Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport

Punkt 14: Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport 
 (V-Nr. 2020/0138) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: Stadtv. Sigmund (fraktionslos)

Punkt 17: Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport 
 (V-Nr. 2020/0138) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der 
Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.05.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat II 
Dezernat IV 
 
Amt: Kulturamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0138 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:  
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport  
 
Vorlage vom: 12.05.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat stimmt dem Konzept der „Initiative zur Unterstützung von Kultur und Sport“ 
zu, um für diese Bereiche eine Hilfestellung in Folge der Corona -Pandemie anzubieten. 
 
2. Mittel in Höhe von 219.000 EUR werden im Haushaltsjahr 2020 bereitgestellt.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.05.2020 
 
Der gesamte Kulturbereich  aber auch die Sportangebote der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
mit ihren vielen Facetten werden von einem Großteil unserer Bürgerinnen und Bürger mit 
großem Engagement angenommen. Denn Kultur und Sport sind nicht alleine der Freizeit 
zuzuordnen, sie sind vi elmehr elementare Bestandteile unseres Zusammenlebens. Sie sind 
Identifikationsmerkmale und zu einem unverzichtbaren Standortfaktor geworden, der ganz 
wesentlich die Lebensqualität unserer Stadt ausmacht.  
Zu den von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders Betroffenen gehören auch die 
Sportvereine, Kulturschaffende und die rund 80 Kulturveranstalter in Darmstadt. Wann die 
Vereine ihre Arbeit in dem früheren Maß fortsetzen können, ist heute noch nicht abzuschätzen  
Ziel der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist es, die Sportvereine und Kulturschaffenden in dieser 
aktuell schwierigen Situation verlässlich und wirksam zu unterstützen und de ren Fortbestand 
trotz der Krise zu sichern.  
Die Initiative zur Hilfestellung in Folge der Corona-Pandemie soll den Vereinen, Institutionen 
und Initiativen eine Perspektive geben und einen Beitrag leisten, um die schweren 
wirtschaftlichen Folgen abzumildern. Das Hilfepaket setzt auf drei Ebenen an.  
1. Reguläre Förderung 
 
Die diesjährige Haushaltssperre bei den Zuweisungen und Zuschüssen für Sport und Kultur 
wird nur auf 5 % festgelegt. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 20 % der entsprechenden 
Leistungen gesperrt waren, stehen den Vereinen aufgrund der geringeren Haushaltsperre mehr 
Mittel zur Verfügung. Hierdurch werden wir versuchen, die für das Darmstädter Gemeinwesen 
wichtigen und unverzichtbaren Institutionen und Vereine besser durch die Corona-Pandemie zu 
begleiten. 
Die Bewilligung der Zuschüsse wird bedarfsgerecht und im Rahmen der geltenden 
Förderrichtlinien für Sport und Kultur flexibel an die veränderte Situation angepasst erfolgen. 
Gegebenenfalls ist eine Aktualisierung der Antragsunterlagen erforderlich. 
2. Zusätzliche Hilfe bei existenziellen Notlagen 
 
Es wird ein Hilfsfonds eingerichtet, aus dem Sportvereine und Kulturschaffende, die durch die 
Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage oder in Liquiditätsengpässe 
geraten sind, eine einmalige Unterstützung erhalten können.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt hierfür im Jahr 2020 je 100.000 Euro für Sportvereine 
im Produktbereich 8, Pos. 15 und 100.000 Euro für Kulturvereine,-institutionen und – 
initiativen im Produktbereich 4, Pos. 15 .bereit. Die Verstärkung dieser Mittel für 
Kulturschaffende wird durch eine Stiftung in Aussicht gestellt.  
 
Die zusätzliche Hilfe wird nach Prüfung im Einzelfall im Rahmen der verfügbaren Mittel als 
anteilige Unterstützung bereitgestellt. Antragsberechtigt sind Sportvereine, Kulturvereine,  
-institutionen und -initiativen, die von der Stadt mit einem Betriebs- oder 
Projektkostenzuschuss gefördert werden. Voraussetzung ist, dass die wirtschaftliche Notlage 
oder der Liquiditätsengpass unmittelbare Folge der Corona Pandemie sind. Insbesondere greift 
die Unterstützung bei Einnahmeausfällen durch Wegfall oder Verschiebung von 
Veranstaltungen (Betrachtungszeitraum ab März 2020), durch Corona-bedingte

- 4 - 
Mehraufwendungen oder wenn der Fortbestand der o.g. Antragsberechtigten ohne zusätzliche 
Hilfe gefährdet ist. 
 
Die Antragstellung und -abwicklung erfolgt wie bei der Vergabe der regulären Fördermittel 
durch das jeweils zuständige Fachamt. 
 
3. Digitale Plattform für Kulturschaffende  „Nah*einander“  
 
Für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffenen Akteure der freien 
Kunst und der Kultur- und Kreativwirtschaft sind das Internet und digitale Tools mehr denn je 
notwendig geworden, um die kreativen Inhalte ihrer Arbeit in die Gesellschaft zu tragen.  
Vor diesem Hintergrund beabsichtig der neu gegründete gemeinnützige Verein „Kultur einer 
Digitalstadt Darmstadt e.V.“ mit dem Projekt „Nah*einander“ erstmals eine interdisziplinäre 
diskursive Plattform zur Sichtbarmachung, Vernetzung und Entwicklung künstlerischer und 
kultureller Potentiale in der Digitalstadt Darmstadt zur Verfügung zu stellen. 
 
Das Projekt kommt den Kunst- und Kulturschaffenden insgesamt zugute. Hiermit wird ihnen in 
verschiedenen Formaten ein neuer gemeinsamer Medienraum geboten, in dem ihre 
spezifischen Fragen und Perspektiven verhandelt und veröffentlicht werden.  
 
Für die Realisierung des Projektes werden 19.000 EUR im Produktbereich 4, Pos. 15  
vorgesehen. 
 
 
Darmstadt, den 12.05.2020 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent II   Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer    André Schellenberg 
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadtkämmerer