2017/0430
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+
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Punkt 32: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+ - Kenntnisnahme - (V-Nr. 2017/0430) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
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Geschäftsordnung Lenkungskreis „Masterplan DA2030+“ 1 ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ Geschäftsordnung Lenkungskreis „Masterplan DA2030+“ Vorbemerkungen Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beabsichtigt, bis Ende 2018 ein integriertes Stadtentwick- lungskonzept „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“ zu erarbeiten. Ziel des Stadtentwicklungskonzeptes ist es, die zukünftige Entwicklung der Stadt zu beschreiben und adäquat zu steuern. Der Masterplan DA2030+ soll daher als umfassendes städtebauliches Leitbild die Qualitäten Darmstadts definieren, Entwicklungsszenarien bis 2030 und darüber hinaus aufzeigen und diese in räumliche Handlungsschwerpunkte überführen. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.11.2015 wurde dem Prozess ////Darmstadt wei- terdenken zugestimmt (s.a. Vorlage-Nr. 2015/0408). Dazu wird bis zum Sommer 2018 ein offener Erarbeitungsprozess stattfinden, an dem sowohl die Öffentlichkeit, Institutionen, Initiativen, Vereine als auch relevante Akteure der Stadtgesell- schaft und Politik intensiv beteiligt werden. Im Mittelpunkt steht ein kooperatives Planungsver- fahren mit fünf öffentlichen Foren, in denen Zukunftsbilder für die Wachstumsaufgaben der Stadt zu den Arbeitsfeldern „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ und „Mobile Stadt/ Mobilitätskonzept DA2030+“ entwickelt werden. Bis Ende 2018 wird daraus das integrierte Stadtentwicklungskonzept „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“ vom Büro Urban Catalyst GmbH, Berlin, erarbeitet. Zur Begleitung des Prozesses auf städtischer Seite wurde eine ämterübergreifende Arbeits- gruppe eingerichtet, die Projektkoordination 2030+. Diese soll die Erarbeitung des Master- plans in Darmstadt unter Einbringung der städtischen Interessen und Planungen begleiten. Hier ist u.a. das Grünflächenamt, das Umweltamt und das Sozial- und Wohnungsdezernat zu nennen. Es wurde eine Organisationsstruktur innerhalb der städtischen Verwaltung aufgebaut, so dass erforderliche Organisationseinheiten informiert und eingebunden sind und so der Steuerungsprozess für die Erarbeitung des Masterplans aktiv wahrgenommen wird. Innerhalb der Wissenschaftsstadt Darmstadt fällt der Masterplanprozess in den Zuständig- keitsbereich des Dezernats für Planung, Tiefbau, Grünraum und Mobilität sowie auf Ämterebe- ne des Amts für Wirtschaft und Stadtentwicklung und des Stadtplanungsamts. Vor diesem organisatorischen Hintergrund sowie aufgrund der Komplexität und Wichtigkeit des Masterplanprozesses wird für die strategische Steuerung des Arbeitsprozesses zum Master- plan DA2030+ ein Lenkungskreis als beratendes Gremium eingerichtet, dem die wesentlichen Entscheidungsprozesse für den Masterplanprozess zur Kenntnis gebracht werden und der zentrale Empfehlungen für die weitere Bearbeitung abgibt. Der Magistrat und die Verwaltung sind gefordert, dieser Tatsache im organisatorischen Ablauf angemessen Rechnung zu tragen. Mit den nachstehenden Regelungen werden die innere Ordnung sowie die Aufgaben und Befug- nisse des Lenkungskreises „Masterplan DA2030+“ bestimmt, der während des gesamten Pla- nungs- und Entstehungsprozesses des Masterplans bei wichtigen Prozessabschnitten tagen soll. Geschäftsordnung Lenkungskreis „Masterplan DA2030+“ 2 