2017/0429
Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro
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Punkt 15: Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro (V-Nr. 2017/0429) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD, UWIGA Stimmenthaltung: AfD
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Punkt 11: Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro (V-Nr. 2017/0429) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: SPD und UWIGA Stimmenthaltung: AfD
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Punkt 9: Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro (V-Nr. 2017/0429) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Dagegen: Fraktionen SPD, FDP, UWIGA
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
17.01.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Amt: Straßenverkehrs -
und Tiefbauamt OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
III 66
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0429
Magistratsbeschluss -Nr.
28
Internetfähig
Produkt-Nr.: 538020
Kostenstelle: 066-140-1000 Investitionsnummer: 08066-6704
Kostenträger: 5380-21 Sachkonto: 0952010
Betreff: Kanalumbau Pallaswiesenstraße
Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro
Vorlage vom: 11.01.2018
Beschlussvorschlag :
Die zusätzlich notwendigen Haushaltsmittel von 1.100.000 Euro werden durch die Verlagerung
von nicht benötigten Haushaltsabgaberesten aus der Kostenstelle 066 -140-1000,
Investitionsnummer 15066 -6124 (Entwässerungstechnische Erschließung Konversion West) auf
die Kostenstelle 066 -140-1000, Investitionsnummer 08066 -6704 (Kanalumbau
Pallaswiesenstraße) gedeckt.
Anlagen: Kostengegenüberstellung
- 3 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 24.01.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11. Januar 2018
Wie bereits in der Vorlage 2013/0389 am 06.02.2014 beschlossen, soll vor der Grundhaften
Erneuerung der Pallaswiesenstraße der vorhandene Mischwasserkanal zwischen der
Gräfenhäuser Straße und der Mainzer Straße, welcher stark überlastet ist, von DN 700 auf DN
1400 aufdimensioniert werden.
Die Kanalbaumaßnahme ist unabdingbare Voraussetzung für den geplanten Ausbau der
Pallaswiesenstraße sowie den Bau der Pfnorstraße.
Die Maßnahme sollte bereits in den Jahren 2014/2015 durchgeführt werden. Die
Pallaswiesenstraße konnte aber nicht parallel mit den Baumaßnahmen in der Bismarckstraße
und auch in der Frankfurter Straße durchgeführt werden, da die erforderlichen Umleitungs-
und Ausweichstrecken während der Bauzeit nicht zur Verfügung standen. Des Weiteren
mussten auf Privatgrundstücken Kampfmittelverdachtspunkte sondiert werden. Hierfür waren
langwierige Verhandlungen für die erforderlichen vertraglichen Regelungen notwendig.
Aufgrund der zeitlichen Verschiebung und der in den letzten Jahren massiven
Baupreisentwicklung wurde die Kostenberechnung von 2013 in der Höhe von 2.600.00 Euro
mit aktuellen Einheitspreisen im Rahmen der Ausführungsplanung jetzt fortgeschrieben. Durch
die Anbindung des neuen Kanals an den bestehenden Kanal in der Gräfenhäuser Straße, muss
die Gräfenhäuser Straße zeitweise voll gesperrt werden. In einem Verkehrskonzept wurde
festgelegt, dass hierfür umfangreiche Verkehrsumleitungen über Carl-Schenk-Ring bzw. über
Pfnorstraße und Pallaswiesenstraße notwendig sind. Änderungen an der ursprünglichen
Planung oder zusätzliches Risiko sind nicht dafür verantwortlich, dass die Kostenschätzung
aus dem Jahr 2013 deutlich überschritten wird. Somit ergeben sich Kosten von 3.700.000
Euro.
Die Mehrkosten von 1.100.000 Euro werden durch die Verlagerung von nicht benötigten
Haushaltsabgaberesten aus der Kostenstelle 066-140-1000, Investitionsnummer 15066-6124
(Entwässerungstechnische Erschließung Konversion West) auf die Kostenstelle 066-140-1000
Investitionsnummer 08066-6704 (Kanalumbau Pallaswiesenstraße) gedeckt.
