Änderung der Marktordnung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.05.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Rechtsamt 
 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0153 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Änderung der Marktordnung  
 
Vorlage vom: 25.05.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Die Marktordnung wird in einem zweistufigen Verfahren geändert.  
2. Zum 01.07.2020 wird das zugelassene Produktportfolio der Verkaufsgegenstände des 
Darmstädter Wochenmarktes ausgeweitet. Der Wochenmarkt in Kranichstein entfällt.  
3. Ab dem 01.04.2021 finden Markttage grundsätzlich am Mittwoch, Freitag und Samstag statt.  
 
Anlagen: Marktordnung - Satzungsänderung 270520  
Marktordnung Lesefassung ab 01.04.2021  
Marktordnung Lesefassung ab 01.07.2020  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.05.2020  
 
Die Attraktivität des Darmstädter Wochenmarktes konnte in jüngster Vergangenheit 
insbesondere durch gezielte Aktionen im Rahmen des „Datterichs Wochenmarkt“ und weiterer 
Maßnahmen gesteigert werden. Eine weitere Belebung des Wochenmarktes ist aber nach wie 
vor erforderlich, wird jedoch durch das in der Marktordnung festgelegte, sehr eingeschränkte 
Produktportfolio erschwert. Insbesondere das Anbieten von zubereiteten Speisen durch die 
Marktbeschicker sowie die Zentralisierung auf einzelne Markttage konnte im Rahmen der 
geltenden Marktordnung nicht erfolgen. Erkenntnisse aus anderen Städten zeigen aber, dass 
eben dies für die Akzeptanz und Kundenfrequentierung eines Wochenmarktes unerlässlich ist.   
 
Daher wird das Sortiment des Marktes zum 1. Juli 2020 erweitert. Künftig dürfen auch 
Produkte aus zubereiteten Speisen, alkoholfreie und alkoholische Getränke aus eigener 
Erzeugung oder aus der Region angeboten werden. Die Ausrichtung des Darmstädter 
Wochenmarktes und die schwerpunktmäßige Zusammensetzung des Angebotes sollen 
überwiegend regional sein.  
 
Daneben gilt es, die Häufigkeit der Markttage zu straffen. Die Frequenzen der Beschicker und 
Kundinnen und Kunden zeigen, dass der Wochenmarkt hauptsächlich im Zeitraum der zweiten 
Wochenhälfte gut angenommen wird. Mittwochs und freitags i.d.R. mit ca. 7 -8 Ständen, 
samstags mit 30 Ständen. Dagegen wird die Möglichkeit des Verkaufs montags und dienstags 
sowohl von Marktbeschickern als auch von Kundinnen und Kunden kaum angenommen. Die 
Erfahrungen in anderen Städten und fachliche Stellungnahmen zeigen deutlich, dass nur sehr 
schwach frequentierte Wochenmarkttage für das Erscheinungsbild und die Reputation de s 
gesamten Wochenmarktes schädlich sind. Daher werden die Markttage zum 1. April 2021 
angepasst. Markttage sind der Mittwoch, der Freitag und der Samstag. Donnerstags können im 
besonders begründeten Ausnahmefall Einzelgenehmigungen für Verkaufsplätze ausge stellt 
werden.  
 
Das in Hinblick auf diese Änderungen angepasste Entgeltverzeichnis wird zum Beginn der 
neuen Wochenmarktsaison zum 1. April 2021 erstellt und dem Magistrat zur Kenntnis 
gegeben. Bis dahin gelten für das Anbieten zubereiteter Speisen die Standpreise der Käse-, 
Wurst- und Fischanbieter. 
 
Der Wochenmarkt in Kranichstein wurde im Jahr 2014 etabliert und fand in der Bartningstraße 
jeweils freitags von 12 Uhr bis 17 Uhr statt. Bereits nach 6 Monaten halbierten sich die 
Marktstände aufgrund mangelnder Kundenfrequenz. Seit 2016 steht kein Stand mehr an dieser 
Stelle. Im Gegensatz dazu hat sich der Bauernmarkt im Wohngebiet K6 sehr gut entwickelt und 
ist gerade an den Strahringer Platz gezogen. Auf Grund der Erfahrungen der letzten Jahre wird 
der Wochenmarkt in Kranichstein aus der Marktordnung gestrichen. Eine Standzulassung im 
Wege der Sondernutzungserlaubnis ist weiterhin möglich. 
 
Die genannten Maßnahmen sind nicht nur langfristig zum Erhalt und der weiteren Entwicklung 
des Wochenmarktes notwendig. Durch die kurzfristige Umsetzung der Änderung, zubereitete 
Speisen und Getränke anbieten zu können, kann zudem in der aktuellen kritischen 
wirtschaftlichen Situation rund um die Corona-Pandemie besonders geschwächten Branchen 
geholfen werden.

- 4 - 
Darmstadt, den 25.05.2020  
 
Dezernat I       Dezernat IV  
 
 
 
 
Jochen Partsch       André Schellenberg  
Oberbürgermeister       Stadtkämmerer

Satzung 
zur Änderung der Marktordnung 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 19.04.2010 
vom… 
 
 
Aufgrund § 5 der Hess. Gemeindeordnung i. d. F. vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt 
geändert am 21.06.2018 (GVBl. S. 291) und der Vorschriften des Titels IV der Gewerbeord-
nung i. d. F. der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202, zuletzt geändert am 
22. November 2019 (BGBl. 1 S. 1746) wird die Marktordnung der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt vom 19.04.2010, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2018 gem. Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom  …… wie folgt geändert: 
 
Art. I 
 
1. In § 1 Abs. 1 Satz 1 werden die Worte „sowie in Kranichstein, Bartningstraße jeweils“ 
gestrichen und nach dem Wort „Vermarktung“ wird das Wort „überwiegend“ eing efügt. 
Nach dem Wort „Produkte“ wird das Wort „und“ gestrichen. 
2. § 1 Abs. 1a entfällt.  
3. In § 2 Abs. 1 werden folgende Ziffern angefügt: 
 
„5. Alkoholfreie Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle,  
 
6. Alkoholische Getränke, soweit sie aus selbstgewonnenen Erzeugnissen des Wein-
baus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden.“ 
4. § 4a entfällt. 
5. In § 12 wird in der Überschrift das Wort „Gebühren“ durch das Wort „Entgelte“ ersetzt.  
6. In § 17 Abs. 1 Nr. 2 wird die Folge „oder § 4a Abs. 3“ gestrichen. 
 
