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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 22. April 2021 um 16:48 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (53)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Gesundes aus der Region – Mehr Bio-Produkte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas!

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Strategie Klimaneutrales Köln– Zielformulierung und Sachstand April 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Energieleitlinien Stadt Köln 2021 – Erweiterung der Ausnahmeregelung zur Kühlung von Sonderzonen in Gebäuden um Kindertagesstätten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, Stadtwerke Köln GmbH

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.2.1.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.2.1.2

Änderungsantrag zu TOP 4.2.1, PFC

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.2.2

PFC-Belastung - Kölner Süden

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.2.1

PFC-Belastung Kölner Süden

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.3

Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.5

Das Kölner Stadttauben-Modell

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.6

Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.7

Zuwendung zur Erfassung von meteorologischen Daten und Ozonimmissionen durch die Universität zu Köln für ein langfristiges Umwelt-Monitoring in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Ausdehnung der Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" auf drei neue Quartiere

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Mitteilung - Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Bericht aus dem ämterübergreifenden Arbeitskreis zur Anpassung an den Klimawandel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln - Nachfragen zu 1464/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Anfrage von Frau Lange vom 04.03.2021 zu Sektorale Ziele des Klimarates

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung der Anfrage von Herrn Struwe vom 04.03.2021 zur Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

47

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

48

B Gleichstellungsrelevante Themen

49

Änderungsantrag zu TOP 4.1.6 Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH; Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) 178/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

50

zu 7.2 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage 0826/2021 (TOP 7.2)

Ergebnis: Kenntnis genommen

51

zu 7.4 Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

zu 8.2 und 8.3 Beantwortung der Fragen des SB Dr. Albach

Ergebnis: Kenntnis genommen

53

zu 8.2 Beantwortung der Nachfrage von Frau Abé zu Klimarat

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2021

Details

Ende
17:50 Uhr

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