1. Zusammensetzung des Lenkung skreises, Geschäftsstelle 1.1. Mitglieder des Lenkungskreises sind kraft ihres Amtes: - die Dezernentin für Planung, Tiefbau, Grünraum und Mobilität - die Amtsleiter der federführenden Ämte r Stadtplanungsamt und Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung - je eine Vertreterin/ ein Vertreter der acht Fraktionen in der Stadtverordnetenver- sammlung - sechs externe wissenschaftliche Fachexperten: • Dr. Monika Meyer, Geschäftsführerin Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) • Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin IHK Darmstadt, Geschäftsführerin Genius GmbH • Prof. Dr. Jörg Dettmar, TU Darmstadt, Fachbereich Architektur, Fachgebiet Ent- werfen und Freiraumplanung • Prof. Dr. Markus Emanuel, Evangelische Hochschule Darmstadt, Fachbereich So- ziale Arbeit • Burkhard Horn, freiberuflicher Berater, Mobilität & Verkehr – Strategie & Pla- nung, Berlin • Prof. Dr. Guido Spars, Bergische Universität Wuppertal, Fachbereich Architektur, Fachgebiet Ökonomie des Planens und Bauens Vorsitzende des Lenkungskreises ist kraft ihres Amtes die Dezernentin für Planung, Tiefbau, Grünraum und Mobilität. Im Falle der Verhinderung wird sie vom Amtsleiter des Stadtplanungsamtes vertreten. 1.2. Der Lenkungskreis hat eine Geschäftsstelle. Diese Funktion übernimmt das Stadtpla- nungsamt. 2. Aufgaben und Befugnisse des Lenkungskreises 2.1. Der Lenkungskreis nimmt folgende Aufgaben wahr: 1. Fachliche und politische Beratung des Arbeitsprozesses zum Masterplan DA2030+ 2. Inhaltliche Begleitung der Bürgerforen 3. Kritische und fachliche Diskussion und Rückkopplung der Zwischenergebnisse 4. Reflexion der Zwischenergebnisse und Formulierung von zentralen integrierten Empfehlungen für den hauptamtlichen Magistrat (D5) und für die weitere Bearbei- tung 5. Beratung des federführenden Dezernat s zur Vorbereitung von Entscheidungen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung im Masterplanprozess 6. Rückkoppelung der wesentlichen Inhalte und richtungsweisenden Entscheidungen von den Vertreterinnen/ den Vertretern der Parteien an ihre Fraktionen sowie von den Vertreterinnen/ den Vertretern der Fachverwaltung an ihre Dezernenten. Geschäftsordnung Lenkungskreis „Masterplan DA2030+“ 3 2.2. Der Lenkungskreis formuliert auf der Grundlage des Darmstadtatlas als „Aufgabenstel- lung“ des kooperativen Planungsverfahrens und der Arbeitsfelder, der zu erarbeitenden Zwischenergebnisse der beteiligten Planungsteams sowie der Auswertung der Bürgerfo- ren durch Urban Catalyst GmbH einvernehmlich Empfehlungen und bereitet richtungs- weisende Entscheidungen für die weitere Bearbeitung vor. Kann keine Einigkeit inner- halb des Lenkungskreises hergestellt werden, ist über den Beschlussweg eine Empfeh- lung zu formulieren. 2.3 Der Lenkungskreis kann Empfehlungen für Arbeits- und Verhandlungsaufträge an im Prozess Beteiligte und von der Stadt Beauftragte Dritte/städtische Dezernate/ Ämter aussprechen. 2.4. Die Mitglieder des Lenkungskreises haben bei ihrer Tätigkeit Sorgfalt walten zu lassen. Sie haben den Ablauf der Sitzungen sowie den Diskussionsverlauf zwischen den Sit- zungsteilnehmern vertraulich zu behandeln und Stillschweigen zu bewahren. Empfehlungen und Ergebnisse des Lenkungs kreises fallen nicht unter die Stillschweige- pflicht, da diese insbesondere von den Vertreterinnen/ den Vertretern der Parteien an ihre Fraktionen rückgekoppelt werden sollen. 2.5. Der Lenkungskreis tritt bei wichtigen Prozessabschnitten, in der Regel im Zusammen- hang mit den Bürgerforen, zusammen. 