 
Art. II 
 
Die Änderungen gemäß Art. I treten am 01.07.2020 in Kraft.  
 
Art. III 
 
1. § 4 Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut:  
„Der Wochenmarkt auf dem Marktplatz findet mittwochs, freitags und samstags von 
7.00 Uhr bis 17.00 Uhr statt. An Feiertagen findet der Markt nicht statt. Fällt ein Feier-
tag auf einen Markttag, findet der Markt an dem Werktag vor dem Feiertag statt. “ 
2. § 4 Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: 
„In Abweichung von Absatz 1 kann Marktbeschickern auf Antrag im Einzelfall donners-
tags ein Verkaufsplatz zugewiesen werden. Die Vorschriften des Titels I und des Titels 
III dieser Marktordnung sowie das Entgeltverzeichnis für den Wochenmarkt gelten en t-
sprechend.“ 
 
3. § 4 Abs. 4 wird § 4 Abs. 3. 
 
Art. IV 
 
Die Änderungen gemäß Art. III treten am 01.04.2021 in Kraft. 
 
 
 
 
Darmstadt, …………………. 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

2

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.05.2020 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat I 
Rechtsamt 
 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0153 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
159 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Änderung der Marktordnung 
 
Vorlage vom: 25.05.2020 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Marktordnung wird in einem zweistufigen Verfahren geändert.  
2. Zum 01.07.2020 wird das zugelassene Produktportfolio der Verkaufsgegenstände des 
Darmstädter Wochenmarktes ausgeweitet. Der Wochenmarkt in Kranichstein entfällt. 
3. Ab dem 01.04.2021 finden Markttage grundsätzlich am Mittwoch, Freitag und Samstag statt. 
 
Anlagen: Marktordnung - Satzungsänderung 270520 
Marktordnung Lesefassung ab 01.04.2021  
Marktordnung Lesefassung ab 01.07.2020  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 03.06.2020 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.05.2020  
 
Die Attraktivität des Darmstädter Wochenmarktes konnte in jüngster Vergangenheit 
insbesondere durch gezielte Aktionen im Rahmen des „Datterichs Wochenmarkt“ und weiterer 
Maßnahmen gesteigert werden. Eine weitere Belebung des Wochenmarktes ist aber nach wie 
vor erforderlich, wird jedoch durch das in der Marktordnung festgelegte, sehr eingeschränkte 
Produktportfolio erschwert. Insbesondere das Anbieten von zubereiteten Speisen durch die 
Marktbeschicker sowie die Zentralisierung auf einzelne Markttage konnte im Rahmen der 
geltenden Marktordnung nicht erfolgen. Erkenntnisse aus anderen Städten zeigen aber, dass 
eben dies für die Akzeptanz und Kundenfrequentierung eines Wochenmarktes unerlässlich ist.   
 
Daher wird das Sortiment des Marktes zum 1. Juli 2020 erweitert. Künftig dürfen auch 
Produkte aus zubereiteten Speisen, alkoholfreie und alkoholische Getränke aus eigener 
Erzeugung oder aus der Region angeboten werden. Die Ausrichtung des Darmstädter 
Wochenmarktes und die schwerpunktmäßige Zusammensetzung des Angebotes sollen 
überwiegend regional sein.  
 
Daneben gilt es, die Häufigkeit der Markttage zu straffen. Die Frequenzen der Beschicker und 
Kundinnen und Kunden zeigen, dass der Wochenmarkt hauptsächlich im Zeitraum der zweiten 
Wochenhälfte gut angenommen wird. Mittwochs und freitags i.d.R. mit ca. 7-8 Ständen, 
samstags mit 30 Ständen. Dagegen wird die Möglichkeit des Verkaufs montags und dienstags 
sowohl von Marktbeschickern als auch von Kundinnen und Kunden kaum angenommen. Die 
Erfahrungen in anderen Städten und fachliche Stellungnahmen zeigen deutlich, dass nur sehr 
schwach frequentierte Wochenmarkttage für das Erscheinungsbild und die Reputation des 
gesamten Wochenmarktes schädlich sind. Daher werden die Markttage zum 1. April 2021 
angepasst. Markttage sind der Mittwoch, der Freitag und der Samstag. Donnerstags können im 
besonders begründeten Ausnahmefall Einzelgenehmigungen für Verkaufsplätze ausgestellt 
werden.  
 
Das in Hinblick auf diese Änderungen angepasste Entgeltverzeichnis wird zum Beginn der 
neuen Wochenmarktsaison zum 1. April 2021 erstellt und dem Magistrat zur Kenntnis 
gegeben. Bis dahin gelten für das Anbieten zubereiteter Speisen die Standpreise der Käse-, 
Wurst- und Fischanbieter. 
 
Der Wochenmarkt in Kranichstein wurde im Jahr 2014 etabliert und fand in der Bartningstraße 
jeweils freitags von 12 Uhr bis 17 Uhr statt. Bereits nach 6 Monaten halbierten sich die 
Marktstände aufgrund mangelnder Kundenfrequenz. Seit 2016 steht kein Stand mehr an dieser 
Stelle. Im Gegensatz dazu hat sich der Bauernmarkt im Wohngebiet K6 sehr gut entwickelt und 
ist gerade an den Strahringer Platz gezogen. Auf Grund der Erfahrungen der letzten Jahre wird 
der Wochenmarkt in Kranichstein aus der Marktordnung gestrichen. Eine Standzulassung im 
Wege der Sondernutzungserlaubnis ist weiterhin möglich. 
 
