Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 03. Februar 2010 um 18:08 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Aktuelle Stunde

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen der Bezirksvertretungen

5.1

Kanalstraße zwischen Promenade und Lublinring aus dem Vorbehaltsnetz nehmen

Ergebnis: verwiesen

6

Anregungen des Ausländerbeirates

7

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, - Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht)

9

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussrichtlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussrichtlinie

10

Grundausrichtung des Beteiligungsmanagements im Stadtkonzern Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Städtebauliche Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Europaweiten Vergabeverfahrens zur Veräußerung der stadtwerkeeigenen Grundstücke "ehemaliges OSMO-Gelände" sowie der zur Insolvenzmasse der Fa. Ostermann + Scheiwe GmbH + Co.KG gehörenden Gr

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12

Umsetzung des § 61a Landeswassergesetz NRW "Private Abwasseranlagen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Verkürzung der Fristen in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Bauleitplanung

14.1

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

14.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.2

Stadtbezirk Münster-Südost

14.2.1

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz - Altenberge

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

16

Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Integrationsrat

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

17

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

18

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

19.1

Veranstaltungsort OSMO-Halle

Ergebnis: verwiesen

19.2

Kundenfreundlich, komfortabel, kompetent - Münsters Stadtverwaltung 2011

Ergebnis: verwiesen

19.3

Wohnen, leben, arbeiten und feiern - Münsters Innenstadt muss für alle attraktiv bleiben

Ergebnis: verwiesen

19.4

Rathaus öffnen: Bürgerschaft an Stadtentwicklung beteiligen

Ergebnis: verwiesen

19.5

Schulentwicklungsplanung: Beratung inhaltlich vorbereiten

Ergebnis: verwiesen

19.6

Münster als Stadt der Fotografie - Erinnerung an den großen Fotografen Friedrich Hundt

Ergebnis: verwiesen

19.7

Ausstieg aus der Kohleverstromung in Hamm

Ergebnis: verwiesen

19.8

Runder Tisch der Stiftungen

Ergebnis: verwiesen

19.9

Motorischen Test für Grundschulkinder vorantreiben

Ergebnis: verwiesen

19.10

Allen Kindern und Jugendlichen die Mitgliedschaft in Vereinen ermöglichen - Einführung der KinderMitmachKarte (KiM-Card) -

Ergebnis: verwiesen

19.11

"Rathaus öffnen: Mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche in Münster"

Ergebnis: verwiesen

19.12

Handyparken in Münster einführen

Ergebnis: verwiesen

19.13

Erhebung einer Kulturförderabgabe - Attraktivität Münsters sichern und ausbauen

Ergebnis: verwiesen

19.14

Modellversuch: Bürgerbeteiligung bei der Vergabe der frei verfügbaren Mittel in einer Bezirksvertretung ermöglichen

Ergebnis: verwiesen

19.15

Familienfreundliche Verwaltung in Münster: Mehr Telearbeitsplätze in der Stadtverwaltung

Ergebnis: verwiesen

19.16

Nachhaltige Bewirtschaftung der städtischen Flächen

Ergebnis: verwiesen

19.17

Unterstützung für den SC Westfalia Kinderhaus

Ergebnis: verwiesen

19.18

Mehr Tempo: Hochgeschwindigkeitsinternet für Münster

Ergebnis: verwiesen

19.19

Münsters Schullandschaft weiterentwickeln - ein Bildungsbericht für Münster Für einen neuen Anfang in der Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: verwiesen

20

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.02.2010

Gremien

Details

Beginn
03.02.2010 18:08 Uhr
Ende
03.02.2010 18:26 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage