Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 15:30 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (59)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Shahrzad e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wohnen
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Kölner Mietspiegel (April 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Jahresbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung) zur Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten vom 22.02.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nächtliche Unterbringung von obdachlosen Menschen mit Hunden in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Frau Dr. Köhler zu Leistungen nach dem SGB XII
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mündliche Anfrage von Frau von Bülow, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Abschlussbericht der dritten Förderphase des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln, TOP 2.1 der Sitzung des Wirtschaftsausschuss vom 20.04.23, Session-Nr. 0723/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantragung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion "Köln als Modellregion für die Abgabe von Cannabis an Erwachsene" AN/0672/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verhütungsmittelfonds
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzungsstand Einfache und Leichte Sprache
Ergebnis: Sache ist erledigt
Chancenaufenthaltsrecht: Wie können das Jobcenter und andere Behörden Geflüchtete unterstützen?
Ergebnis: zurückgestellt
Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe "QR-Code für Parkausweis für Behinderte, Parkplatzsicherung mit Pollern", AZ.: 203/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Erweiterung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums im Gesundheitsamt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2022, bisherige Entwicklung und Ausblick 2023: Trotz Krise neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur "Informationskampagne Wohngeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung (und Reduzierung) des Personals für den Abschluss der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: zurückgestellt
Mehr Inklusionstaxis für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
OMZ: Anschlussperspektiven sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: zurückgestellt
TOP 4.1: Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreiheit öffentlicher Toiletten
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage AN/0545/2023 des sachkundigen Einwohners, Herrn Krücker, Caritasverband Köln zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in der Kommune
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SVK (AN 0623/2023) betreffend Leistungen nach dem SGBXII
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Einfache und Leichte Sprache
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 17:53 Uhr
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