Die genannten Maßnahmen sind nicht nur langfristig zum Erhalt und der weiteren Entwicklung 
des Wochenmarktes notwendig. Durch die kurzfristige Umsetzung der Änderung, zubereitete 
Speisen und Getränke anbieten zu können, kann zudem in der aktuellen kritischen 
wirtschaftlichen Situation rund um die Corona-Pandemie besonders geschwächten Branchen 
geholfen werden. 
 
 
 
 
Darmstadt, den 25.05.2020 
 
Dezernat I       Dezernat IV

Jochen Partsch      André Schellenberg  
Oberbürgermeister      Stadtkämmerer

Marktordnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Vom 19.04.2010 
Aufgrund § 5 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I S.142), zuletzt 
geändert am 15.11.2007 (GVBl. I S. 757) und der Vorschriften des Titels IV der Gewerbeordnung in 
der Fassung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert am 17.12.2008 (BGBl I S. 2586) wird 
gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18. März 2010 folgende Satzung erlassen: 
 
Titel I. 
Wochenmarkt 
§ 1 Öffentliche Einrichtung; Marktbereich  
(1) Die Wissenschaftsstadt Darmstadt betreibt auf dem Marktplatz einen Wochenmarkt  als „Grünen 
Markt“ mit dem Ziel der Vermarktung überwiegend regionaler Produkte als öffentliche Einrichtung. 
Die Märkte werden von der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH durchgeführt.  
§ 2 Gegenstände der Wochenmärkte  
(1) Auf den Wochenmärkten können die Marktbeschicker folgende Gegenstände zum Verkauf 
anbieten:  
1. Lebensmittel im Sinne des Art. 2 der EG-Verordnung Nr. 178/2002 vom 28. Januar 2002 (ABl. Nr. L 
31 S. 1) zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndVO (EG) 202/2008 vom 04.03.2008 (ABl. 2008 Nr. L 60 S. 17) 
in der jeweils gültigen Fassung,  
2. Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei,  
3. Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.  
4. Es sollen laufende bzw. temporäre Verkaufsförderungsmaßnahmen, insbesondere Verkostungen, 
Anbieten von Speisen und Getränken aus den angebotenen Produkten, Informationen zu Anbau 
angeboten werden.  
5. Alkoholfreie Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle, 
6. Alkoholische Getränke, soweit sie aus selbstgewonnenen Erzeugnissen des Weinbaus, der 
Landwirtschaft oder des Obst und Gartenbaus hergestellt wurden. 
(2) Nicht zum Verkauf angeboten werden dürfen Kriegsspielzeug, die Würde des Menschen 
missachtende Gegenstände, pornographische Schriften und Abbildungen sowie alle Gegenstände, 
deren Vertrieb und Überlassung aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften verboten ist.  
 
 
§ 3 Marktaufsicht

Die Marktaufsicht wird durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH ausgeübt. Die 
Marktbenutzer (Marktbeschicker und Marktbesucher) sind verpflichtet, den Anordnungen der 
Marktaufsicht Folge zu leisten.  
§ 4 Markttage und Verkaufszeiten des Wochenmarktes auf dem Marktplatz  
(1) Der Wochenmarkt auf dem Marktplatz findet mittwochs, freitags und samstags von 7.00 Uhr bis 
17.00 Uhr statt. An Feiertagen findet der Markt nicht statt. Fällt ein Feiertag auf einen Markttag, 
findet der Markt an dem Werktag vor dem Feiertag statt. 
(2) In Abweichung von Absatz 1 kann Marktbeschickern auf Antrag im Einzelfall donnerstags ein 
Verkaufsplatz zugewiesen werden. Die Vorschriften des Titels I und des Titels III dieser Marktordnung 
sowie das Entgeltverzeichnis für den Wochenmarkt gelten entsprechend. 
(3) Die Mindestverkaufszeiten von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sind einzuhalten. Außerhalb der Zeiten 
nach Abs. 1 bis 3 dürfen auf dem Wochenmarkt Waren weder angeboten noch verkauft werden. Der 
Aufbau der Verkaufsstände hat bis 8.00 Uhr zu erfolgen.  
§ 5 Zulassung und Verkaufsplätze  
(1) Die Marktbeschickung und das Befahren der nach § 1 Abs. 1a festgelegten Marktflächen zur 
Anlieferung bedarf der Zulassung. Diese erteilt die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 
im Auftrag der Stadt. 
Es besteht die Möglichkeit, einen Verkaufsplatz für einen einzelnen Markttag oder für die Dauer 
eines Kalenderjahres (Jahresplatz) zu beantragen.  
Der Samstag steht grundsätzlich für Tagesplätze nicht zur Verfügung.  
(2) Die Zulassung wird auf Antrag mündlich oder schriftlich erteilt. Sie erfolgt widerruflich und kann 
mit Nebenbestimmungen versehen werden.  
(3) Die Größe eines Verkaufsplatzes beträgt 6 qm. Marktbeschicker können die Zulassung für 
mehrere Verkaufsplätze beantragen.  
(4) Als Verkaufseinrichtungen auf der Marktfläche sind nur Verkaufswagen, -anhänger und -stände 
zugelassen. Andere Fahrzeuge dürfen während der Öffnungszeiten auf der Marktfläche nicht 
abgestellt werden.  
Die Zulassung kann mit Auflagen über die Art, Gestaltung und Dekoration der Verkaufseinrichtungen 
erteilt werden. Überdachte Stände und Marktschirme dürfen nur mit Genehmigung der 
Marktaufsicht aufgestellt werden. Die Aufstellung der Verkaufseinrichtungen hat nach den Vorgaben 
der Marktaufsicht zu erfolgen.  
Die Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, 
dass die Marktfläche nicht beschädigt wird. Das Einbringen von Befestigungsankern in den Boden 
bedarf der Erlaubnis der Marktaufsicht. Die Verkaufseinrichtungen dürfen ohne Erlaubnis der 
Marktaufsicht weder an Bäumen und deren Schutzvorrichtungen noch an Verkehrs-, Energie-, 
Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden. Es ist nicht gestattet, auf den 
Standflächen Markierungen mit Stiften, Sprühlack oder ähnlichem anzubringen.