3. Aufgaben und Befugnisse der Geschäftsstelle des Lenkungskreises 3.1. Die Geschäftsstelle hat die Sitzungen des Lenkungskreises vorzubereiten. Hierzu ist in Absprache mit der Vorsitzenden eine Tagesordnung anzufertigen und ein Protokoll zu führen. Das Protokoll wird nach Freigabe durch den Lenkungskreis an alle verwaltungs- internen Beteiligten zur Kenntnisnahme und je nach Zuständigkeit auch einer Prüfung zur Umsetzung der Beschlüsse gemäß Punkt 2 verteilt. 3.2. Die Geschäftsstelle hat unter Einbindung des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwick- lung darüber hinaus die stadtinterne Kommunikation zu den Sitzungen des Lenkungs- kreises zu führen. Dies kann auch in der Projektkoordination 2030+ stattfinden. 4. Sitzungen des Lenkungskreises 4.1. Die Sitzungen des Lenkungskreises werden durch die Vorsitzende oder bei Verhinde- rung durch deren Vertretung einberufen. 4.2. Über die Sitzungen des Lenkungskreises sind Ergebnisprotokolle aufzunehmen, die von der Vorsitzenden und dem Protokollführer der betreffenden Sitzung zu unterzeichnen sind. Geschäftsordnung Lenkungskreis „Masterplan DA2030+“ 4 4.3. Empfehlungen des Lenkungskreises sind einvernehmlich oder mehrheitlich herbeizu- führen. Stimmenthaltung gilt nicht als Stimmabgabe. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme der Vorsitzenden doppelt. 5. Teilnahme von Gästen an Sitzungen 5.1. Der extern beauftragte Begleiter des Prozesses Urban Catalyst GmbH nimmt an den Sitzungen des Lenkungskreises teil. 5.2. Ständig vertreten sind im Lenkungskrei s aus der Verwaltung neben dem Amt für Wirt- schaft und Stadtentwicklung, das Stadtplanungsamt, das Grünflächenamt, die Mitarbei- terebene im Dezernat V sowie weitere themenbezogene Verwaltungseinheiten, wie bei- spielweise Schulamt, Sportamt, Kulturamt. 5.3. Weitere Gäste können bei Bedarf zu Einzelthemen eingeladen werden. 5.4. Alle Gäste nehmen nur mit beratender Stimme teil. 6. Inkrafttreten 6.1. Diese Geschäftsordnung tritt mit dem Ze itpunkt ihrer Beschlussfassung durch den Ma- gistrat in Kraft. Dr. Barbara Boczek Stadträtin
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//// DARMSTADT WEITERDENKEN 2. DARMSTADTATLAS 3. KOOPERATIVES PLANUNGSVERFAHREN 4. DARMSTADTS SCHÄTZE FORUM: 16. NOV 2017 5. IDEENAUFRUF ZU DARMSTADTS SCHÄTZEN 6. TRENDS + DYNAMIKEN FORUM: 8. FEB 2018 9. STRATEGIEN + SCHLÜSSELRÄUME FORUM: 15. JUNI 2018 10. ZUKUNFT IM ENTWURF FORUM: HERBST 2018 11. MASTERPLAN DA2030+ 12. MOBILITÄTSKONZEPT DA2030+ 8. ZUKUNFTSBILDER + SZENARIEN FORUM: 26. APRIL 2018 7. STADTAKTIONEN ZU DARMSTADTS SCHÄTZEN 1. AUFTAKT DARMSTADT 2030+ MASTERPLAN DA2030+ Worum geht es? INFORMIEREN! DISKUTIEREN! MITMACHEN! SEI DABEI! www.darmstadt.de/ weiterdenken2030 WAS PASSIERT MIT MEINEN HINWEISEN? Die Ergebnisse aller Bürgerforen, Online-Dialoge und Aufrufe werden ausgewertet. Als Protokolle fassen sie zusammen, „wohin die Reise geht“ und formulieren Kernbotschaften für den Arbeitsprozess. Konsens, Konflikt und offene Fragen aus den Diskussionen sowie Anregungen aus den Bürgerforen werden dabei sichtbar. Als Auswertung werden die Protokolle an die Planungs- teams zurückgespielt und auf der Onlineplattform veröffentlicht. Ein Lenkungskreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, Politik und Fachöffentlichkeit unterstützt bei der Auswertung und spricht Empfehlun- gen für die weitere Arbeit aus. Projektumsetzung Wissenschaftsstadt Darmstadt Stadtplanungsamt Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung E-Mail: darmstadt2030@darmstadt.de Bessunger Straße 125, 64295 Darmstadt Projektbegleitung ARGE Urban Catalyst GmbH Andreas Brüning, Dr. Cordelia Polinna, Fritz Lammert, Luca Mulè, Wolfgang