Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt

Dokumente

• Beschlussvorlage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Ausschuss Text: Beschlussvorlage Ausschuss Herunterladen: Beschlussvorlage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 0849/2021 Freigabedatum 16.03.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt Beschlussorgan Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1.) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 be- reitgestellten Haushaltsmittel für das Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 in Hö- he von 150.000 € für die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden. 2.) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021, Teilergebnisplan 1301 Öf- fentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2021, zur Verfügung. 3.) Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bit- tet die Verwaltung – vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss -, die Maß- nahmen entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 22.04.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 22.04.2021 Finanzausschuss 03.05.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Im Haushaltsplan 2020/2021 wurden im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forst- wirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ein Be- trag in Höhe von 150.000 € p-a- je Bezirk zur Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt nunmehr über die Verwendung der Mittel in Höhe von 150.000,00 € nach dem vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalog. Die Mittel unterliegen der Freigabe durch den Finanzausschuss. Auf den Klimaschutz haben einige der vorgeschlagenen Maßnahmen (wie z. B. die Baumpflanzun- gen) positive Auswirkungen.

• Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln

  PDF

  Ansehen: Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln Text: Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln Herunterladen: Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Nr. Ort Geplante Maßnahmen geschätzte Kosten Brutto 1 Neustadt Nord Innerer Grüngürtel: Baumpflanzungsmaßnahmen 30.000 € 2 Neustadt Süd Ubierring: Baumpflanzungen und alte Baumtaschen in Pflasterfläche ändern + Bügel verlängern zur Reduzierung des Trampelpfades 20.000 € 3 Neustadt Nord Neustadt Süd Neusser Str. Ecke Niehler Str: Krokuszwiebelpflanzung 190 m² Hiroschima-Nagasaki-Park: 850 m² 15.000 € 4 Neustadt Nord Stadtgarten: Rampen erneuern Zur Reduzierung von Wegeausspülungen wird die Wegefläche in Pflaster hergestellt, zusätzlich wird zur Geschwindigkeitsreduktion von Fahrradfahrern zwei Schranken am Rampenfuß eingebaut, inkl. Zaunerneuerung 25.000 € 5 Köln-Deutz Grünanlage Auenweg: Rückbau des Trampelpfades. Bodenaustausch, Rasen einsäen und Bügel einbauen 5.000 € 6 Neustadt Süd Hiroshima-Nagasaki-Park: Gehwegverbreiterung, Rasenfläche wurde sukzessive zurück gedrängt 16.000 € 7 Neustadt Süd Wasseranschluss am Wachsenring oder Alternativstandort 6.000 € 8 Neustadt Nord St. Agnes Zaun 6.000 € 9 Köln-Deutz Norbert-Burger-Park 27.000 € Summe 150.000 €