Lebensmittel müssen mindestens 60 cm über dem Erdboden aufbewahrt und aufgestellt werden.  
Die Gänge und Durchfahrten sind als Rettungswege in der notwendigen Breite und Höhe stets 
freizuhalten. Ver- und Entsorgungseinrichtungen für Gas, Strom, Wasser, Abwasser u. a. sind 
freizuhalten.  
(5) Die Zulassung zur Marktbeschickung ist nicht übertragbar. Der zugewiesenen Platz darf von dem 
Marktbeschicker nur zum eigenen Geschäftsbetrieb benutzt werden. Der Platz darf nicht 
eigenmächtig getauscht oder einem Dritten überlassen werden. Ein Verkauf darf nur von dem 
zugewiesenen Verkaufsplatz aus stattfinden.  
(6) Die Zulassung für einen Verkaufsplatz erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen nach 
marktbetrieblichen Erfordernissen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung für einen bestimmen 
Verkaufsplatz. Über die Zulassung wird innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab vollständiger Vorlage 
aller Unterlagen entschieden.  
(7) Sind die zugewiesenen Verkaufsplätze bis Marktbeginn nicht belegt, ist die Marktaufsicht 
berechtigt, über den Platz anderweitig zu verfügen.  
 
§ 6 Verhalten auf dem Wochenmarkt   
(1) Alle Marktbenutzer haben mit dem Betreten der Marktfläche die einschlägigen gesetzlichen 
Bestimmungen, die Bestimmungen dieser Satzung sowie die Anordnungen der Marktaufsicht zu 
beachten. Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, 
dass niemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert 
oder belästigt wird. Es ist insbesondere unzulässig:  
1. Hunde oder andere Tiere auf dem Markt frei umherlaufen zu lassen oder sie so zu führen, dass sie 
Lebensmittel berühren können,  
2. mit Motorrädern, Fahrrädern, Mopeds oder ähnlichen Fahrzeugen auf dem Marktgelände zu 
fahren,  
3. Megaphone, Musikanlagen, Musikinstrumente zu betreiben,  
4. sich bettelnd, hausierend oder betrunken während der Marktzeiten auf dem Markt aufzuhalten.  
(2) Der Marktbeschicker ist verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen der Unfallverhütung zu 
ergreifen. Er trägt die Verkehrssicherungspflicht im Bereich seines Standplatzes und der 
angrenzenden Gänge.  
 
 
§ 7 Kennzeichnung  
(1) Alle Marktbeschicker sind verpflichtet, an ihren Verkaufständen gut sichtbar ihren Familiennamen 
mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen und den Wohnort oder den Firmennamen mit 
Firmensitz in deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Alle Waren sind handelsüblich zu kennzeichnen

und mit dem Preis nach der Preisangabenverordnung (BGBl. I S. 4197) in der jeweils gültigen Fassung 
auszuzeichnen. Produkte der Region sollen als solche gekennzeichnet werden.  
(2) Der Marktaufsicht ist jederzeit Zutritt zu den Standplätzen und den Einrichtungen zu gestatten. 
Die Beschicker haben sich gegenüber der Marktaufsicht auf Verlangen auszuweisen.  
 
§ 8 Sauberkeit des Wochenmarktes  
(1) Die Marktfläche darf nicht verunreinigt werden.  
(2) Der Marktbeschicker ist verpflichtet:  
1. den ihm zugewiesenen Standplatz sowie die angrenzenden Gangflächen während der Öffnungszeit 
sauber zu halten, und ggf. von Schnee zu räumen und Eisglätte zu beseitigen,  
2. an seinem Verkaufsstand ein Abfallbehältnis bereit zu halten,  
3. dafür zu sorgen, dass Papier oder anderes leichtes Material nicht verweht wird,  
4. Verpackungsmaterial, Marktabfälle oder marktbedingten Kehricht nach Marktschluss zu beseitigen 
und mitzunehmen,  
5. Abwässer in die dafür bestimmten Abläufe der Kanalisation zu leiten. Fetthaltige oder 
geruchsintensive Abwässer sind in geeignete Behälter zu füllen und nach Marktschluss mitzunehmen.  
(3) Nach Beendigung des Markttages hat der Marktbeschicker seinen Standplatz und die Umgebung 
besenrein zu verlassen. Alle Abfälle sind mitzunehmen und auf eigene Kosten vorschriftsmäßig zu 
entsorgen. Ist eine übermäßige Verschmutzung entstanden (Fischstände, Grillstände u.ä.) ist der 
Beschicker verpflichtet, eine Sonderreinigung auf eigene Kosten zu veranlassen.  
§ 9 Einschränkung des Wochenmarktes  
Notwendige bauliche Änderungen oder Ausbesserungen der Marktanlagen können in dringenden 
Fällen auch während der Marktzeit durchgeführt werden. Im öffentlichen Interesse kann bei 
besonderen Veranstaltungen der Wochenmarkt vorübergehend verlegt oder räumlich eingeschränkt 
werden. Die Marktbenutzer werden hierüber frühestmöglich unterrichtet. Marktentgelte werden 
anteilig erstattet. Ein weitergehender Entschädigungsanspruch besteht nicht.  
§ 10 Versagung, Widerruf  
(1) Die Zulassung zum Wochenmarkt kann versagt bzw. widerrufen werden, wenn ein sachlich 
gerechtfertigter Grund vorliegt.  
 