Aichinger E-Mail: darmstadt@urbancatalyst-studio.de Glogauer Straße 6, 10999 Berlin Der „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“ tritt in die entscheidende Phase. Es geht um die Zukunft der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Bis Ende 2018 wird die Erarbeitung durch einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern fortgesetzt. Gesucht werden Perspektiven und Strategien für die Zukunft. WIE ENTSTEHT DER MASTERPLAN? DA2030+ lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Institutionen und Unternehmen ein, sich mit ihren Ideen in die Gestaltung der Zukunft Darmstadts einzubringen. Der Erarbeitungsprozess zum Masterplan wird daher ko- operativ und mit Bürgerbeteiligung fortgesetzt. Im Mit- telpunkt stehen Bürgerforen, auf denen Planungsteams ihre Zukunftsideen zu fünf Arbeitsfeldern präsentieren: „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie „Mobile Stadt“. Am Ende werden die Ergebnisse gebündelt und zum „Masterplan DA2030+“ zusammengeführt. Dieser soll als städtebauliches Leitbild und Kompass für Entschei- dungen in Politik und Verwaltung durch die Stadtver- ordnetenversammlung beschlossen werden. Parallel zum Masterplan wird ein „Mobilitätskonzept 2030+“ erarbeitet. WIE KANN ICH MICH BETEILIGEN? Sie haben Interesse an der Entwicklung Ihrer Stadt? Sie sind neugierig, wie sich Darmstadt weiterentwickeln kann? Sie möchten Ihre Ideen einbringen? Alle Darm- städterinnen und Darmstädter sind eingeladen, sich an dem öffentlichen Dialog zu beteiligen. Kommen Sie zu den Bürgerforen und sprechen Sie mit uns über die Zukunft der Wissenschaftsstadt. Machen Sie mit beim Ideenaufruf zu „Darmstadts Schätzen“ und zeigen Sie uns, wo Darmstadt heute schon fit für die Zukunft ist. Alle Informationen und Termine finden Sie hier sowie auf der Onlineplattform. Zusätzlichen Raum für weitere Kommentare und Beiträge bieten zudem Online-Dialo- ge zum Masterplan 2030+. Über die Termine werden wir rechtzeitig berichten. WORUM GEHT ES BEI DA2030+? DA steht für Darmstadt. DA steht für „Zeigen“ und „die Richtung weisen“. 2030+ steht für Zukunft. DA2030+ ist ein Blick in die Zukunft der Wissenschaftsstadt. Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aus- sehen? Wo und wie können sich Stadt und Quartiere verändern? Welche Grenzen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Um diese und weitere Fragen zu beantworten, erarbeitet die Wissenschaftsstadt eine Strategie für die Stadtent- wicklung: den „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Der Plan soll ein Gesamtbild und eine gemeinsame Zukunftsvorstellung für Darmstadt zeich- nen. Er soll die unterschiedlichen Interessen in der Stadt zusammenführen und Schwerpunkte für die Ent- wicklung bis 2030 und darüber hinaus aufzeigen. 1. AUFTAKT 2016 2016 fiel der Startschuss zu DA2030+ mit einem öffentlichen Auftakt und Planer-Slam. Die Ergeb- nisse und Zukunftspostkarten waren Grundlage für die heutige Ausrichtung des Dialogs. 2. DARMSTADTATLAS Wo steht Darmstadt? Der Darmstadtatlas be- schreibt die Ausgangslage der Stadt und die Her- ausforderungen für die Zukunft. Für das kommen- de Planungsverfahren benennt er zentrale Fragen sowie Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung. 3. KOOPERATIVES PLANUNGSVERFAHREN Fünf Planungsteams werden ausgewählt, sich bis zum Sommer 2018 in einem kooperativen Planungsverfahren mit der Zukunft der Wissen- schaftsstadt zu beschäftigen. 4. DARMSTADTS SCHÄTZE FORUM: 16. NOVEMBER 2017 Das kooperative Planungsverfahren startet und fragt Bürgerinnen und Bürger nach den großen und kleinen Qualitäten und Schätzen der Stadt. Was soll bleiben? Was kann verändert werden? 5. IDEENAUFRUF ZU DARMSTADTS SCHÄTZEN Damit DA2030+ noch mehr ein Thema für die Stadtgesellschaft wird, sucht ein Ideenaufruf nach Orten, Projekten, Initiativen und Menschen, die Darmstadt heute vielfältiger, lebenswerter und innovativer machen. 6. TRENDS + DYNAMIKEN FORUM: 8. FEBRUAR 2018 Welche Impulse das wachsende Darmstadt braucht und welche Trends und Dynamiken die Stadt kennzeichnen, präsentieren die Planungs- teams hier. 7. STADTAKTIONEN ZU DARMSTADTS SCHÄTZEN Die Schatzsuche geht in Runde 2: Gesucht wer- den Ideen für Stadtaktionen, die helfen, damit Darmstadt noch besser wird. Ausgewählte Beiträge erhalten eine Unterstützung für die Umsetzung. 8. ZUKUNFTSBILDER + SZENARIEN FORUM: 26. APRIL 2018 Welche Zukunft ist denkbar und wie könnte sie die Wissenschaftsstadt verändern? Mögliche Sze- narien für Entwicklung der Stadt sehen Sie hier. 9. STRATEGIEN + SCHLÜSSELRÄUME FORUM: 15. JUNI 2018 Die Planungsteams präsentieren Strategien, da- mit Darmstadt auch 2030 eine lebenswerte und nachhaltige Stadt ist. Gemeinsam geht es dann auf Stadtsafari. 10. ZUKUNFT IM ENTWURF FORUM: HERBST 2018 Aus den Ergebnissen des Planungsverfahrens entsteht ein Entwurf für DA2030+. Sind die Schwerpunkte richtig gewählt und wie können die Vorschläge ein Gewinn für Darmstadt werden? 11. MASTERPLAN DA 2030+ Am Ende wird der Masterplan 2030+ als integ- riertes Leitbild für die Entwicklung Darmstadts fertiggestellt und der Stadtverordnetenversamm- lung vorgelegt. 12. MOBILITÄTSKONZEPT DA 2030+ Parallel wird ein Mobilitätskonzept 2030+ als Grundlage für die nachhaltige Entwicklung der Mobilität in der Wissenschaftsstadt bearbeitet. DARMSTADT 2030+
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Punkt 23: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+ (V-Nr. 2017/0430) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
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Punkt 10: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+ (V-Nr. 2017/0430) -Kenntnisnahme- Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
16.01.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordne tenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung
Amt: Stadtplanungsamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 15
III 61
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0430
Magistratsbeschluss -Nr.
29
Internetfähig
Produkt-Nr.: 511020
Kostenstelle: 061-001-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 5110-21 Sachkonto: 6779340
Betreff: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
Lenkungskreis Masterplan DA2030+
Vorlage vom: 02.01.2018
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises Masterplan 2030+ und
billigt die beigefügte Geschäftsordnung.
2. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand ///Darmstadt weiterdenken
– Masterplan 2030+ zur Ken ntnis.
Anlagen: Anlage 1 Entwurf Geschäftsordnung Lenkungskreis DA2030
Anlage 2 Info-Flyer zum Masterplanprozess
- 3 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 24.01.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.01.2018
Zu Punkt 1.
Aufgrund der Komplexität und Wichtigkeit des Masterplanprozesses ist für den Arbeitsprozess
zum Masterplan DA2030+ ein Lenkungskreis als beratendes Gremium einzurichten, dem die
wesentlichen Inhalte im Masterplanprozess zur Kenntnis gebracht werden und der zentrale
Empfehlungen für die weitere Bearbeitung über die Planungsdezernentin an die
Dezernentenrunde (D5) und die Ausschüsse abgibt. Es wird vorgeschlagen, das neu
einzurichtende Gremium als „Lenkungskreis Masterplan DA2030+“ zu bezeichnen.