Darmstadt, den 11.01.2018
Die Dezernentin III Der Dezernent IV
Dr. Barbara Boczek André Schellenberg
Stadträtin Stadtkämmerer
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Kostengegenüberstellung
2013 2017 % der
Erhöhung
Baustelleneinrichtung/ Verkehrssicherung 155.650,00 € 190.000,00 € 22,1
Vorbereitende Arbeiten/Provisorien/Abbruch/Wasserhaltung 127.650,00 € 250.000,00 € 95,8
Erdarbeiten 326.150,00 € 540.000,00 € 65,6
Untersuchungen Erdarbeiten 10.200,00 € 10.200,00 € 0,0
Verbau 117.875,00 € 230.000,00 € 95,1
Rohrleitungsarbeiten 201.955,00 € 420.000,00 € 108,0
Schacht und Sinkkasten 303.600,00 € 310.000,00 € 2,1
Straßenbauarbeiten 160.000,00 € 245.000,00 € 53,1
Hausanschlussarbeiten 159.600,00 € 159.600,00 € 0,0
Wegebau 1.050,00 € 1.050,00 € 0,0
Stundenlohnarbeiten 42.500,00 € 48.300,00 € 13,6
Untersuchung Kampfmittel 35.400,00 € 62.000,00 € 75,1
Kampfmittel auf Privatgrundstück 30.000,00 €
Baukosten 1.643.643,00
€
2.498.167,00
€
52,0
Baunebenkosten 313.000,00 € 350.000,00 € 11,8
Mehrwertsteuer 371.762,17 € 541.151,73 € 45,6
Unvorhersehbares zu Rundung 271.594,83 € 310.681,27 € 14,4
Gesamtkosten 2.600.000,00
€
3.700.000,00
€
42,3
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Punkt 18: Kanalumbau Pallaswiesenstraße Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro (V-Nr. 2017(0429) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: Fraktionen SPD, AfD und UWIGA Stimmenthaltung: Fraktion Die Linke.
2017/0429
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
17.01.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Amt: Straßenverkehrs-
und Tiefbauamt OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0429
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 538020
Kostenstelle: 066-140-1000 Investitionsnummer: 08066-6704
Kostenträger: 5380-21 Sachkonto: 0952010
Betreff: Kanalumbau Pallaswiesenstraße
Mittelerhöhung um 1.100.000 Euro auf 3.700.000 Euro
Vorlage vom: 11.01.2018
Beschlussvorschlag :
Die zusätzlich notwendigen Haushaltsmittel von 1.100.000 Euro werden durch die Verlagerung
von nicht benötigten Haushaltsabgaberesten aus der Kostenstelle 066 -140-1000, Investition s-
nummer 15066-6124 (Entwässerungstechnische Erschließung K onversion West) auf die Koste n-
stelle 066-140-1000, Investitionsnummer 08066 -6704 (Kanalumbau Pallaswiesenstraße) ge-
deckt.
Anlagen: Kostengegenüberstellung
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11. Januar 2018
Wie bereits in der Vorlage 2013/0389 am 06.02.2014 beschlossen, soll vor der Grundhaften
Erneuerung der Pallaswiesenstraße der vorhandene Mischwasserkanal zwischen der Gräfe n-
häuser Straße und der Mainzer Straße, welcher stark überlastet ist, von DN 700 auf DN 1400
aufdimensioniert werden.
Die Kanalbaumaßnahme ist unabdingbare Voraussetzung für den geplanten Ausbau der Pa l-
laswiesenstraße sowie den Bau der Pfnorstraße.
Die Maßnahme sollte bereits in den Jahren 2014/2015 durchgeführt werden. Die Pallaswie-
senstraße konnte aber nicht parallel mit den Baumaßnahmen in der Bismarckstraße und auch
in der Frankfurter Straße durchgeführt werden, da die erforderlichen Umleitungs- und Aus-
weichstrecken während der Bauzeit nicht zur Verfügung standen. Des Weiteren mussten auf
Privatgrundstücken Kampfmittelverdachtspunkte sondiert werden. Hierfür waren langwierige
Verhandlungen für die erforderlichen vertraglichen Regelungen notwendig.
Aufgrund der zeitlichen Verschiebung und der in den letzten Jahren massiven Baupreisentwic k-
lung wurde die Kostenberechnung von 2013 in der Höhe von 2.600.00 Euro mit aktuellen Ein-
heitspreisen im Rahmen der Ausführungsplanung jetzt fortgeschrieben. Durch die Anbindung
des neuen Kanals an den bestehenden Kanal in der Gräfenhäuser Straße, muss die Gräfenhä u-
ser Straße zeitweise voll gesperrt werden. In einem Verkehrskonzept wurde festgelegt, dass
hierfür umfangreiche Verkehrsumleitungen über Carl-Schenk-Ring bzw. über Pfnorstraße und
Pallaswiesenstraße notwendig sind. Änderungen an der ursprünglichen Planung oder zusätzli-
ches Risiko sind nicht dafür verantwortlich, dass die Kostenschätzung aus dem Jahr 2013
deutlich überschritten wird. Somit ergeben sich Kosten von 3.700.000 Euro.
Die Mehrkosten von 1.100.000 Euro werden durch die Verlagerung von nicht benötigten Haus-
haltsabgaberesten aus der Kostenstelle 066-140-1000, Investitionsnummer 15066-6124 (Ent-
wässerungstechnische Erschließung Konversion West) auf die Kostenstelle 066 -140-1000 In-
vestitionsnummer 08066-6704 (Kanalumbau Pallaswiesenstraße) gedeckt.
Darmstadt, den 11.01.2018
Die Dezernentin III Der Dezernent IV
Dr. Barbara Boczek André Schellenberg
Stadträtin Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (5)
Orte (6)
- Pallaswiesenstraße
- Gräfenhäuser Straße
- Mainzer Straße
- Bismarckstraße
- Frankfurter Straße
- Pfnorstraße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0429
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 11.01.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00