Ein sachlich gerechtfertigter Grund für die Versagung liegt insbesondere vor wenn  
1. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht,  
2. ein Tagesplatz zu Beginn des Marktes nicht belegt ist,

Ein sachlich gerechtfertigter Grund für einen Widerruf liegt insbesondere vor wenn  
3. ein Jahresplatz zu den Präsenzzeiten (§ 5 Abs. 7) wiederholt nicht belegt ist,  
4. der Marktbeschicker im Übrigen gegen diese Satzung oder eine aufgrund dieser Satzung 
ergangene Anordnung der Marktaufsicht gröblich oder wiederholt verstößt,  
5. der Marktbeschicker die festgesetzten Marktgebühren trotz Fälligkeit nicht bezahlt.  
(2) Wird die Zulassung widerrufen, ist der Standplatz sofort zu räumen. Wird dem nicht 
nachgekommen, erfolgt die Räumung zwangsweise auf Kosten des Marktbenutzers durch die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH. Bereits entrichtete Entgelte werden zeitanteilig 
erstattet, wenn der Platz anderweitig vergeben wird. Satz 2 gilt nicht bei Tagesplätzen. 
§ 11 Haftung  
(1) Die Stadt und die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH haften für Schäden auf dem 
Wochenmarkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Bediensteten.  
(2) Der Marktbeschicker haftet für Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht für die Zeit der 
Nutzung einschließlich der Anfahrt, Belieferung und Abfahrt. Er stellt die Stadt und die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH von entsprechenden Ansprüchen Dritter, die diese 
gegen die Stadt oder gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH geltend machen frei, 
soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Bediensteten vorliegt.  
§ 12 Entgelte  
Für die Benutzung des zugewiesenen Verkaufsplatzes auf dem Wochenmarkt wird ein Entgelt nach 
dem jeweils gültigen „Entgeltverzeichnis für den Wochenmarkt“ erhoben.  
Titel II. 
Jahrmärkte 
§ 13 Jahrmärkte  
(1) In der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden Jahrmärkte als öffentliche Einrichtung veranstaltet. 
Mit der Durchführung ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH beauftragt.  
(2) Jahrmarktplätze sind der Messplatz und die als Kirchweihplatz bestimmten öffentlichen Plätze 
und Straßen.  
§ 14 Vergabe von Jahrmarktständen  
(1) Auf den Jahrmärkten werden Stände vergeben für:  
 
1. alle Gegenstände des Wochenmarktverkehrs sowie Waren zum unmittelbaren Verzehren aller Art,  
2. gewerbliche Leistungen, soweit sie auf Jahrmärkten üblich sind,  
3. Lustbarkeiten aller Art.

(2) Die Stände auf den Jahrmarktplätzen werden nach pflichtgemäßem Ermessen gegen Entrichtung 
des im Voraus zu zahlenden Platzgeldes vergeben.  
Die Höhe des Platzgeldes wird von der Marktaufsicht an Hand der „Mietpreisordnung für die 
Erhebung von Platzgeldern bei Jahrmarktveranstaltungen“ vom 1.1.1994 festgelegt.  
(3) Über die Zulassung wird innerhalb einer Frist von 8 Wochen ab vollständiger Vorlage aller 
Unterlagen entschieden.  
§ 15 Verhalten der Jahrmarktplatznutzer  
(1) Der Verkauf von Waren, das Anbieten gewerblicher Leistungen und die Darbietung von 
Lustbarkeiten sind nur von einem festen Platz aus zulässig. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung 
durch die Marktaufsicht.  
(2) Die Bestimmungen des § 6 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, Abs. 2 und der §§ 7 und 8 gelten für die Jahrmärkte 
entsprechend.  
§ 16 Betriebszeiten der Jahrmärkte  
Die Betriebszeiten der Jahrmärkte werden im Einzelfall durch die Stadt oder die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Marketing GmbH festgesetzt.  
Nach Betriebsschluss dürfen Jahrmarktaktivitäten nicht mehr stattfinden.  
Titel III. 
Schlussbestimmungen 
§ 17 Vertragsstrafen  
(1) Mit einer Vertragsstrafe kann belegt werden, wer entgegen  
1. § 2 nicht zugelassene Waren oder Darbietungen anbietet,  
2. § 4 Abs. 4 während der Öffnungszeiten auf- oder abbaut,  
3. § 5 Abs. 4 nicht zugelassene Verkaufseinrichtungen verwendet,  
4. § 5 Abs. 4 die Marktfläche beschädigt, Markierungen anbringt, ohne Erlaubnis Gegenstände 
befestigt oder Befestigungsanker in den Boden eintreibt,  
5. § 5 Abs. 5 einen Standplatz tauscht oder Dritten überlässt,  
6. § 6 Abs. 1 sich so verhält, dass jemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen 
unvermeidbar behindert oder belästigt wird,  
7. § 6 Abs. 1 Nr. 1 Tiere frei herumlaufen lässt oder falsch führt,  
8. § 6 Abs. 1 Nr. 2 mit Fahrzeugen fährt,  
9. § 6 Abs. 1 Nr. 3 Lärmbelästigungen hervorruft,  
10. § 6 Abs. 1 Nr. 4 sich bettelnd, hausierend oder betrunken im Marktbereich aufhält,

11. § 7 Abs. 1 den Standplatz nicht zweckentsprechend nutzt,  
12. § 7 Abs. 1 nicht oder nicht gut sichtbar die Angaben über Namen, Waren und Preise anbringt.  
13. § 7 Abs. 2 den Beauftragten keinen Zutritt gestattet oder der Ausweispflicht nicht genügt,  
14. § 8 Abs. 1 die Marktfläche oder den Jahrmarktplatz verunreinigt,  
15. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Gänge oder Durchfahrten nicht freihält, Winterglätte nicht beseitigt, 
Einrichtungen verstellt oder Ver- oder Entsorgungseinrichtungen nicht freihält,  
16. § 8 Abs. 2 Nr. 5 Abwässer nicht in die Kanalisation leitet oder fetthaltige oder geruchsintensive 
Abwässer nicht in geeignete Behälter füllt und mitnimmt.  
17. § 8 Abs. 3 seinen Standplatz und Umgebung nicht besenrein verlässt, Abfälle nicht mit nimmt und 
auf eigene Kosten beseitigt.  
(2) Die Vertragsstrafe beträgt mindestens 5 Euro und höchstens 1.000 Euro.  
§ 18 Inkrafttreten  
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.  
Gleichzeitig treten außer Kraft:  
1. die Marktordnung der Stadt Darmstadt vom 06. Mai 1957 in der Fassung vom 07. Oktober 1974,  
 
2. die Rechtsverordnung über Gegenstände des Wochenmarktes im Fußgängerbereich der Stadt 
Darmstadt vom 07. Oktober 1974.  
 
Darmstadt, den 19.04.2010  
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dr. Dierk Molter  
Stadtrat

Marktordnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Vom 19.04.2010 
Aufgrund § 5 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I S.142), zuletzt 
geändert am 15.11.2007 (GVBl. I S. 757) und der Vorschriften des Titels IV der Gewerbeordnung in 
der Fassung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert am 17.12.2008 (BGBl I S. 2586) wird 
gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18. März 2010 folgende Satzung erlassen: 
 
Titel I. 
Wochenmarkt 
§ 1 Öffentliche Einrichtung; Marktbereich  
(1) Die Wissenschaftsstadt Darmstadt betreibt auf dem Marktplatz einen Wochenmarkt  als „Grünen 
Markt“ mit dem Ziel der Vermarktung überwiegend regionaler Produkte als öffentliche Einrichtung. 
Die Märkte werden von der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH durchgeführt.  
§ 2 Gegenstände der Wochenmärkte  
(1) Auf den Wochenmärkten können die Marktbeschicker folgende Gegenstände zum Verkauf 
anbieten:  
1. Lebensmittel im Sinne des Art. 2 der EG-Verordnung Nr. 178/2002 vom 28. Januar 2002 (ABl. Nr. L 
31 S. 1) zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndVO (EG) 202/2008 vom 04.03.2008 (ABl. 2008 Nr. L 60 S. 17) 
in der jeweils gültigen Fassung,  
2. Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei,  
3. Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.  
4. Es sollen laufende bzw. temporäre Verkaufsförderungsmaßnahmen, insbesondere Verkostungen, 
Anbieten von Speisen und Getränken aus den angebotenen Produkten, Informationen zu Anbau 
angeboten werden.  
5. Alkoholfreie Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle, 
6. Alkoholische Getränke, soweit sie aus selbstgewonnenen Erzeugnissen des Weinbaus, der 
Landwirtschaft oder des Obst und Gartenbaus hergestellt wurden. 
(2) Nicht zum Verkauf angeboten werden dürfen Kriegsspielzeug, die Würde des Menschen 
missachtende Gegenstände, pornographische Schriften und Abbildungen sowie alle Gegenstände, 
deren Vertrieb und Überlassung aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften verboten ist.  
§ 3 Marktaufsicht  
Die Marktaufsicht wird durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH ausgeübt. Die 
Marktbenutzer (Marktbeschicker und Marktbesucher) sind verpflichtet, den Anordnungen der 
Marktaufsicht Folge zu leisten.

§ 4 Markttage und Verkaufszeiten des Wochenmarktes auf dem Marktplatz  
(1) Der Wochenmarkt auf dem Marktplatz findet mittwochs bis samstags von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr 
statt.  
(2) Die Hauptmarkttage sind mittwochs und samstags. An Feiertagen findet der Wochenmarkt nicht 
statt.  
(3) In Abweichung von Absatz 1 kann Marktbeschickern montags und dienstags auf Antrag im 
Einzelfall ein Verkaufsplatz zugewiesen werden (optionale Markttage); die Vorschriften des Titels I. 
und des Titels III. der Marktordnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie das Entgeltverzeichnis 
für den Wochenmarkt gelten entsprechend.  
(4) Die Mindestverkaufszeiten von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr sind einzuhalten. Außerhalb der Zeiten 
nach Abs. 1 bis 3 dürfen auf dem Wochenmarkt Waren weder angeboten noch verkauft werden. Der 
Aufbau der Verkaufsstände hat bis 8.00 Uhr zu erfolgen.  
§ 5 Zulassung und Verkaufsplätze  
(1) Die Marktbeschickung und das Befahren der nach § 1 Abs. 1a festgelegten Marktflächen zur 
Anlieferung bedarf der Zulassung. Diese erteilt die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 
im Auftrag der Stadt. 
Es besteht die Möglichkeit, einen Verkaufsplatz für einen einzelnen Markttag oder für die Dauer 
eines Kalenderjahres (Jahresplatz) zu beantragen.  
Der Samstag steht grundsätzlich für Tagesplätze nicht zur Verfügung.  
(2) Die Zulassung wird auf Antrag mündlich oder schriftlich erteilt. Sie erfolgt widerruflich und kann 
mit Nebenbestimmungen versehen werden.  
(3) Die Größe eines Verkaufsplatzes beträgt 6 qm. Marktbeschicker können die Zulassung für 
mehrere Verkaufsplätze beantragen.  
(4) Als Verkaufseinrichtungen auf der Marktfläche sind nur Verkaufswagen, -anhänger und -stände 
zugelassen. Andere Fahrzeuge dürfen während der Öffnungszeiten auf der Marktfläche nicht 
abgestellt werden.  
Die Zulassung kann mit Auflagen über die Art, Gestaltung und Dekoration der Verkaufseinrichtungen 
erteilt werden. Überdachte Stände und Marktschirme dürfen nur mit Genehmigung der 
Marktaufsicht aufgestellt werden. Die Aufstellung der Verkaufseinrichtungen hat nach den Vorgaben 
der Marktaufsicht zu erfolgen.  
Die Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, 
dass die Marktfläche nicht beschädigt wird. Das Einbringen von Befestigungsankern in den Boden 
bedarf der Erlaubnis der Marktaufsicht. Die Verkaufseinrichtungen dürfen ohne Erlaubnis der 
Marktaufsicht weder an Bäumen und deren Schutzvorrichtungen noch an Verkehrs-, Energie-, 
Fernsprech- oder ähnlichen Einrichtungen befestigt werden. Es ist nicht gestattet, auf den 
Standflächen Markierungen mit Stiften, Sprühlack oder ähnlichem anzubringen.  
Lebensmittel müssen mindestens 60 cm über dem Erdboden aufbewahrt und aufgestellt werden.