Als Mitglieder im Lenkungskreis Masterplan DA2030+ werden benannt:
• die Dezernentin für Planung, Tiefbau, Grünraum und Mobilität
• die Amtsleiter der federführenden Ämter Stadtplanungsamt und Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung
• weitere Vertreterinnen/Vertreter der Ämter dezernatsübergreifend
• je eine Vertreterin/ ein Vertreter der acht Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
• sechs externe wissenschaftliche Fachexperten:
- Dr. Monika Meyer, Geschäftsführerin Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU)
- Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin IHK Darmstadt, Geschäftsführerin Genius GmbH
- Prof. Dr. Jörg Dettmar, TU Darmstadt, Fachbereich Architektur, Fachgebiet Entwerfen und
Freiraumplanung
- Prof. Dr. Markus Emanuel, Evangelische Hochschule Darmstadt, Fachbereich Sozia le Arbeit
- Burkhard Horn, freiberuflicher Berater, Mobilität & Verkehr – Strategie & Planung, Berlin
- Prof. Dr. Guido Spars, Bergische Universität Wuppertal, Fachbereich Architektur,
Fachgebiet Ökonomie des Planens und Bauens
Der Lenkungskreis soll folgende Aufgaben wahrnehmen:
• Fachliche und politische Beratung des Arbeitsprozesses zum Masterplan DA2030+
• Inhaltliche Begleitung der Bürgerforen
• Kritische und fachliche Diskussion und Rückkopplung der Zwischenergebnisse
• Reflexion der Zwischenergebnisse und Formulierung von zentralen integrierten Empfehlungen
für den hauptamtlichen Magistrat (D5) und für die weitere Bearbeitung
• Beratung des federführenden Dezernats zur Vorbereitung von Entscheidungen des Magistrats
und der Stadtverordnetenversammlung im Masterplanprozess
• Rückkoppelung der wesentlichen Inhalte und richtungsweisenden Entscheidungen von den
Vertreterinnen/ den Vertretern der Parteien an ihre Fraktionen sowie von den Vertreterinnen/
den Vertretern der Fachverwaltung an ihre Dezernenten.
Die externen Fachexperten werden nach Aufwand entschädigt. Die Mittel stehen auf der
Kostenstelle 061-001-100 Sachkonto 6779300 Allgemeine Planungskosten zur Verfügung.
Der Lenkungskreis hat sich am 16. November 2017 zum ersten Mal zusammen gefunden.
Der Entwurf für eine Geschäftsordnung „Masterplan DA2030+“ ist in der Anlage beigefügt (s.
Anlage 1).
- 5 -
Zu Punkt 2.
Seit der letzten Berichtsvorlage (Vorlage-Nr. 2016/0464) ist ein gutes Jahr vergangen und
wichtige Meilensteine im Prozess wurden erreicht:
- Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2017 Beauftragung der
Arbeitsgemeinschaft Urban Catalyst Studio und IMORDE Projekt- und Kulturberatung aus
Berlin im April 2017,
- Durchführung zweier zweistufiger Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem
Interessensbekundungsverfahren zur Auswahl von Planungsteams zu den Themen
„Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“ und „Freie Stadt“ sowie
„Mobile Stadt/ Mobilitätskonzept 2030+“ im Sommer 2017.
Der Startschuss für das kooperative Planungsverfahren fand im Rahmen des 1. Bürgerforums
im Justus-Liebig-Haus am 16. November 2017 statt, zu dem rd. 200 Bürgerinnen und Bürger
kamen.
Mittelpunkt der öffentlichen Veranstaltung war eine vertiefende Auseinandersetzung mit der
Ausgangslage der Stadtentwicklung. Diese wurde in der Veranstaltung u.a. in Form eines ca.
70-seitigen „Darmstadtatlasses“ vorgestellt. Der Dialog mit den Darmstädter Bürgerinnen und
Bürgern stand unter dem Fokus, persönlich empfundene Qualitäten und Besonderheiten
Darmstadts zu identifizieren und zu benennen.
Dieser Dialog wird parallel mit einem öffentlichen Aufruf und Online-Dialog fortgesetzt. Bis
15. Januar 2018 wurden alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich online auf www.da-
bei.darmstadt.de zu beteiligen und den Fragen nachzugehen: Was macht Darmstadt so
besonders? Welche Initiativen und Projekte bereichern das Leben in den Vierteln? Wo helfen
und engagieren sich Menschen? Welche Orte prägen die Stadt und wo fühlt man sich hier
zuhause? Die Ergebnisse und Rückläufe der Bürgershaft fließen in die Bearbeitung durch die
Planungsteams ein.
Ebenfalls wurde die städtische Homepage unter www.darmstadt.de/weiterdenken2030
kontinuierlich gepflegt und ausgebaut. Allen Interessierten stehen hier neben den
Informationen rund um den Prozess auch Bildergalerien der Veranstaltungen sowie alle
Ergebnisdokumentationen und Hörprotokolle der Bürgerveranstaltungen zur Verfügung.
Der Informationsflyer zur ergänzenden Bekanntmachung und Erläuterung des Prozesses mit
seinen wichtigsten Eckpunkten wurde erarbeitet und veröffentlicht (s. Anlage 2).
