschuss mit einem 
Jahresgewinn ab, der in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen wird.  
Vor der städtischen Zuschussgewährung erzielte der Eigenbetrieb einen Jahresverlust in Höhe 
von EUR 3.560.826,41, der aufgrund der Beteiligungserträge im Jahr 2015 wesentlich geringer 
als im Vorjahr ausfällt. 
 
Aus dem operativen Geschäft wird der Eigenbetrieb nie Gewinne erzielen können.  
Das vordergründige Ziel des Eigenbetriebs Kulturinstitute ist die Bereitstellung eines 
vielfältigen Angebots von kulturellen Veranstaltungen und die breite Förderung von kulturellen 
Projekten. Weit über die Grenzen der Stadt hinaus sind die Kulturinstitute in den Bereichen der 
Literatur, der bildenden Kunst und der Musik ein Aushängeschild für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. Damit trägt der Eigenbetrieb auch dem Ziel Rechnung, den Bürgerinnen und 
Bürgern Darmstadts als Daseinsvorsorge bereit zu stehen. 
 
Auf die beigefügten Auszüge aus dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 
31.12.2015 der Deloitte GmbH –Wirtschaftsprüfungsgesellschaft– wird hingewiesen.  
 
Darmstadt, 05.12.2017  
 
Der Dezernent I    Der Dezernent IV  
 
 
 
 
Jochen Partsch    André Schellenberg  
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer