Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 25. Juni 2020 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Feuerwehren in Darmstadt
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan DA 2030+ Eine räumliche Entwicklungsstrategie für Darmstadt
Städtebaulicher Vertrag Ludwigshöhviertel
Stadtwirtschaftsstrategie 2025
Errichtung einer Fahrradwerkstatt im Gebäude des Hauptbahnhofes 'Fürstenbahnhof' in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sportförderrichtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport
Umbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor – Übernahme einer weiteren Rückbürgschaft
Umbau der Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg
Änderung der Marktordnung
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Wixhausen
Verschiebung der ursprünglich für den 25.09.2020 geplanten Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen um zwei Jahre sowie Beschlussfassung über eine Satzung zur Verlängerung der Amtszeit der aktuellen Interessenvertretung für ältere Menschen
KIP II Wilhelm-Hauff-Schule, Sanierung - Hauptgebäude und Gebäude II
Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 2. Halbjahr 2019
Vorgesehene Bezuschussung Vereinsmaßnahmen im Jahr 2020
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige
2. Ausbauabschnitt Fußwegeverbindung Heidelberger Landstraße und Oberstraße
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in Höhe von 510.835,92 Euro für Baumpflegearbeiten im Haushaltsjahr 2020 infolge der beiden Trockensommer 2018 und 2019
Cash Management
Gesamtabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Eröffnungsbilanz
Jahresabschlussprüfung 2019 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Februar 2020 betr. Null-Emission im Gebäudebestand der Bauverein AG bis 2035
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 27. Mai 2020 betr. Nutzung von Pfefferspraypistolen für Ordnungsamts-Bedienstete
Antrag der AfD-Fraktion vom 26. Mai 2020 betr. stufenweise Reduzierung der Gewerbesteuer für den mittelfristigen Zeitraum und der langfristigen Abschaffung der Gewerbesteuer mit einer ersatzweisen höheren Beteiligung an der Umsatzsteuer
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 15. Juni 2020 betr. Erhalt von Galeria Karstadt Kaufhof
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Aus Corona lernen - mehr Wertschätzung für wichtige Arbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Wiedereinrichtung der Bürgerbüros und der Meldestellen als dezentrale Bürgerverwaltung in den Stadtteilen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Corona-Hilfe für Kleinst- und Kleinbetriebe sowie Soloselbstständige, die keine Bundes- und Landesmittel erhalten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. Juni 2020 betr. Summer in the city - Weitere Hilfe für Darmstädter Gastronomen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 12. Juni 2020 betr. Digitalisierungsinitiative zur Chancengleichheit beim Homeschooling
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE, Die Linke., FDP und UWIGA vom 22. Juni 2020 betr. Darmstädter Resolution gegen Rassismus - in Solidarität mit unserer Schwesterstadt San Antonio/Texas
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 23. Juni 2020 betr. Unterricht für Grundschüler*innen während der letzten beiden Wochen der Sommerferien
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2020 15:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2020 22:30 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1