Weiteres Vorgehen
- Dokumentation und Auswertung des 1. Bürgerforums
- Weitere aufsuchende Bürgerbeteiligung
- Bearbeitung der Themenfelder durch die Planungsteams
- Vorbereitung auf 2. Bürgerforum am 8. Februar 2018
- Vorbereitung auf nicht-öffentlichen Workshop mit Planungsteams, Fachöffentlichkeit,
Lenkungskreis und Verwaltung am 9. Februar 2018
Über den weiteren Prozessverlauf werden die Gremien, wie schon mit den Magistratsvorlagen
Vorlage-Nr. 2015/0408, Vorlage-Nr. 2016/0230 und Vorlage-Nr. 2016/0464 kontinuierlich
informiert.
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Stadträtin
Vorab werden übersandt:
100 Exemplare des Info-Flyers für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Darmstadt, 02.01.2018
61.1 il Nst. 2607
2017/0430
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
16.01.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung
Amt: Stadtplanungsamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0430
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 511020
Kostenstelle: 061-001-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 5110-21 Sachkonto: 6779340
Betreff: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
Lenkungskreis Masterplan DA2030+
Vorlage vom: 02.01.2018
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises Masterplan 2030+ und
billigt die beigefügte Geschäftsordnung.
2. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand ///Darmstadt weiterdenken
– Masterplan 2030+ zur Ken ntnis.
Anlagen: Anlage 1 Entwurf Geschäftsordnung Lenkungskreis DA2030
Anlage 2 Info-Flyer zum Masterplanprozess
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.01.2018
Zu Punkt 1.
Aufgrund der Komplexität und Wichtigkeit des Masterplanprozesses ist für den Arbeitsprozess
zum Masterplan DA2030+ ein Lenkungskreis als beratendes Gremium einzurichten, dem die
wesentlichen Inhalte im Masterplanprozess zur Kenntnis gebracht werden und der zentrale
Empfehlungen für die weitere Bearbeitung über die Planungsdezernentin an die
Dezernentenrunde (D5) und die Ausschüsse abgibt. Es wird vorgeschlagen, das neu
einzurichtende Gremium als „Lenkungskreis Masterplan DA2030+“ zu bezeichnen.
Als Mitglieder im Lenkungskreis Masterplan DA2030+ werden benannt:
• die Dezernentin für Planung, Tiefbau, Grünraum und Mobilität
• die Amtsleiter der federführenden Ämter Stadtplanungsamt und Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung
• weitere Vertreterinnen/Vertreter der Ämter dezernatsübergreifend
• je eine Vertreterin/ ein Vertreter der acht Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
• sechs externe wissenschaftliche Fachexperten:
- Dr. Monika Meyer, Geschäftsführerin Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU)
- Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin IHK Darmstadt, Geschäftsführerin Genius GmbH
- Prof. Dr. Jörg Dettmar, TU Darmstadt, Fachbereich Architektur, Fachgebiet Entwerfen und
Freiraumplanung
- Prof. Dr. Markus Emanuel, Evangelische Hochschule Darmstadt, Fachbereich Soziale Arbeit
- Burkhard Horn, freiberuflicher Berater, Mobilität & Verkehr – Strategie & Planung, Berlin
- Prof. Dr. Guido Spars, Bergische Universität Wuppertal, Fachbereich Architektur,
Fachgebiet Ökonomie des Planens und Bauens
Der Lenkungskreis soll folgende Aufgaben wahrnehmen:
• Fachliche und politische Beratung des Arbeitsprozesses zum Masterplan DA2030+
• Inhaltliche Begleitung der Bürgerforen
• Kritische und fachliche Diskussion und Rückkopplung der Zwischenergebnisse
• Reflexion der Zwischenergebnisse und Formulierung von zentralen integrierten Empfehlungen
für den hauptamtlichen Magistrat (D5) und für die weitere Bearbeitung
• Beratung des federführenden Dezernats zur Vorbereitung von Entscheidungen des Magistrats
und der Stadtverordnetenversammlung im Masterplanprozess
• Rückkoppelung der wesentlichen Inhalte und richtungsweisenden Entscheidungen von den
Vertreterinnen/ den Vertretern der Parteien an ihre Fraktionen sowie von den Vertreterinnen/
den Vertretern der Fachverwaltung an ihre Dezernenten.
Die externen Fachexperten werden nach Aufwand entschädigt. Die Mittel stehen auf der
Kostenstelle 061-001-100 Sachkonto 6779300 Allgemeine Planungskosten zur Verfügung.
Der Lenkungskreis hat sich am 16. November 2017 zum ersten Mal zusammen gefunden.
Der Entwurf für eine Geschäftsordnung „Masterplan DA2030+“ ist in der Anlage beigefügt (s.
Anlage 1).
- 4 -
Zu Punkt 2.
Seit der letzten Berichtsvorlage (Vorlage-Nr. 2016/0464) ist ein gutes Jahr vergangen und
wichtige Meilensteine im Prozess wurden erreicht:
- Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2017 Beauftragung der
Arbeitsgemeinschaft Urban Catalyst Studio und IMORDE Projekt- und Kulturberatung aus
Berlin im April 2017,
- Durchführung zweier zweistufiger Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem
Interessensbekundungsverfahren zur Auswahl von Planungsteams zu den Themen
„Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“ und „Freie Stadt“ sowie
„Mobile Stadt/ Mobilitätskonzept 2030+“ im Sommer 2017.
Der Startschuss für das kooperative Planungsverfahren fand im Rahmen des 1. Bürgerforums
im Justus-Liebig-Haus am 16. November 2017 statt, zu dem rd. 200 Bürgerinnen und Bürger
kamen.
Mittelpunkt der öffentlichen Veranstaltung war eine vertiefende Auseinandersetzung mit der
Ausgangslage der Stadtentwicklung. Diese wurde in der Veranstaltung u.a. in Form eines ca.
70-seitigen „Darmstadtatlasses“ vorgestellt. Der Dialog mit den Darmstädter Bürgerinnen und
Bürgern stand unter dem Fokus, persönlich empfundene Qualitäten und Besonderheiten
Darmstadts zu identifizieren und zu benennen.
Dieser Dialog wird parallel mit einem öffentlichen Aufruf und Online-Dialog fortgesetzt. Bis
15. Januar 2018 wurden alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich online auf www.da-
bei.darmstadt.de zu beteiligen und den Fragen nachzugehen: Was macht Darmstadt so
besonders? Welche Initiativen und Projekte bereichern das Leben in den Vierteln? Wo helfen
und engagieren sich Menschen? Welche Orte prägen die Stadt und wo fühlt man sich hier
zuhause? Die Ergebnisse und Rückläufe der Bürgershaft fließen in die Bearbeitung durch die
Planungsteams ein.
Ebenfalls wurde die städtische Homepage unter www.darmstadt.de/weiterdenken2030
kontinuierlich gepflegt und ausgebaut. Allen Interessierten stehen hier neben den
Informationen rund um den Prozess auch Bildergalerien der Veranstaltungen sowie alle
Ergebnisdokumentationen und Hörprotokolle der Bürgerveranstaltungen zur Verfügung.
Der Informationsflyer zur ergänzenden Bekanntmachung und Erläuterung des Prozesses mit
seinen wichtigsten Eckpunkten wurde erarbeitet und veröffentlicht (s. Anlage 2).
Weiteres Vorgehen
- Dokumentation und Auswertung des 1. Bürgerforums
- Weitere aufsuchende Bürgerbeteiligung
- Bearbeitung der Themenfelder durch die Planungsteams
- Vorbereitung auf 2. Bürgerforum am 8. Februar 2018
- Vorbereitung auf nicht-öffentlichen Workshop mit Planungsteams, Fachöffentlichkeit,
Lenkungskreis und Verwaltung am 9. Februar 2018
- 5 -
Über den weiteren Prozessverlauf werden die Gremien, wie schon mit den Magistratsvorlagen
Vorlage-Nr. 2015/0408, Vorlage-Nr. 2016/0230 und Vorlage-Nr. 2016/0464 kontinuierlich
informiert.
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Stadträtin
Vorab werden übersandt:
100 Exemplare des Info-Flyers für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Darmstadt, 02.01.2018
61.1 il Nst. 2607
anlage 4
202 Zeichen
Punkt 19: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+ Lenkungskreis Masterplan DA2030+ (V-Nr. 2017/0430) - Kenntnisnahme – Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
Beratungsverlauf (6)
Orte (1)
- Bessunger Straße 125
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0430
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 02.01.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00