Die Gänge und Durchfahrten sind als Rettungswege in der notwendigen Breite und Höhe stets 
freizuhalten. Ver- und Entsorgungseinrichtungen für Gas, Strom, Wasser, Abwasser u. a. sind 
freizuhalten.  
(5) Die Zulassung zur Marktbeschickung ist nicht übertragbar. Der zugewiesenen Platz darf von dem 
Marktbeschicker nur zum eigenen Geschäftsbetrieb benutzt werden. Der Platz darf nicht 
eigenmächtig getauscht oder einem Dritten überlassen werden. Ein Verkauf darf nur von dem 
zugewiesenen Verkaufsplatz aus stattfinden.  
(6) Die Zulassung für einen Verkaufsplatz erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen nach 
marktbetrieblichen Erfordernissen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung für einen bestimmen 
Verkaufsplatz. Über die Zulassung wird innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab vollständiger Vorlage 
aller Unterlagen entschieden.  
(7) Sind die zugewiesenen Verkaufsplätze bis Marktbeginn nicht belegt, ist die Marktaufsicht 
berechtigt, über den Platz anderweitig zu verfügen.  
 
§ 6 Verhalten auf dem Wochenmarkt   
(1) Alle Marktbenutzer haben mit dem Betreten der Marktfläche die einschlägigen gesetzlichen 
Bestimmungen, die Bestimmungen dieser Satzung sowie die Anordnungen der Marktaufsicht zu 
beachten. Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, 
dass niemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert 
oder belästigt wird. Es ist insbesondere unzulässig:  
1. Hunde oder andere Tiere auf dem Markt frei umherlaufen zu lassen oder sie so zu führen, dass sie 
Lebensmittel berühren können,  
2. mit Motorrädern, Fahrrädern, Mopeds oder ähnlichen Fahrzeugen auf dem Marktgelände zu 
fahren,  
3. Megaphone, Musikanlagen, Musikinstrumente zu betreiben,  
4. sich bettelnd, hausierend oder betrunken während der Marktzeiten auf dem Markt aufzuhalten.  
(2) Der Marktbeschicker ist verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen der Unfallverhütung zu 
ergreifen. Er trägt die Verkehrssicherungspflicht im Bereich seines Standplatzes und der 
angrenzenden Gänge.  
§ 7 Kennzeichnung  
(1) Alle Marktbeschicker sind verpflichtet, an ihren Verkaufständen gut sichtbar ihren Familiennamen 
mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen und den Wohnort oder den Firmennamen mit 
Firmensitz in deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Alle Waren sind handelsüblich zu kennzeichnen 
und mit dem Preis nach der Preisangabenverordnung (BGBl. I S. 4197) in der jeweils gültigen Fassung 
auszuzeichnen. Produkte der Region sollen als solche gekennzeichnet werden.  
(2) Der Marktaufsicht ist jederzeit Zutritt zu den Standplätzen und den Einrichtungen zu gestatten. 
Die Beschicker haben sich gegenüber der Marktaufsicht auf Verlangen auszuweisen.

§ 8 Sauberkeit des Wochenmarktes  
(1) Die Marktfläche darf nicht verunreinigt werden.  
(2) Der Marktbeschicker ist verpflichtet:  
1. den ihm zugewiesenen Standplatz sowie die angrenzenden Gangflächen während der Öffnungszeit 
sauber zu halten, und ggf. von Schnee zu räumen und Eisglätte zu beseitigen,  
2. an seinem Verkaufsstand ein Abfallbehältnis bereit zu halten,  
3. dafür zu sorgen, dass Papier oder anderes leichtes Material nicht verweht wird,  
4. Verpackungsmaterial, Marktabfälle oder marktbedingten Kehricht nach Marktschluss zu beseitigen 
und mitzunehmen,  
5. Abwässer in die dafür bestimmten Abläufe der Kanalisation zu leiten. Fetthaltige oder 
geruchsintensive Abwässer sind in geeignete Behälter zu füllen und nach Marktschluss mitzunehmen.  
(3) Nach Beendigung des Markttages hat der Marktbeschicker seinen Standplatz und die Umgebung 
besenrein zu verlassen. Alle Abfälle sind mitzunehmen und auf eigene Kosten vorschriftsmäßig zu 
entsorgen. Ist eine übermäßige Verschmutzung entstanden (Fischstände, Grillstände u.ä.) ist der 
Beschicker verpflichtet, eine Sonderreinigung auf eigene Kosten zu veranlassen.  
§ 9 Einschränkung des Wochenmarktes  
Notwendige bauliche Änderungen oder Ausbesserungen der Marktanlagen können in dringenden 
Fällen auch während der Marktzeit durchgeführt werden. Im öffentlichen Interesse kann bei 
besonderen Veranstaltungen der Wochenmarkt vorübergehend verlegt oder räumlich eingeschränkt 
werden. Die Marktbenutzer werden hierüber frühestmöglich unterrichtet. Marktentgelte werden 
anteilig erstattet. Ein weitergehender Entschädigungsanspruch besteht nicht.  
§ 10 Versagung, Widerruf  
(1) Die Zulassung zum Wochenmarkt kann versagt bzw. widerrufen werden, wenn ein sachlich 
gerechtfertigter Grund vorliegt.  
Ein sachlich gerechtfertigter Grund für die Versagung liegt insbesondere vor wenn  
1. der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht,  
2. ein Tagesplatz zu Beginn des Marktes nicht belegt ist,  
Ein sachlich gerechtfertigter Grund für einen Widerruf liegt insbesondere vor wenn  
3. ein Jahresplatz zu den Präsenzzeiten (§ 5 Abs. 7) wiederholt nicht belegt ist,  
4. der Marktbeschicker im Übrigen gegen diese Satzung oder eine aufgrund dieser Satzung 
ergangene Anordnung der Marktaufsicht gröblich oder wiederholt verstößt,  
5. der Marktbeschicker die festgesetzten Marktgebühren trotz Fälligkeit nicht bezahlt.

(2) Wird die Zulassung widerrufen, ist der Standplatz sofort zu räumen. Wird dem nicht 
nachgekommen, erfolgt die Räumung zwangsweise auf Kosten des Marktbenutzers durch die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH. Bereits entrichtete Entgelte werden zeitanteilig 
erstattet, wenn der Platz anderweitig vergeben wird. Satz 2 gilt nicht bei Tagesplätzen. 
§ 11 Haftung  
(1) Die Stadt und die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH haften für Schäden auf dem 
Wochenmarkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Bediensteten.  
(2) Der Marktbeschicker haftet für Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht für die Zeit der 
Nutzung einschließlich der Anfahrt, Belieferung und Abfahrt. Er stellt die Stadt und die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH von entsprechenden Ansprüchen Dritter, die diese 
gegen die Stadt oder gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH geltend machen frei, 
soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Bediensteten vorliegt.  
§ 12 Entgelte  
Für die Benutzung des zugewiesenen Verkaufsplatzes auf dem Wochenmarkt wird ein Entgelt nach 
dem jeweils gültigen „Entgeltverzeichnis für den Wochenmarkt“ erhoben.  
Titel II. 
Jahrmärkte 
§ 13 Jahrmärkte  
(1) In der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden Jahrmärkte als öffentliche Einrichtung veranstaltet. 
Mit der Durchführung ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH beauftragt.  
(2) Jahrmarktplätze sind der Messplatz und die als Kirchweihplatz bestimmten öffentlichen Plätze 
und Straßen.  
§ 14 Vergabe von Jahrmarktständen  
(1) Auf den Jahrmärkten werden Stände vergeben für:  
1. alle Gegenstände des Wochenmarktverkehrs sowie Waren zum unmittelbaren Verzehren aller Art,  
2. gewerbliche Leistungen, soweit sie auf Jahrmärkten üblich sind,  
3. Lustbarkeiten aller Art. 
(2) Die Stände auf den Jahrmarktplätzen werden nach pflichtgemäßem Ermessen gegen Entrichtung 
des im Voraus zu zahlenden Platzgeldes vergeben.  
Die Höhe des Platzgeldes wird von der Marktaufsicht an Hand der „Mietpreisordnung für die 
Erhebung von Platzgeldern bei Jahrmarktveranstaltungen“ vom 1.1.1994 festgelegt.  
(3) Über die Zulassung wird innerhalb einer Frist von 8 Wochen ab vollständiger Vorlage aller 
Unterlagen entschieden.  
§ 15 Verhalten der Jahrmarktplatznutzer

(1) Der Verkauf von Waren, das Anbieten gewerblicher Leistungen und die Darbietung von 
Lustbarkeiten sind nur von einem festen Platz aus zulässig. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung 
durch die Marktaufsicht.  
(2) Die Bestimmungen des § 6 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, Abs. 2 und der §§ 7 und 8 gelten für die Jahrmärkte 
entsprechend.  
§ 16 Betriebszeiten der Jahrmärkte  
Die Betriebszeiten der Jahrmärkte werden im Einzelfall durch die Stadt oder die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Marketing GmbH festgesetzt.  
Nach Betriebsschluss dürfen Jahrmarktaktivitäten nicht mehr stattfinden.  
Titel III. 
Schlussbestimmungen 
§ 17 Vertragsstrafen  
(1) Mit einer Vertragsstrafe kann belegt werden, wer entgegen  
1. § 2 nicht zugelassene Waren oder Darbietungen anbietet,  
2. § 4 Abs. 4 während der Öffnungszeiten auf- oder abbaut,  
3. § 5 Abs. 4 nicht zugelassene Verkaufseinrichtungen verwendet,  
4. § 5 Abs. 4 die Marktfläche beschädigt, Markierungen anbringt, ohne Erlaubnis Gegenstände 
befestigt oder Befestigungsanker in den Boden eintreibt,  
5. § 5 Abs. 5 einen Standplatz tauscht oder Dritten überlässt,  
6. § 6 Abs. 1 sich so verhält, dass jemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen 
unvermeidbar behindert oder belästigt wird,  
7. § 6 Abs. 1 Nr. 1 Tiere frei herumlaufen lässt oder falsch führt,  
8. § 6 Abs. 1 Nr. 2 mit Fahrzeugen fährt,  
9. § 6 Abs. 1 Nr. 3 Lärmbelästigungen hervorruft,  
10. § 6 Abs. 1 Nr. 4 sich bettelnd, hausierend oder betrunken im Marktbereich aufhält,  
11. § 7 Abs. 1 den Standplatz nicht zweckentsprechend nutzt,  
12. § 7 Abs. 1 nicht oder nicht gut sichtbar die Angaben über Namen, Waren und Preise anbringt.  
13. § 7 Abs. 2 den Beauftragten keinen Zutritt gestattet oder der Ausweispflicht nicht genügt,  
14. § 8 Abs. 1 die Marktfläche oder den Jahrmarktplatz verunreinigt,  
15. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Gänge oder Durchfahrten nicht freihält, Winterglätte nicht beseitigt, 
Einrichtungen verstellt oder Ver- oder Entsorgungseinrichtungen nicht freihält,

16. § 8 Abs. 2 Nr. 5 Abwässer nicht in die Kanalisation leitet oder fetthaltige oder geruchsintensive 
Abwässer nicht in geeignete Behälter füllt und mitnimmt.  
17. § 8 Abs. 3 seinen Standplatz und Umgebung nicht besenrein verlässt, Abfälle nicht mit nimmt und 
auf eigene Kosten beseitigt.  
(2) Die Vertragsstrafe beträgt mindestens 5 Euro und höchstens 1.000 Euro.  
§ 18 Inkrafttreten  
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.  
Gleichzeitig treten außer Kraft:  
1. die Marktordnung der Stadt Darmstadt vom 06. Mai 1957 in der Fassung vom 07. Oktober 1974,  
2. die Rechtsverordnung über Gegenstände des Wochenmarktes im Fußgängerbereich der Stadt 
Darmstadt vom 07. Oktober 1974.  
 
Darmstadt, den 19.04.2010  
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dr. Dierk Molter  
Stadtrat

Punkt 24: Änderung der Marktordnung 
 (V-Nr. 2020/0153) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der 
Vorlage zuzustimmen.

Punkt 17: Änderung der Marktordnung 
 (V-Nr. 2020/0153) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.